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Sitzproben auf öffentlichen Bänken sind eigenständig durchzuführen

Über den Autor

Justus Richter ist Gerichtsreporter und bereiste auf der Suche nach den kuriosesten Urteilen und Rechtssprüchen die Justizpaläste der ganzen Welt. Heute ist er froh, wieder unter deutschem Recht zu leben.

Justus Richter

Sitzproben auf
öffentlichen Bänken
sind eigenständig
durchzuführen

Die absurdesten Gerichtsverfahren
aus aller Welt

Inhalt

Vorwort

Kapitel 1 »Ich war’s nicht«

Wenn andere für die eigene Dummheit verantwortlich gemacht werden

Seliger Beamtenschlaf

Alkoholgenuss mit Folgen

Schmerzensgeld für Biertrinker

Suppe darf heiß sein

Überraschung: Mars macht gar nicht mobil

Unglücklicher Zusammenstoß

Der morsche Pfosten

Risikosportart Golf

Der Kopfsprung

Nur ein kleines Nickerchen

Mit Schmackes in die Straßensperre

Das Gurkenglas des Grauens

Der millionenschwere Mausarm

Verhängnisvolles Schild

Bier macht schön

Schlechtes Wetter

Der Spreißel des Katholizismus

Glastüren sind durchsichtig

Die Queen Mum der absurden Prozesse: Stella Liebeck

Exkurs: Klagen gegen McDonald’s, Starbucks & Co.

Kapitel 2 »Ist der Ruf erst ruiniert …«

Verleumdung, Rufmord und politische Überkorrektheit

Rufmord oder Meinungsfreiheit?

Terrorist wider Willen

Kein Kinderspiel

Namensänderung mit Folgen

Mit Michael Jordan verwechselt

Altweibersommer – nichts für alte Weiber

Die verlogenen Vorderpfälzer

Der deutsche Kommissar und der Mafia-Anwalt

Kann man einen Talkshowgast beleidigen?

Von Gartenzwergen beleidigt

Sie können mich mal

Being Dieter Bohlen

Kapitel 3 »Wirklich dumm gelaufen«

Bin ich Täter oder Opfer?

Der Fenstersturz von Redding

Eine explosive Beute

Zu temperamentvoll

La Cucaracha

Religionsfreiheit

Reich ganz ohne einen Drehtag

Zu kreditwürdig

Die falsche Prinzessin

Auf der Flucht

Arbeitslosengeld für alle

Kapitel 4 »Isch bin ein Opfa«

Alle sind gegen mich – auch das Gericht

Der diskriminierte Blutsauger

Kein Sex im Knast

Mörderischer Apotheker

Das Gefängnis: kein Ort für Partys

Risikofaktor Weihnachtsbaum

Exkurs: der belesene Knacki

Sammelklage aus dem Knast

Zu dick für den Job

Wie im Kindergarten

Beim Selbstmord gescheitert, am Kopf verletzt

Kapitel 5 »Aus den internationalen Schlafzimmern«

Nichts ist zu privat

Sado-Maso-Fan: kein Grund zur Kündigung

Auf Staatskosten ins Bordell

Die Größenfragen und die Krankenkassen

Wie laut darf man beim Sex sein?

Die Ehefrau: eine außergewöhnliche Belastung?

Unterhalt nach Samenraub

Das urlaubsbedingte Bettendilemma

Mit der Straßenbahn zum Schlampenfall

Der homo-erotisierende Kleinlastervorfall

Brüste als Schlaginstrument

Herpes auf hoher See

Klein, aber oho

Zu viel gesehen

Kein Sex in der Ehe – Schadenersatz

Scheidungsgrund: Viagra

Kapitel 6 »Über Geschmack lässt sich nicht streiten – außer vor Gericht«

Die geschmacklosesten Prozesse

Vom Arbeitsamt ins Bordell geschickt

Behinderte als Reisemangel?

Die störenden Eingeborenen

Voll auf den Kopf

Die Schuld der Witwe

Umsatzeinbruch durch Flugzeugabsturz

Bei Missbrauch bitte die Klappe halten

Das Leid der Mutter

Flug des Grauens

Undank ist der Retter Lohn

Eine kanadische Scheidung

Epilog

Vorwort

Ein Kollege brachte es vor ein paar Jahren folgendermaßen auf den Punkt: »Gerichtsreporter sind arme Schweine: miese abgebrühte Zyniker, die keiner leiden kann, oder sie saufen wie die Löcher.« Aaaaah. Das geht runter wie Öl. Das knallt rein. Das ist doch mal ’ne Aussage. Das klingt nach Charles Bukowski, John Steinbeck oder auch dem guten ollen Hemingway. Oder gleich nach Clint Eastwood. So nach »Lonesome Cowboy«, irgendwie – so richtig nach »einsamer Antiheld«. Total cool.

Der Verfasser dieser Zeilen war und ist – nach einer gewissen Auszeit – wieder als Gerichtsreporter unterwegs und ganz ehrlich: Die soeben zitierte Aussage liest sich rattenscharf, ist aber Blödsinn. Man kann in diesem Job sowohl zynisch sein als auch saufen. Da braucht’s kein »Entweder-oder-Gesäusele«. Ehrlich. Wenn man aber versucht, beides zu vermeiden, dann stößt man entweder sehr schnell an Grenzen oder man wird prominent.

Denn immer mehr breitet sich die Spezies des »Gerichtsexperten« aus: Kolleginnen und Kollegen, die bei total megawichtigen Verlautbarungsorganen arbeiten, die sich aufgrund der eigenen Bedeutungsschwere aussuchen können, bei welchem Verfahren sie anwesend zu sein geruhen, und anschließend ihre telegene Visage in jede Kamera recken, um unglaublich fachkundige Expertenmeinungen von sich zu geben. Besonders krass wurde das beim Fall Kachelmann zelebriert, bei dem sich mancher Journalist benahm, als wäre er in der besagten Nacht selbst dabei gewesen. Der Vorteil dieses Prominentenstatus? Man säuft nicht (sonst wird man nicht in Talkshows eingeladen) und man ist zumindest öffentlich auch nicht zynisch, weil das schlecht fürs Image wäre. Stattdessen ist man wichtig. Ist auch schön. Macht mehr Spaß.

Wenn man Zynismus, Alkoholismus oder Pseudoprominenz jedoch irgendwie vermeiden will, dann braucht man als Gerichtsreporter ein Steckenpferd. Ein Hobby. Irgendeine Ablenkung. Was liegt da näher, als dicht an jenem Thema zu bleiben, das man beruflich ohnehin beackert, in dem man sich also auskennt und dem man im Laufe der Berufs- und Lebensjahre auch so manche komödiantische Seite abringen kann. So ist bereits das Buch »Öffentliche Mülleimer dürfen nicht sexuell belästigt werden. Die wahnwitzigsten Gesetze aus aller Welt« entstanden, so entsteht nun auch dieses Werk über die absurdesten Prozesse der vergangenen Jahre und Jahrzehnte.

Nun ist aber die Frage, wann ein Prozess wirklich »absurd« ist, gar nicht so einfach zu beantworten. Das bereits zitierte Verfahren um den Wettermoderator Jörg Kachelmann war ungewöhnlich, hatte diesen Status aber vor allem dem Bekanntheitsgrad des Angeklagten zu verdanken. Ein weiteres Beispiel: In einer beschaulichen Stadt in Bayerisch-Schwaben hatte ein kleiner Mann seine Ehefrau erstochen. Mit mehreren Messern und einer Fleischgabel. Zwei seiner minderjährigen Kinder mussten das Verbrechen mitansehen. 79-mal stach er laut Obduktionsbefund zu. Anschließend – so die Anklage – habe er sein wahrscheinlich bereits totes Opfer in die Badewanne gelegt, Wasser eingelassen und einen eingesteckten Fön hinterhergeworfen. Wollte auf Nummer sicher gehen.

Welcher dieser beiden Prozesse erfüllt nun das Merkmal der »Ungewöhnlichkeit« eher? Kachelmann oder 79 Messerstiche? Prominenter Angeklagter oder blutiges Gemetzel? Wenn man davon ausgeht, über welchen Prozess die Medien intensiver berichtet haben, scheint die Antwort offensichtlich – der Promi schlägt den eifersüchtigen Kleinbürger im Blutrausch um Längen.

Die Prominenz der Angeklagten oder ihrer Verteidiger spielt in diesem Buch allerdings keine Rolle. Und auch Mord und Totschlag werden kaum thematisiert, denn auf die blutigen Aspekte der Jurisprudenz muss der Verfasser im Alltag häufig genug detailliert eingehen – würde er dies hier erneut praktizieren, wäre die selbst verordnete Therapie doch ratzfatz ausgehebelt.

Nein, in den folgenden Kapiteln geht es um Menschen, die versucht haben, sich aus Habgier oder Dummheit, aus Eitelkeit, Trotz, Eifersucht oder einfach aus einer miesen Laune heraus Recht und Gesetz untertan zu machen. Sie haben geklagt und prozessiert, beschuldigt und verleumdet, gestritten und zuweilen lächerlich anmutende Summen für lächerlich anmutende Vorwürfe reklamiert und – in unseren Beispielen – oftmals sogar erhalten. Es geht um Schlupflöcher in juristischen Texten, um Winkelzüge von Winkeladvokaten, um irrwitzige Vergleiche, horrende Zahlungen und wahnsinnig anmutende Schuldsprüche. Und wenn Sie immer noch der Meinung sind, solche Art von Irrsinn sei nur in jenem Land möglich, in dem sogar eine Florfliege namens Bush Präsident werden durfte, sind Sie schief gewickelt: Auch in unseren Breiten ist die Flut der wahrhaft absurden Verfahren nicht mehr aufzuhalten.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen viel Spaß!

Ihr Justus Richter

PS: Und sollte Ihnen der Text zuweilen ein wenig zynisch vorkommen, so sei immerhin angemerkt, dass der Autor dafür weder säuft noch prominent ist. Immerhin.

Kapitel 1

»Ich war’s nicht«

Wenn andere für die eigene Dummheit verantwortlich gemacht werden
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Dem menschlichen Einfallsreichtum sind bekanntlich keine Grenzen gesetzt, der menschlichen Dummheit bedauerlicherweise aber auch nicht. So mutet es nicht weiter erstaunlich an, dass mittlerweile eine reiche Fülle von Fernsehformaten existiert, die alleine davon leben, dass sie peinliche Missgeschicke peinlicher Menschen anhand von peinlichen Bildern ausschlachten. Erstaunlich daran sind vor allem zwei Tatsachen: Wer hätte gedacht, dass es in jeder Minute weltweit so viele Vollkoffer gibt, die nichts anderes zu tun haben, als andere Vollkoffer auf wackelige Handybilder zu bannen und diese anschließend meistbietend zu verscherbeln. Und wer hätte sich je ausmalen können, dass es so viele vermeintlich ganz normale Menschen gibt, bei denen weder die Standardsoftware des menschlichen Gehirns, genannt »Risikoabschätzung«, installiert wurde, noch ein angemessenes Gefühl für korrektes Benehmen in der Öffentlichkeit vorhanden ist. So werden also tagtäglich übergewichtige Matronen aus Virginia beim alkoholisierten Ententanz gefilmt – inklusive des obligatorischen Absturzes der kichernden Wuchtbrummen durch mutmaßlich morsche Bodenbretter. Da machen sich Bürostühle mit schnarchenden Angestellten scheinbar, wie von Geisterhand bewegt, selbstständig und kommen erst im »zufällig« frei durch die Gegend marodierenden Megakaktus zum Stehen. Da versuchen sich Moutainbike-Bruchpiloten an Hindernissen, die selbst der amerikanische Basketballstar und als Sprungwunder bekannte Dwight Howard als »fucking noch mal zu hoch« einschätzen würde. Das alles ist nicht sonderlich lustig und eigentlich auch nicht wirklich telegen, doch da der Vorrat an wippenden Brüsten und notwassernden Hammerkerlen hierzulande offenbar begrenzt ist, müssen sich etliche Spartensender eben auch mit solchen Angeboten über die Runden und Quotenhürden senden.

Gegen diese Vermarktung mit Fremdschamgarantie ist prinzipiell ja auch gar nichts einzuwenden. Doch nun stellen Sie sich doch einfach mal vor, der testosteronbefeuerte Bruchpilot, der qualvoll an Bore-Out-Syndrom leidenden Angestellten oder eine dieser amerikanischen Südstaatenprinzessinnen aus Karamell und Frittenfett fühlt sich nun durch den Sturz durch mürbe Dielen oder in fiese Kakteen in etwas herabgesetzt, was der gemeine Mitteleuropäer so salopp als »Menschenwürde« bezeichnet. Es sei nicht vorhersehbar, dass die Bühne unter dem steppenden Gewicht von achtzehn Tonnen rohem Girlie-Fleisch zusammenbricht, so argumentiert zum Beispiel die Matrone fortan, und verklagt wahlweise den Veranstalter der fröhlichen Sause, ihre angeblich noch übergewichtigeren Mitstreiterinnen oder auch den Hersteller der seufzend darnieder gebrochenen Bretter auf Schadenersatz. »Mit welcher Begründung?«, mag sich der werte Leser nun fragen: Nun – das kann von einer angeblich schwerwiegenden Verletzung (ausgekugelter Finger) über ein monumentales seelisches Trauma (lachende Beobachter) bis hin zur ultimativen Verletzung der Persönlichkeitsrechte (Vermarktung des Missgeschicks durch vormals erwähnte Handyfilmer) reichen. Da werden vor Zivilgerichten flugs Schadenersatzsummen zwischen tausend und fünf Millionen Dollar gefordert, da lässt sich der emotionale Schmerz nur in Gold aufwiegen. Das gibt’s doch nur in Amerika, sagen Sie? Weit gefehlt …

Seliger Beamtenschlaf

Über Beamte werden traditionell viele Witze gemacht. Das ist total gemein. Beamte gibt es schließlich in vielerlei Form und Ausprägung und nicht alle sind gleichermaßen a) bürokratisch, b) faul, c) langsam, d) unverschämt oder e) alles zusammen. Nun lebt jedoch im Bundesland Nordrhein-Westfalen offenkundig ein Beamter, der es sich zur Lebensaufgabe gemacht hat, diese grassierenden Vorurteile nicht nur zu bestätigen, sondern ihnen neue Nahrung zuzuführen. Der Mann nämlich schlief während der Arbeit (sic) auf seinem rollenden Bürostuhl ein.

Das wäre an und für sich weder tragisch noch weiter erwähnenswert. Doch nahm das Unheil spätestens in jenem Moment an Fahrt auf, als er – naturgemäß noch immer in Morpheus’ sanft wiegenden Armen – das Gleichgewicht verlor. Nun hätte der Schlafende einfach vom Stuhl kippen und mit seiner blutigen Platzwunde der gerade am Tatort tätigen, staatlich bestallten Raumpflegerin einen Entsetzenslaut entlocken können. Allerdings brachte in diesem Fall das besinnungslose und damit nachweislich unbewusste Rudern des wackeren Bürohengstes den mit fast geräuschlos dahingleitenden Radlagern ausgestatteten Thron ins Rollen. Bei der folgenden wilden Fahrt über geschätzte 1,8 Meter Luft- und Bodenlinie kam es zum folgenschweren Unfall: Der selig dahinschlummernde Staatsdiener fiel von dem mutmaßlich im Höchsttempo dahinrollenden Höllensitz, schlug mit seinem bis dato vollständig entspannten Corpus – der somit auch keine Chance hatte, sich reflexartig auf die Wucht des Sturzes vorzubereiten – hart auf dem Boden auf und verletzte sich dabei schwer. Zwar sind die Verletzungen nirgendwo klar dokumentiert, dennoch machte der MacGyver der Bürostühle bei der Beamtenversicherung die Übernahme der Behandlungskosten geltend. Seine Begründung: Es habe sich um einen Arbeitsunfall gehandelt.

Das Sozialgericht Dortmund gab ihm recht – allerdings unter der Annahme, dass der Beamte aufgrund von Überarbeitung (!!!) eingeschlafen sei. Der im Internet viel zitierte Wortlaut der Urteilsbegründung: »Wer während der Arbeit einschläft, vom Bürostuhl fällt und sich dabei verletzt, hat einen Arbeitsunfall erlitten, jedenfalls dann, wenn er infolge betrieblicher Überarbeitung vom Schlaf übermannt worden ist.«

Nachzulesen unter:

Aktenzeichen SG Dortmund, Az. S 36 U 294/97

Alkoholgenuss mit Folgen

Im schönen Franken – bekanntlich eine Region, in der alkoholisiertes Lallen aufgrund der dialektischen Einfärbung ohnehin überflüssig ist – trug sich die folgende kleine Begebenheit zu: Ein 14-Jähriger deckte sich an einem Kiosk mit der offenkundig für ihn und seine Kumpels absolut üblichen Alkoholmenge ein (»18 Flaschen Bier zu je 0,33 Liter und eine 0,7-Liter-Flasche ›Palm Beach‹«) und erfrischte sich mit diesen edlen Tröpfchen (oder wie der Franke sagt: »Dröbschen«) im Verbund mit seinen Freunden in der blumigen Freiheit einer lauschigen Nacht. Und weil der »Summer of ’69« im Frankenland bekanntlich ohnehin noch immer allgegenwärtig ist, pfiff der gut gelaunte, weil berauschte Triebtrinker auf alle Konventionen und beschloss, sich in der heimeligen Atmosphäre des nahen Straßenrandes ein wenig urinale Erleichterung zu verschaffen.

Doch es kam, was auf Straßen häufig kommt – ein Automobil. Der junge Mann erschrak angesichts der nahenden Scheinwerfer nun ordentlich ob der Tollkühnheit seines druckgesteuerten Exhibitionismus’ und versuchte in rasantem Tempo (oder auch »Dembo«, wie der Franke sagt), sein bestes Stück wieder im dafür vorgesehenen Aufbewahrungsort zu verstauen. Im Klartext: Er stopfte seinen nachtropfenden Piephahn hastig ins Hosentürchen zurück. Dabei jedoch hatte er die Rechnung ohne den Wirt und die Aufgabe ohne die notwendige Sorgfalt gemacht. Denn just als er den Reißverschluss mit dem Schwung, der fränkischen Landburschen seit jeher zu eigen ist, nach oben riss, wurde er von einem ebenso jähen wie bestialischen Schmerz gestoppt. Er hatte, Sie ahnen es längst, seines Mannes Zier mit Wucht in den Reißverschluss geklemmt.

Ohne Ihnen nun im Einzelnen schildern zu wollen, wie die hinterhältig angeschliffenen Metallteilchen sich mit der ganzen ihnen innewohnenden mechanischen Kraft und Heimtücke in die überaus empfindliche Haut des Schwellkörpers regelrecht hineinfraßen (war das plastisch genug?), lässt sich konstatieren, dass die Verletzungen nicht von unerheblicher Natur waren. Tatsächlich musste dem jungen Mann – bei Gott, vielleicht sollte Ihnen, werter männlicher Leser, die folgende Passage erspart bleiben – im Krankenhaus operativ … ächz … die Vorhaut entfernt werden.

Die Eltern des nunmehr leidgeprüften Straßenzweckentfremders verklagten daraufhin die Inhaberin des Kiosks, in dem die stramme Frucht ihrer Lenden den Bölkstoff erworben hatte. Schmerzensgeld in der Höhe von 5000 Euro sollte die ruchlose Verkäuferin löhnen und zudem forderte das wackere Paar, das sich seine Fürsorgepflicht für den derangierten Sohnemann scheinbar jetzt erst so richtig bewusst machte, Schadenersatz für die bei der Operation zerstörte Hose. Diese musste nämlich vom Fortpflanzungsorgan des Teenagers in mühseliger Fronarbeit eines wider Willen kichernden Assistenzarztes regelrecht weggeschnitten werden. Eine Erstattung der Fahrtkosten der Eltern ins Krankenhaus sowie der Kosten für die Bettlektüre während des Klinikaufenthalts des Jungen waren in der Zivilklage ebenfalls enthalten. Dabei wurde die Frage, ob dazu auch Anregendes wie Graf Porno im Ständerland gehören dürfe (aus therapeutischer Sicht in diesem Fall sicher ein interessantes Standardwerk), leider nicht erörtert. Tatsächlich war der Klageschrift nämlich zu entnehmen, dass der junge Mann »Nachteile in seinem künftigen Sexualleben« befürchte. Oho. Die Begründung für die juristische Aufarbeitung des Schadenfalles war ebenso einleuchtend wie nachvollziehbar: Zum Unfall wäre es nie und nimmer gekommen, wenn der Bub nur nix getrunken hätte.

Das Oberlandesgericht Nürnberg jedoch wies die Klage ab. Zwar musste sich die Inhaberin des Kiosks durchaus dafür verantworten, Alkohol an Minderjährige verkauft zu haben, allerdings konnte das Gericht keinen zwingenden Zusammenhang zwischen dem Alkoholkonsum und dem Malheur mit dem Reißverschluss erkennen: Das könne auch nüchternen Personen passieren und sei nicht typisch für einen durch Alkohol verursachten Unfall. Außerdem sei das angeführte Jugendschutzgesetz nur dafür da, der allgemeinen Verwahrlosung der Jugend entgegenzuwirken, nicht jedoch individuelle Folgen minderjährigen Alkoholgenusses zu kompensieren. Ob die Eltern anschließend darüber nachdachten, jene Gemeinde zu verklagen, die sich erfrecht hatte, mitten auf das Pissoir ihres kleinen Lieblings eine Straße zu bauen, ist nicht bekannt. Möglich wär’s.

Nachzulesen unter:

Aktenzeichen OLG Nürnberg, Az. 1 U 2507/03

Schmerzensgeld für Biertrinker

Der trinkende Mann unterliegt in aller Regel zwei fatalen Irrtümern: Erstens glaubt er, viel Alkohol vertragen zu können, ohne dass man ihm dies anmerke. Dieser Irrglaube führt häufig zu peinlichen Auftritten und nicht selten auch zum Verlust des Führerscheins. Zum anderen ist der Gewohnheitstrinker auch der festen Überzeugung, Alkohol sei ein Grundnahrungsmittel und könne ihm mittel- und langfristig keinen echten Schaden zufügen, was häufig zu dem führt, was ein ehemaliger Brauereifahrer schmerzlich am eigenen Leibe erfahren musste.

Wie der Mann bereitwillig einräumte, habe er 17 Jahre den Gerstensaft der besagten Brauerei konsumiert, sei darob zum Alkoholiker geworden, habe deshalb seine Frau durch Scheidung verloren und sei – mangels Führerschein – auch nicht mehr in der Lage, seiner geliebten Berufung als Bierkutscher nachzugehen. Seine Schlussfolgerung: Er verklagte die besagte Brauerei auf einen Schadenersatz von 30 000 Euro. Das Unternehmen habe es versäumt, auf die Gefahren, »die bei regelmäßigem, insbesondere aber exzessivem Konsum des von ihr hergestellten Produktes ›Bier‹ entstehen könnten«, hinzuweisen, denn bei entsprechenden Hinweisen hätte er gar nicht erst mit dem Trinken angefangen. Oha – da liegt der Wodka im Pfeffer, da trapst die Schnapsdrossel.

Dem Oberlandesgericht Hamm, das letztinstanzlich mit dem Fall befasst war, müssen sich nun gleich mehrere Fragen gestellt haben.

  1. Wie erbärmlich musste das Leben des Klägers bisher verlaufen sein, wenn er für Verlust von Ehefrau, Job, Würde und Selbstachtung gerade mal schlappe 30 000 Eumel veranschlagt?
  2. Warum verklagt er nur die eine Brauerei und nicht gleich alle Alkoholproduzenten sowie den Wirt seiner Stammkneipe? Und:
  3. Ist genügend Resthirn vorhanden, dass der Mann die Urteilsbegründung versteht?

Obwohl – ganz so umnebelt scheint zumindest sein Anwalt dann doch nicht gewesen zu sein, denn der versuchte gleich noch eine Art Zusatzrente für seinen Mandanten rauszuschlagen und verlangte eine Schadenersatz-Verpflichtung für alle möglichen zusätzlichen Folgen und Schäden, die der Alkoholkonsum seinem Klienten in Zukunft noch bescheren würde.

Doch wie so häufig in unseren Breiten erwies sich Justitia als humorloses Luder. Das Gericht wies die Klage ab. Die Gefahren des Alkoholkonsums, so die allen Sportvereinsfunktionären aberwitzig vorkommende Begründung, gehörten zum »allgemeinen Grundwissen«. (Alllohol scholl gefälisch sein? Escht? Scho ’n Quasch. Am schicherschten fahr isch ab dem schiebten Biersche …) Zwar seien nicht alle medizinischen Details bekannt, die unmittelbare Wirkung jedoch schon – deshalb falle sie nicht unter die Hinweispflicht auf Produktverpackungen. Außerdem vermöge das Gericht es dem Kläger nicht so recht zu glauben, dass er sich tatsächlich von Warnhinweisen auf den Bierflaschen vom Trinken hätte abhalten lassen – dies hätte er faktisch unterfüttern müssen.

Wie das gehen soll, ließen die Richter offen, aber für alle zukünftigen Kläger könnte man sicher groß angelegte Feldversuche arrangieren: Ballermann-Strand auf Malle, August, 17.10 Uhr und 27 Grad. Plötzlich erscheint ein deutscher Brauereifahrer, verteilt gratis Starkbier in Eimern mit Strohhalmen und die knackig blonde Bikinischönheit neben ihm hält ein Schild mit dem folgenden Hinweis hoch: »Achtung, der Genuss dieses Getränkes könnte eine berauschende Wirkung und möglicherweise Spätfolgen haben.« Wenn sich dann mehr als zehn Prozent der Anwesenden entschlossen abwenden und blicklos übers Meer in die Ferne starren, dann haben zukünftige Kläger vielleicht bessere Chancen. Aber wohl nur dann.

Nachzulesen unter:

Aktenzeichen OLG Hamm, Az. 9 W 23/00

Suppe darf heiß sein

»Aua«, sagte der auch ansonsten wortgewaltige Dreijährige, als er sich am heißen Haferschleim das Zuckerschnütchen verbrannte. Da hielt der Erzeuger dem erschrockenen Kinde einen Vortrag, dessen Essenz sich in folgende Worte kleiden lässt: »Heißes Essen wird oft sehr heiß gemacht. Musst du vorher pusten.«

Ach, hätte jene Frau, die einen Restaurantbesitzer vor dem Amtsgericht im schönen Hagen auf Schmerzensgeld verklagte, doch besser aufgepasst, als die Eltern ihr besagten Vortrag hielten. Wie viel Leid und Kummer wären ihr erspart geblieben. Stattdessen jedoch verbrannte die Dame sich an einer zum Wildgericht-Menü servierten Suppe. Obwohl sie den Löffel nur halb gefüllt und sehr vorsichtig in den Mund geführt habe, habe sie sich Verbrennungen zweiten Grades in der Mundhöhle und ein »Ödem mit Blasenbildung« an der Unterlippe zugezogen.

Das klingt jetzt zwar erst einmal so, als sei die Klägerin in den Folterhöhlen der Roten Khmer einer eingehenden Befragung durch hohlwangige Sadisten unterzogen worden, doch mit ihrer Forderung nach 1 800 Mücken biss sie vor dem Amtsrichter dennoch auf Granit. Und das, obwohl sie ihre Einlassung noch mit technischem Fachwissen angereichert hatte: Die Suppe sei ganz offensichtlich in der Mikrowelle erhitzt worden, außerdem habe der Kellner das Opfer nicht explizit darauf hingewiesen, dass die Suppe heiß sei.

Aus zwei Gründen wurde die Klage abgewiesen: Erstens konnte das ärztliche Attest nicht schlüssig beweisen, dass neben der Unterlippe auch der Mundinnenraum durch Verbrühung verletzt worden war. Zweitens – und das ist die eigentliche Sensation – besteht in einem solchen Fall keine Hinweispflicht vonseiten des Gastronomen. Wie heiß eine Suppe sein darf oder muss, kann nicht gerichtlich festgelegt werden, sondern liegt nicht zuletzt auch im Ermessen des Gastes – die Hauptsache ist, sie ist »essfertig«, was im Klartext wiederum bedeutet: erhitzt. Der Wirt, so das nicht sonderlich amüsierte Gericht, sei nicht dazu verpflichtet, seine Speisen zuerst vorzukosten oder abkühlen zu lassen. Obwohl eine heiße Speise prinzipiell eine Gefahrenquelle darstellt, sollte diese von einem Gast auch ohne Warnung wahrgenommen werden können: einmal durch sein Allgemeinwissen, dann durch seine Erwartung, dass die Suppe ja schwerlich kalt sein darf, und schließlich durch den Umstand, dass die heiße Suppe gedampft hat. Ganz im Gegensatz beispielsweise zu angewärmten Tellern oder Spießen, für die eine Hinweispflicht besteht.

Nachzulesen unter:

Aktenzeichen AG Hagen, Az. NJW-RR 1997, 727

Überraschung: Mars macht gar nicht mobil

Werte Leser, es ist an der Zeit, dass Sie einer traurigen Wahrheit endlich in die blutunterlaufenen Äuglein starren. Nicht alles, was in der Werbung gesagt wird, ist immer wichtig, richtig und wahr. Ehrlich. Ja, das tut uns auch leid. Was sagen Sie? Desillusioniert? Deprimiert? Am Boden zerstört sind Sie? Sie wollen das gar nicht glauben?

Gestatten Sie bitte die Anführung zweier simpler Beispiele. In den frühen Neunzigern wurde ein Schokoriegel mit der Behauptung beworben, er sei so leicht, dass er sogar in Milch schwimme. Zunächst die gute Nachricht: Dies war nicht gelogen. Der Schokoriegel schwamm tatsächlich in Milch, doch das tut ein Stück Holz eigentlich auch. Oder eine Quietschente. Oder Kuhdung. Schwimmt alles in Milch. Echt. Würden Sie’s deshalb essen? Nein? Sehen Sie – selbst wenn Werbung vordergründig die Wahrheit sagt, muss man sie nicht immer ernst nehmen.

Dies jedoch tat offenbar über Jahrzehnte hinweg ein deutscher Jurist – jedenfalls soweit man dies seiner Klageschrift entnehmen kann. Er habe nämlich feststellen müssen, dass ein bekannter Schokoriegel namens Mars ganz im Gegensatz zu dem, wie es in der Werbung angepriesen werde, gar nicht »mobil« mache. Wahnsinn, oder? Irre.

Der zuckerkranke und mittlerweile pensionierte Richter forderte vom herstellenden Konzern Schmerzensgeld in Höhe von 11 000 D-Mark sowie die zukünftigen Behandlungskosten für seinen Diabetes. Er begründete dies damit, dass seine Erkrankung, die 1998 festgestellt wurde, ausschließlich auf den Konsum stark zuckerhaltiger Schokoriegel und eines in den Akten ausschließlich mit C. (Canta? Cluna? Cezzo Cix?) abgekürzten dunklen Limonadengetränks zurückzuführen sei (dessen Hersteller verklagte er parallel vor dem Landgericht Essen). Weil er durch zunehmenden Stress ab 1994 täglich mindestens zwei Schokoriegel der entsprechenden Marke (wohl ab und zu auch ein Snickers) verzehrt und einen Liter C. (Jetzt hab ich’s: Cinalco!) getrunken habe, sei die Erkrankung aufgetreten. Zudem leide er, so der einstige Im-Namen-des-Volkes-Verkünder unter diversen zuckerbedingten Erkrankungen der Zähne. Die Firma hätte also mit Warnungen auf den hohen Zuckergehalt und die Gefahr von Erkrankungen hinweisen müssen, so seine Argumentation. Auf die irgendwie logisch klingende Frage, ob er denn nicht gewusst habe, dass die von ihm so gierig verzehrten Leckerli eine gewisse Gesundheitsgefährdung darstellten, behauptete er tatsächlich, diese Gefahr sei ihm unbekannt gewesen und er hätte andernfalls die Finger davon gelassen.

Mal abgesehen davon, dass seine Aussage darauf hindeuten könnte, dass besagter Richter in den 1940er-Jahren von Aliens entführt und fünf Jahrzehnte zwangsernährt wurde, erklärte der Unverzagte auch noch, dass der hohe Zuckergehalt des Produkts süchtig mache, was einen »kontrollierten Verzehr« ausschließe. (Kein Wunder: Das Zeug wurde ihm durch diese eierköpfigen Glubschaugen von Alpha Centauri schließlich intravenös verabreicht. Aber die ganze Wahrheit konnte er vor Gericht nicht sagen. Hätte ihm ja keiner geglaubt, hätte ihn ja keiner ernst genommen …) Besonders perfide sei dabei die Verpackungsform der Schokoriegel, die den Konsumenten dazu zwinge, den ganzen Riegel auf einmal zu essen, weil die Verpackung nicht wieder verschließbar sei. (Im Jargon der Packterroristen nennt man diese Form der Verpackung auch »den Höllenschlund«.)

Nachdem das Landgericht Mönchengladbach die Klage unter anderem mit der Begründung abgewiesen hatte, der Kläger habe schon seit 1992 erwiesenermaßen starkes Übergewicht gehabt, sodass ein kausaler Zusammenhang mit der ab 1994 einsetzenden Nascherei und der Diabetes-Erkrankung nicht zwingend herzustellen sei, hatte der klagende Exrichter auch im Berufungsverfahren am Oberlandesgericht Düsseldorf keinen Erfolg. Sein urteilender Kollege mochte den Zusammenhang zwischen Zuckeraufnahme und -krankheit zwar schlucken (geniales Wortspiel, oder?), er gab dem Kläger aber selbst die Verantwortung für den übermäßigen Konsum, denn schließlich bestehen auch ungesunde Schokoriegel aus zulässigen und nicht per se ungesunden Zutaten. Der individuelle Speiseplan liege in der eigenen Verantwortung, nicht in der des Herstellers von Produkten. Auch die ständige Zufuhr von C. (Jetzt aber: Cineralwasser!) sei aus freien Stücken erfolgt.

Die Frage, ob sich die Aliens mittelfristig ebenfalls vor einem deutschen Gericht verantworten müssen, blieb aus den bekannten Gründen unbeantwortet. Schade. Die Wahrheit sollte endlich ans Licht.

Nachzulesen unter:

Aktenzeichen OLG Düsseldorf, Az. 14 U 99/02

Unglücklicher Zusammenstoß

Schon mal in Disneyland gewesen? In dem überdimensionalen Park in Florida, der Disney World heißt? Schon mal vom überlebensgroßen Pluto angesabbert, von Micky Maus oberhalb der Gürtellinie belästigt, von Donald angepöbelt worden? Okay – dann wissen Sie natürlich, dass ein Besuch in diesem Freizeitpark in seiner Gesamtheit als Körperverletzung durchgehen kann, doch zumindest im November 1971 hatte sich das noch nicht überall herumgesprochen.

Ein junges und bis dato angeblich auch verliebtes amerikanisches Paar war in Disney World zu Gast und die beiden gaben irgendwann – wie es dort viele Wagemutige tun – ihrer animalischen Abenteuerlust nach und stürmten das Gelände des »Grand Prix Raceway«. Was sich anhören soll wie eine Formel-1-Teststrecke für gehirnamputierte PS-Fetischisten ist in Wahrheit eine Art Autoscooter der harmlosesten Art. Doch in der Hand eines amerikanischen Durchschnittsmannes, der auf den endlosen Highways seiner endlosen Heimat selbst die Beschleunigung eines Tretrollers als Adrenalinkick empfindet, kann so ein Minischlitten schon mal zur tödlichen Waffe werden. Lassen Sie es uns so formulieren: Dieser Michael Schumacher der Vergnügungsindustrie hatte das Tempo seines Rennwagens offenkundig unterschätzt und raste mit atemberaubenden zehn Stundenkilometern (!) in das possierliche Cabrio seiner Verlobten. Laut ärztlichem Attest erlitt diese dadurch tatsächlich ein Schleudertrauma, was uns zu der Vermutung führt, dass sie besser niemals einen europäischen Aufzug betreten sollte, denn das könnte einen Blutsturz zur Folge haben.

Selbstredend verklagte die junge Frau Disney World auf Schmerzensgeld – stattliche 75 000 Dollar. Dass ihr das Geld zugesprochen wurde, ist in den Vereinigten Staaten eigentlich total logisch, etwas überraschend ist allerdings, auf welche Weise dies geschah: Disney World sei nämlich nur zu einem einzigen, winzig kleinen Prozentchen am Unfall schuld, befanden die Geschworenen. Der Verlobte – der wilde Raser – trüge 85 Prozent der Verantwortung und die Klägerin habe durch die unverantwortliche Wahl ihrer Fahrtroute ebenfalls eine Teilschuld, die sich auf vierzehn Prozent beziffern lasse.

Damit hätte nun, oh Schicksals grausige Wendung, der Verlobte rund 85 Prozent der Entschädigungssumme berappen müssen, was nun eigentlich aber so gar nicht im Sinne unseres Pärchens war. Doch nachdem der dem Opfer mittlerweile Angetraute die Summe in Ermangelung eines geregelten Einkommens nicht aufbringen konnte, kam eine ganz spezielle Besonderheit des Schadenersatzrechtes in Florida zum Tragen: Ist der geschädigten Person einmal das Recht auf Schadenersatz zugesprochen worden, muss sie diesen auch bekommen. Da komme, was wolle. Egal wie. Weil aber auch der Disney-Konzern, wenn auch nur zu einem Prozent, am Unfall beteiligt war und sich verständlicherweise ein bisschen schwer damit tat, den Bankrotteur zu mimen, musste das Unternehmen für den armen Ehemann in die Bresche springen und den vollen Schadenersatz zahlen – mit dem angenehmen Nebeneffekt für den Ehemann, dass er, ein verurteilter Unfallverursacher, selbst vom Schmerzensgeld für das Opfer profitieren konnte.

Der morsche Pfosten

Disney-Parks gibt es viele, unter anderem im bescheidenen Städtchen Anaheim. Nehmen wir jetzt mal an, Sie sind ein Gesetzeshüter in dieser idyllischen kalifornischen Stadt. Sie stellen sich nun sicher vergnügt vor, wie Sie sich mit einer großkalibrigen Schusswaffe im Namen des Gesetzes ungestraft für die beim obigen Fall erwähnten und noch vielen weiteren erlittenen Belästigungen und Qualen rächen und ungestraft Jagd auf Donald-Duck-Kostümträger machen und sabbernde Riesengoofys mittels der heulenden Sirenen ihres Streifenwagens in den nahe gelegenen St. Ana Fluss treiben. Ihre Vorstellung entspricht dabei den feucht-schwülen Wunschträumen des durchschnittlichen Westküstenbewohners und sie ist zwar ansatzweise durchaus kriminalistische Realität, bildet diese jedoch nicht vollständig ab. Denn, und dies ist überaus bedauerlich, es gibt in Anaheim auch noch ganz gewöhnliche Kriminelle. Strauchdiebe ohne jedes Kostüm und ohne Sinn für quietschende Micky Mäuse, Gesetzesbrecher, die ihrem ruchlosen Tun ganz ohne Sprechblasen nachgehen.

Als ein solch gewöhnlicher Dieb im Jahre 1986 in ein Haus in Anaheim einbrach, wurde er von einer Polizeistreife überrascht. Der flinke Kater-Karlo-Verschnitt jedoch dachte nicht daran, sich dem Hüter der Legalität einfach so zu ergeben und machte sich flotten Fußes aus dem Staub.

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