Logo weiterlesen.de
Wie ich die Krise erlebe – Bundesrat Alain Berset im Gespräch mit Felix E. Müller

Wie ich die Krise erlebe

Bundesrat Alain Berset im Gespräch mit Felix E. Müller

NZZ Libro

Inhalt

Vorwort

Teil 1

Ausbruch und Verlauf einer Pandemie

Die Schweizer Corona-Politik, das BAG und die Maskenfrage

Die zweite Welle

Teil 2

Der Bundesrat in der Rolle des Krisenmanagers

Ist das Schweizer Regierungssystem krisentauglich?

Teil 3

Parteipolitik und Notrecht

Linke versus rechte Problemlösung?

Die Wirtschaft in Zeiten von Zwangsschliessungen

Krisenmanagement im nationalen Alleingang

Teil 4

Die staatspolitischen Folgen von Corona

Eine solidarischere oder unsolidarischere Gesellschaft?

Die Person Alain Berset in der Krise und danach

Teil 5

Timeline
Die wichtigsten Daten zur Corona-Krise aus Sicht des Departements des Innern

Weitere E-Books

VORWORT

Bei der Corona-Pandemie handelt es sich ohne Zweifel um die grösste Krise, welche die Schweiz seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt hat und noch immer erlebt. Schulen wurden geschlossen, Versammlungsverbote erlassen, Grenzen gesperrt, Homeoffice angeordnet, Läden zugesperrt, Maskentragpflichten verordnet. Dass der Staat derart massiv in den persönlichen Alltag des Einzelnen eingreift, war für die meisten Schweizerinnen und Schweizer eine völlig neue Erfahrung.

Zudem sind die negativen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise beträchtlich. Viele Firmen werden diese nicht überleben. Andere kommen nur über die Runden, weil der Bundesrat enorme Mittel als Nothilfe ausschüttet. Vor allem aber hat Corona bereits über 2700 Menschen in der Schweiz das Leben gekostet. Und dass manche der Erkrankten, die überlebt haben, dauerhafte gesundheitliche Schäden davontragen werden, ist durchaus möglich.

Wie in vielen anderen Ländern, so reagierte auch die Bevölkerung in der Schweiz sehr unterschiedlich auf diese aussergewöhnliche Situation. Einerseits forderten Besorgte von den Behörden strengere und noch einschneidendere Massnahmen. Anderen wiederum gingen die Anordnungen des Bundesrats bereits viel zu weit. Schliesslich formierte sich auch hierzulande eine lautstarke Gruppierung von Corona-Skeptikern, die hinter Corona eine Verschwörung einer globalen Elite wittert und vor der Ankunft einer Weltdiktatur warnt. Solch abstruse Theorien zeigen deutlich, wie stark Corona viele Menschen verunsichert hat.

Mitten in diesem Sturm stand und steht Bundesrat Alain Berset. Ihm obliegt es als Gesundheitsminister, die Strategie zur Bekämpfung der Pandemie auszuarbeiten und dem Bundesrat zu beantragen. Für den 1972 geborenen SP-Politiker aus dem Kanton Freiburg stellt diese Krise die grösste Bewährungsprobe dar, die er bisher in seiner Karriere als Politiker erlebt hat. Berset wurde relativ jung in die Landesregierung gewählt. Über Erfahrung in einer Exekutive verfügte er nicht, was die Bewältigung von Krisensituationen nicht unbedingt vereinfacht. Berset erhielt anfänglich fast nur Lob für sein Krisenmanagement. Er war für die Schweizer Bevölkerung – neben dem Chef der Abteilung Übertragbare Krankheiten im Bundesamt für Gesundheit, Daniel Koch – die Autorität, die das Land durch die Krise steuern sollte. Später allerdings nahm die Kritik zu. Er fand sich in der klassischen Situation, dass den einen die Massnahmen des Bundesrats zu weit und den anderen im Gegenteil zu wenig weit gingen.

Wie ging Alain Berset damit um? Warum hat er gewisse Massnahmen ergriffen und gewisse nicht? Wie ist er mit der grossen Belastung umgegangen? Wie funktionierte der Bundesrat im Krisenmodus? Solche Fragen hat der Autor dem Chef des Departements des Innern gestellt, aber auch über die längerfristigen Folgen diskutiert, welche die Corona-Krise haben könnte. Hat diese unser Verhältnis zum Staat verändert? Hat der Föderalismus versagt? Ist Regieren per Notrecht demokratiepolitisch nicht heikel?

In fünf ausführlichen Interviews gewährte Alain Berset einen Einblick in das Funktionieren der Landesregierung, aber auch in seine persönlichen Überzeugungen, welche die Corona-Massnahmen des Bundesrats mitgeprägt haben. So lässt sich der Bundesrat besser verstehen, der für die Schweiz eine Schlüsselrolle in der Bewältigung der Corona-Krise spielt.

Die fünf ausführlichen Interviews fanden zwischen dem 20. August und 11. November 2020 in Bern statt. Der Autor dankt Bundesrat Alain Berset, dass er sich dafür Zeit genommen hat, und seinem Kommunikationschef Peter Lauener für die Unterstützung für dieses Buchprojekt.

Zürich, 15. November 2020

TEIL 1

Ausbruch und Verlauf einer Pandemie

Felix E. Müller: Wann haben Sie zum ersten Mal das Wort Corona gehört?

Alain Berset: Sie meinen in Bezug auf das Virus?

Ja, die Biermarke Corona dürften Sie ja seit Längerem kennen!

Anfang Januar, als ich mit der Familie Ferien machte, und zwar aus der Zeitung.

Dachten Sie, das ist ja weit weg in China und spielt für uns in der Schweiz keine Rolle?

Ich fand die Meldung etwas seltsam, habe sie aber einfach zur Kenntnis genommen, weil ja solche Vorkommnisse nicht ganz selten sind. Doch danach folgten sehr rasch neue Informationen, allerdings nicht mehr aus den Zeitungen, sondern aus dem Bundesamt für Gesundheit (BAG).

Wann meldete sich das BAG zum ersten Mal mit diesem Thema bei Ihnen?

Als ich nach dem Weihnachtsurlaub zurück ins Büro kam, also früh im Januar. Zuerst erfolgte die Information mündlich, danach schriftlich.

In welcher Tonalität informierte das BAG?

In einer Art und Weise, dass diese Informationen nicht im Fluss der vielen Nachrichten untergingen. Wir haben das ernst genommen, und mein Team hat weitere Auskünfte verlangt. Man wusste zu diesem Zeitpunkt sehr, sehr wenig. Man wusste nicht, wie zuverlässig die Informationen aus China waren, man wusste ja zu diesem frühen Zeitpunkt nicht einmal mit Sicherheit, ob eine Übertragung von Mensch zu Mensch möglich sei.

Aber was sich da abzeichnete, ein neuartiges und offenbar sehr ansteckendes Virus, konnte ja nicht völlig neu für Sie sein. Vergleichbare Beispiele gab es in den letzten Jahren einige.

Es war eine völlig neue Situation, weil doch bald einmal die Frage, ob es sich um eine Pandemie handeln könnte, im Raum stand. Ich wusste theoretisch um das Risiko einer Pandemie, dass dies zu einem Thema für die Schweiz werden könnte. Was das in der Realität hiess, war mir aber nicht ganz klar. Erst jetzt weiss man, dass ein vergleichbarer Fall die Spanische Grippe war. Seither hat sich wohl keine Krankheit mit dieser Geschwindigkeit und in diesem Ausmass weltweit ausgebreitet.

War nicht ein Problem, dass ganz viele anfänglich dachten, es handle sich um etwas, das sich weit weg in China abspiele und nie den Weg zu uns finden würde?

Manche sahen das so. Ich wusste einfach, dass es vor einigen Jahren ähnliche Fälle wie Sars oder die Vogelgrippe gegeben hat, auf die auch die Schweiz reagieren musste. Aber Corona erschien Anfang Januar in der Tat noch weit weg. Doch bei Sars war es ja dann auch so: Plötzlich kam das Thema wegen der Basler Uhrenmesse mit ihren vielen Besuchenden aus China in der Schweiz an.

Wann haben Sie beim Corona-Virus realisiert: Jetzt wird es wohl ernst?

Noch im Januar sah ich, wie sich die Lage in China negativ entwickelte. Deshalb führte ich bereits am WEF in Davos Ende Januar Gespräche zum Thema Corona. Und eine erste ausführliche Aussprachenotiz brachte ich noch im Januar in den Bundesrat, was zeigt, dass wir uns bewusst waren, das Virus könnte möglicherweise auch für die Schweiz ernsthafte Folgen haben. Ich sagte dann den «Global Ministerial Summit on Patient Safety» der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ab, der am 27. und 28. Februar in Montreux hätte stattfinden sollen. Die Covid-19-Epidemie machte die Anwesenheit zahlreicher Teilnehmerinnen und Teilnehmer in ihrem eigenen Land unerlässlich. Ausserdem wollten wir eine Verbreitung des Virus verhindern.

Was war der Inhalt der Aussprachenotiz zuhanden der Landesregierung?

Es stand darin, was wir über das neuartige Virus wussten und was wir noch nicht wussten. Man wusste damals tatsächlich noch unglaublich wenig. Deswegen war es wichtig, dass wir von Anfang an sehr gut vernetzt waren. Die besten Informationen erhielten wir zu diesem Zeitpunkt von der WHO und dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von übertragbaren Krankheiten der EU (ECDC). Darauf sind wir als eher kleines Land angewiesen. Von Ende Januar an informierte ich den Bundesrat regelmässig über die Entwicklung der Lage.

Wie früh standen Sie wegen Corona in Kontakt mit der WHO?

Ich führte mit dem Generaldirektor der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, am 22. Januar im Rahmen des WEF erstmals intensive Gespräche über dieses Thema.

Man machte ja der WHO nachher den Vorwurf, aus Rücksicht auf die chinesische Regierung die Sache verharmlost zu haben. War das damals auch Ihr Eindruck?

Das ist für mich schwierig zu beurteilen. Die WHO ist angewiesen auf gute Kontakte zu den einzelnen Mitgliedländern, gerade wenn sich in einem von ihnen ein Problem entwickelt. Die WHO war jedenfalls schnell in Wuhan präsent. Mir scheint, dass die WHO sehr rasch auf den Ausbruch der Krankheit reagiert hat. Aber ich verfüge nicht über genug gesicherte Informationen, um beurteilen zu können, ob die WHO anders und besser hätte reagieren oder kommunizieren können.

Die Eskalation der Corona-Krise trat ein, als in Norditalien die Zahl der Fälle und der Todesopfer nach oben schnellte. Wann war das?

Um den 22. Februar sah man, dass Italien die Situation in der Lombardei nicht mehr im Griff hatte. Am 25. Februar kehrte ich von einem Ministertreffen in Rom zurück. Ab dann blieb ich ständig in Bern. Dieser Austausch in Rom und die persönlichen Eindrücke, die ich so gewann, waren zentral für mein Problembewusstsein. Überhaupt muss ich betonen, wie wichtig die internationalen Kontakte für mich waren. Ich pflege eine gute Beziehung zu meinen Amtskolleginnen und -kollegen in den Nachbarstaaten. Das ist nicht einfach, denn deren Gesundheitsminister wechseln rascher als bei uns. Jens Spahn in Deutschland ist mit zweieinhalb Jahren Amtszeit – abgesehen von Mauro Pedrazzini aus Liechtenstein – der Amtsälteste. Deutlich weniger lang im Amt sind Rudolf Anschober in Österreich, Roberto Speranza in Italien und Olivier Véran in Frankreich. Das Treffen in Rom kam zustande, weil Jens Spahn ein solches anregte. Er wollte unbedingt auf Ministerebene die Situation an den Grenzen diskutieren. Obwohl Deutschland nicht an Italien angrenzt, war man in Berlin stark interessiert zu erfahren, wie die italienische Regierung die Frage allfälliger Grenzschliessungen beurteilt. So kam dieses Treffen mit den Gesundheitsministern aus Frankreich, Österreich, Deutschland, Kroatien, Slowenien, San Marino und der Schweiz überhaupt zustande; später stiess dann noch die zuständige EU-Kommissarin Stella Kyriakides dazu. In Rom habe ich fast physisch gespürt, was es bedeutet, wenn eine Situation ausser Kontrolle geraten ist. Das war auch der Tag, an dem der erste Corona-Fall in der Schweiz gemeldet wurde.

Die Schweizer Corona-Politik, das BAG und die Maskenfrage

Dann kamen Sie aus Rom zurück und haben Ihren Stab gefragt: Was machen wir nun?

Hauptthema waren zuerst die Grossveranstaltungen. Konnten diese noch durchgeführt werden? Der Automobilsalon in Genf sollte in wenigen Tagen eröffnet werden. Ich telefonierte mit Genf und sagte, ein Anlass mit 700 000 Besucherinnen und Besuchern aus der ganzen Welt sei doch in einer solchen Situation kaum mehr möglich. Die Antwort lautete: Es ist alles schon vorbereitet, die Ausstellungsstände sind montiert, die neuesten Automodelle sind bereits in Genf. Wir können doch nicht mehr zurück. Auch andere Grossanlässe, wie die Basler Fasnacht oder der Engadiner Skimarathon, standen an. Ich gewann den Eindruck, dass die Kantone unsicher waren, wie sie sich verhalten sollten. Ich fragte in Genf, ob es helfen würde, wenn der Bund diese Grossanlässe verbieten würde. Das BAG hatte längst ein Konzept entwickelt für den Fall, dass die Pandemie die Schweiz erreicht. Wann müssen wir welche Massnahmen ergreifen? In diesem Zusammenhang spielten Grossveranstaltungen – damals gab es ja noch keine griffigen Schutzvorkehrungen – eine wichtige Rolle, weil man da null Kontrolle über die vielen, auch internationalen Besuchenden hat. Wir bereiteten nun, gestützt auf dieses Konzept, einen Antrag zuhanden des Bundesrats für ein Verbot von Grossveranstaltungen vor, und ich bat Bundespräsidentin Sommaruga um eine Sondersitzung des Bundesrats. Solche sind sehr selten. Diese fand am Freitag, dem 28. Februar, statt.

War das der offizielle Beginn des Lockdowns?

Nein, noch nicht. Es handelte sich bloss um das Verbot von Grossveranstaltungen für über 1000 Personen. Dieses trat, nach einer ausführlichen Diskussion im Bundesrat, noch am gleichen Tag in Kraft. Ich weiss, dass das für die Betroffenen hart war. Konzerte, die an diesem Abend hätten stattfinden sollen, wurden abgesagt. Der Autosalon konnte nicht mehr durchgeführt werden, der Morgenstraich in Basel nicht, und später dann ebensowenig das Sechseläuten in Zürich. Fussballspiele waren ebenfalls nicht mehr möglich. Doch für mich gab es keine Alternative zu diesem Entscheid, obwohl dieser eigentlich meinen eigenen ...

Wollen Sie wissen, wie es weiter geht?

Hier können Sie "Wie ich die Krise erlebe" sofort kaufen und weiterlesen:

Amazon

Apple iBookstore

ebook.de

Thalia

Weltbild

Viel Spaß!



Kaufen