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Cover zur kostenlosen eBook-Leseprobe von »Wirtschaftsstrafrecht: Plage oder Gewinn für den Standort Deutschland?«

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Wirtschaftsstrafrecht: Plage oder Gewinn für den Standort Deutschland?

Bucerius Law School Press


Die Fachtagung „Wirtschaftsstrafrecht: Plage oder Gewinn für den Standort Deutschland?“ war eine überaus erfolgreiche Kooperationsveranstaltung der Bucerius Law School und der Behörde für Justiz und Gleichstellung. Dieser Tagungsband fasst die Beiträge der Tagung, die im September 2012 in Hamburg an der Bucerius Law School stattfand, zusammen. Wie schon die Fachtagung soll auch der vorliegende Tagungsband dem Ziel dienen, Wissenschaft und Praxis im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts zusammenzubringen.

 
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Cover zur kostenlosen eBook-Leseprobe von »Non Profit Law Yearbook 2010/2011«

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Non Profit Law Yearbook 2010/2011

Bucerius Law School Press


Das Non Profit Law Yearbook bietet in jährlicher Folge ein Diskussionsforum für aktuelle Fragen des Rechts der gemeinnützigen Organisationen. Neben grundsätzlichen Abhandlungen enthält es Rechtsprechungs- und Gesetzgebungsübersichten, Länderberichte sowie eine Bibliographie des jeweiligen Jahres. Alle Abhandlungen sind mit Zusammenfassungen in englischer Sprache versehen.

Das Non Profit Law Yearbook 2010/2011 enthält folgende Beiträge:

- Daniel Thürer: Gedanken zur Republik - in Europa, in den USA und weltweit

- Michael Droege: Gemeinnützigkeitsrecht im Wettbewerb – Determinanten der Gemeinwohlförderung im offenen Steuerstaat

- Florian Becker: Die Verteilung der stiftungsrechtlichen Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern

- Wilhelm-Albrecht Achilles: Besetzungsrechte bei Stiftungen

- Dieter Reuter: Der funktionale Stiftungsbegriff – ein Meilenstein in der stiftungsrechtlichen Diskussion?

- Nils Krause/Esther Kindler: Brauchen wir neue Rechtsformen für NPO’s: UG, Low Profit Limited, Europäische Privatgesellschaft, wirtschaftlicher Verein oder kleine Genossenschaft?

- Markus Achatz: Die Erfahrungen in Österreich mit dem neuen Spendenrecht

- Francesco A. Schurr: Stiftung und System des Gemeinnützigkeitsrechts im Fürstentum Liechtenstein

- Daniela Schönenberg: Venture Philanthropy – Haftung von Stiftungen für Strategieberatung am Beispiel des Schweizer Rechts

- Nils Krause/Matthias Grigoleit: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen zum Dritten Sektor im Jahr 2010 in Deutschland

- Dominique Jakob/Matthias Uhl: Vereins- und Stiftungsrecht 2010 – Länderbericht Schweiz

- Susanne Kalss/Johannes Zollner: Vereins- und Stiftungsrecht 2010 – Länderbericht Österreich

- Janne Seelig: Auswahlbibliographie des Non-Profit-Rechts 2010

 
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Cover zur kostenlosen eBook-Leseprobe von »Non Profit Law Yearbook 2012/2013«

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Non Profit Law Yearbook 2012/2013

Bucerius Law School Press


Das Non Profit Law Yearbook 2012/2013 enthält folgende Beiträge:

- Georg von Schnurbein: Governance und Management von Förderstiftungen in Deutschland und in der Schweiz

- Birgit Weitemeyer: Zehn Jahre Reform des Bundesstiftungsrechts und Anpassung der Landesstiftungsgesetze. Weiterer Reformbedarf zur Anpassung des Stiftungsrechts an moderne Entwicklungen?

- Dieter Reuter: Die dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks

- Peter Rawert: Öffnung der Stiftung für körperschaftliche Strukturen? - Der noch lebende Stifter und die Verfassung "seiner" Stiftung

- Arnd Arnold: Auf dem Weg zu einer besseren Foundation Governance - Organstruktur, Vergütung, Destinatärsrechte

- Rainer Hüttemann: Transparenz und Rechnungslegung bei Stiftungen - Brauchen wir mehr Publizität und ein Bilanzrecht für Stiftungen?

- Lars Leuschner: Holzmüller im Verein? Zur Vorlagepflicht des Vereinsvorstandes bei gruppenspezifischen Maßnahmen

- Andreas Musil: Steuerliche Fragen der Gesundheitsreform - Gestaltungsoptionen und Reformperspektiven

- Manfred Lehmann: Spendenbilanzierung nach IDW-Standard RS HFA 21 - Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

- Ingo Graffe: Das Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes

- Thomas Koller: Die Steuerbefreiung wegen Gemeinnützigkeit in der neueren Rechtsprechung des Schweizerischen Bundesgerichts

- Matthias Uhl: Das Internationale Privatrecht der Stiftung und das Aufsichtsrecht

- Nils Krause/Florian Haase: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen zum Dritten Sektor im Jahr 2012 in Deutschland

- Francesco A. Schurr: Die Stiftung und das System des Gemeinnützigkeitsrechts in Italien

- Dominique Jakob/Matthias Uhl: Vereins- und Stiftungsrecht 2012 – Länderbericht Schweiz

- Susanne Kalss/Johannes Zollner: Vereins- und Stiftungsrecht 2012 – Länderbericht Österreich

- Florian Kamp/Janne Seelig: Auswahlbibliographie des Non-Profit-Rechts 2012

 
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Cover zur kostenlosen eBook-Leseprobe von »Non Profit Law Yearbook 2016/2017«

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Non Profit Law Yearbook 2016/2017

Bucerius Law School Press


Das Non Profit Law Yearbook 2016/2017 enthält folgende Beiträge:

- Frank Adloff: Homo donator. Geben zwischen Hierarchie und Solidarität

- Jörn Block/Florian Hosseini: Stiftungsunternehmen als hybride Organisationen: Auswirkungen auf die Unternehmensperformance

- Dirk Schauer: Zum Bericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Stiftungsrecht" betreffend die Zulegung und Zusammenlegung von rechtsfähigen Stiftungen

- Matthias Uhl: Perspektiven und Grenzen von Stiftungskooperationen aus rechtlicher Sicht

- Benjamin Momberger: Neue rechtliche Rahmenbedingungen für Social Entrepreneurs erforderlich?

- Harald Bott: Kooperationen zwischen Non-Profit-Organisationen und der öffentlichen Hand im ländlichen Raum und zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und die Bedeutung des § 2b UStG

- Caroline Heber: Spenden und Sponsoring im Mehrwertsteuerrecht

- Niek Zaman/Cees de Groot/Martijn van Steensel: Foundations in the Netherlands: present and proposed legislation and their role in the economy

- Nils Krause/Florian Haase: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung zum Dritten Sektor im Jahr 2016 in Deutschland

- Philipp Heller: Auswahlbibliographie des Non-Profit-Rechts 2016

 
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Cover zur kostenlosen eBook-Leseprobe von »Die kartellrechtliche Haftung für Preisschirmschäden«

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Die kartellrechtliche Haftung für Preisschirmschäden

Bucerius Law School Press


Etabliert sich ein durch verbotene Kartellierung manipulierter Preis auf Grund der Mechanismen des betroffenen Marktes und hat dies Einfluss auf die Preise von nicht beteiligten Unternehmen, so wird vom sog. „umbrella pricing“ gesprochen.

Durch den um ein Aufzugs- und Rolltreppenkartell geführten „Kone-Prozess“ erlangte die sich daran anknüpfende Schadensersatzdiskussion in Deutschland große Bedeutung. Es entspricht der heute herrschenden Auffassung, dass Kartelldelinquenten schadensrechtlich nicht nur von den eigenen Kunden, sondern auch von den Kunden ihrer Wettbewerber in Anspruch genommen werden dürfen. Die Durchsetzbarkeit dieses grundsätzlich anerkannten Rechtsschutzes liegt jedoch – wie das private enforcement generell in Deutschland – im Argen. Eine erfolgreiche klageweise Geltendmachung scheitert häufig an den enormen Beweislasthürden. Namentlich die konkrete Schadensbezifferung stellt Kartellopfer regelmäßig vor große Schwierigkeiten.

Der Verfasser spricht sich deshalb für die Einführung einer gesetzlichen Schadensvermutung aus, welche nicht nur das „ob“, sondern auch das „wie“ des Schadens umfassen soll.

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Fabian Grossmann studierte von 2009 bis 2014 Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg. Nach einem Auslandsaufenthalt in den USA an der Boston College Law School folgte die universitäre Schwerpunktausbildung im Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht bei Professor Rüdiger Veil.

Im Frühjahr 2014 legte Fabian Grossmann sein erstes Staatsexamen ab. Daran anschließend begann er mit der Ausarbeitung der Dissertation bei seinem Doktorvater Professor Karsten Schmidt. Das Promotionsvorhaben wurde vom Arbeitskreis Wirtschaft und Recht im Stifterverband für die deutsche Wissenschaft gefördert.

 
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Zur Zukunft der Zweckübertragungslehre

Bucerius Law School Press


Das Werk widmet sich der Zweckübertragungslehre als einem der zentralen Instrumente des Urhebervertragsrechts.

Untersucht wird insbesondere das Verhältnis zu den Neuregelungen des Urheberstärkungsgesetzes von 2002 und des sog. 2. Korbs (Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft) von 2008. Dabei wird sowohl die Ebene der Rechtseinräumung als auch die Vergütungsebene in die Untersuchung einbezogen. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf der AGB-Inhaltskontrolle sowie auf dem Aspekt der ökonomischen Analyse des Rechts. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob es durch die Neuregelungen zu einer Aushöhlung der Zweckübertragungslehre kommt, oder sie umgekehrt sogar an Bedeutung gewinnt. Eingegangen wird insbesondere auf § 31a UrhG, welcher die Rechtseinräumung für noch unbekannte Nutzungsarten ermöglicht, sowie § 137 l UrhG, der eine Fiktionsregelung zugunsten von Rechteerwerbern enthält.

Daran anknüpfend wird der Regelungsansatz der Zweckübertragungslehre im Besonderen und die Schutzfunktion des Urhebervertragsrechts im Allgemeinen analysiert. Insbesondere wird die Zweckübertragungslehre zu verwandten Grundsätzen des Urhebervertragsrechts abgegrenzt sowie die Zielsetzung der Zweckübertragungslehre herausgearbeitet.

Die Untersuchung schließt mit einem Ausblick zur künftigen Bedeutung der Zweckübertragungslehre sowie Vorschlägen für alternative Ansätze zur Verbesserung des Urheberschutzes.

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Die Autorin promovierte nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften mit Schwerpunkten im Internationalen Privatrecht und dem Recht des Geistigen Eigentums im Urhebervertragsrecht an der Bucerius Law School.

 
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Fehlerhafte Beschlüsse in der Stiftung bürgerlichen Rechts

Bucerius Law School Press


Fehlerhafte Beschlüsse sind auch im Stiftungsrecht von erheblicher Praxisrelevanz. Gleichwohl ist bislang nahezu unbehandelt geblieben, welche Konsequenzen Verstöße gegen die Anforderungen aus Gesetz und Satzung bei der Beschlussfassung von Stiftungsorganen haben.

Die Untersuchung nimmt sich der Thematik mit dem Ziel an, eine dogmatisch wie rechtstatsächlich sachgerechte Lösung zu entwickeln. Ausgangspunkt ist eine grundlegende Auseinandersetzung mit dem Beschlussrecht allgemein sowie der weitaus intensiver geführten Diskussion um Beschlussmängel im Gesellschaftsrecht. Dort sind die Rechtsfolgen fehlerhafter Beschlüsse in nahezu allen Körperschaften und Verbänden lebhaft umstritten. Diese Vorgehensweise ermöglicht es, grundsätzliche, rechtformübergreifende Wertungen herauszuarbeiten, sie sodann mit den Alleinstellungsmerkmalen der Stiftung abzugleichen und daraus einen Lösungsvorschlag für die Problemlage im Stiftungsrecht zu entwickeln. Die Arbeit bewegt sich damit im Stiftungsrecht auf einer Schnittstelle zum Bürgerlichen Recht und zum Gesellschaftsrecht. Sie tangiert im Hinblick auf die Rolle der Stiftungsaufsicht aber auch öffentlich-rechtliche Fragestellungen.

Nach einer Bestandsaufnahme zu den Grundlagen des Beschlussrechts und den Rechtsfolgen fehlerhafter Beschlüsse im Gesellschaftsrecht setzt sich die Arbeit intensiv mit der viel zitierten teleologischen Expansionskraft der §§ 241 ff. AktG auseinander. Die Analyse begründet den Befund, dass eine Analogie zu diesen Vorschriften abzulehnen ist. Die Untersuchung zeigt sodann, dass andererseits eine umfassende Nichtigkeitsdoktrin ebenso wenig aus dem allgemeinen Bürgerlichen Recht wie aus den Gegebenheiten des Stiftungsrechts hergeleitet werden kann.

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Jasper Stallmann studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster, an der Bucerius Law School in Hamburg sowie an der Columbia University in New York. Nach der ersten Juristischen Staatsprüfung (2010) war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Bucerius Law School tätig. In dieser Zeit fertigte er seine Dissertation an. Jasper Stallmann ist seit Anfang 2013 Referendar am Hanseatischen Oberlandesgericht.

 
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Vorfeldschutz im Immaterialgüterrecht

Bucerius Law School Press


Oft liegt die "Wurzel des Übels" im Vorfeld der unmittelbaren Verletzung. Plattformbetreiber, Produzenten und Veranstalter stellen Infrastruktur und Technologien bereit, die zur vielfachen und anonymen Verletzung von Immaterialgüterrechten genutzt werden können. Allerdings ist abzugrenzen zwischen "neutralen" Angeboten, die in Einzelfällen für illegale Zwecke missbraucht werden, und Geschäftsmodellen, die bewusst auf die Verletzung von Rechten ausgerichtet sind.

Auf der Suche nach einem einheitlichen Haftungsrahmen werden zunächst die gesetzlich besonders geregelten Schutzinstrumente betrachtet. Neben den naheliegenden Verletzungstatbeständen des § 10 Abs. 1 PatG („Patentgefährdung“), des § 14 Abs. 4 MarkenG und des § 95a UrhG werden zum Beispiel auch die urheberrechtlichen Geräteabgaben gemäß §§ 54 ff. UrhG und die patentrechtlichen Neuheitsfiktionen gemäß § 3 Abs. 3 und Abs. 4 PatG in das System des Vorfeldschutzes eingeordnet.

Anschließend werden die hergebrachten allgemeinen Haftungskonzepte, insbesondere die „Störerhaftung“, die Täter- und Teilnehmerhaftung und die im Wettbewerbsrecht entwickelte Haftung für die Verletzung von Verkehrspflichten in Frage gestellt. Unter Anwendung der allgemeinen deliktsrechtlichen Lehren vom Tatbestand wird sodann ein einheitlicher Haftungsrahmen entwickelt und anhand ausgewählter Fallgruppen mit inhaltlichen Haftungskriterien befüllt.

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Philipp Dohnke ist Absolvent des Jahrgangs 2002 der Bucerius Law School und arbeitet seit 2011 in einer internationalen Großkanzlei in Hamburg im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und der Informationstechnologie.

 
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Atypische Organisationsstrukturen bei Fondazione, Stiftung und Fondation

Bucerius Law School Press


Durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs beeinflusst, öffnet sich das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht langsam für nach ausländischem Recht gegründete Non-Profit-Organisationen. Diese Entwicklung verstärkt das Interesse an rechtsvergleichenden Ausführungen zu diesen ausländischen Organisationsformen, zu denen insbesondere in allen drei hier untersuchten Rechtsordnungen Stiftungen gehören, die trotz aller Unterschiede im Detail funktional vergleichbar sind.

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Dr. Julia Runte ist Rechtsanwältin und Steuerberaterin in Hamburg und seit 2008 dort schwerpunktmäßig im Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrecht tätig. Zuvor war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen der Bucerius Law School, wo sie mit einer rechtsvergleichenden Arbeit zum Stiftungsrecht promoviert wurde. Frau Dr. Runte publiziert und referiert regelmäßig insbesondere zu Themen des Gemeinnützigkeitsrechts.

 
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Deakzession von Sammlungsgegenständen durch Museen

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Deakzession ist die dauerhafte Entfernung eines Gegenstandes aus einer bestehenden Sammlung. Dieses in der Rechtswissenschaft bislang nahezu unerforschte Gebiet gewinnt vor dem Hintergrund leerer Haushaltskassen und überquellender Depots zunehmend an Bedeutung.

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Zulässigkeit der Deakzession von Sammlungsgegenständen durch Museen. Hierbei wird zunächst eine Betrachtung vorgenommen, wie in den USA und Großbritannien mit diesem Thema umgegangen wird, welche Einschränkungen durch die jeweilige Rechtsordnung vorgegeben werden und mit welchen praktischen Problemen sich Museen in diesen Ländern konfrontiert sehen. Vor diesem Hintergrund gilt es zu untersuchen, welche Argumente generell für und gegen die Zulässigkeit von Deakzession als Instrument des Sammlungsmanagements sprechen und welchem Verwendungszweck Deakzessionserlöse zugeführt werden können. Es wird die Frage beantwortet, welche rechtlichen Grundlagen und Schranken das deutsche Recht für die Deakzession durch hiesige Museen in öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Trägerschaft bereithält und wie de lege ferenda auftretenden Problemen begegnet werden könnte. Abschließend wird untersucht, ob und inwieweit die US-amerikanische oder die britische Deakzessionspraxis eine Vorbildfunktion für Deutschland haben kann.

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Lisa Lindorf, geboren 1987, studierte von 2006 bis 2011 Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und promovierte im Anschluss an das erste Staatsexamen zu einem Thema aus dem Bereich des Kunstrechts bei Prof. Dr. Haimo Schack. Seit Juni 2013 ist sie Rechtsreferendarin im Bezirk des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts.

 
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