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Im Land der Lügen

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Autoreninfo

Heinz Jürgen Schneider ist Jahrgang 1954 und lebt in Hamburg. Er arbeitete als Rechtsanwalt und war Verteidiger in vielen politischen Strafprozessen.

Bisher erschien von ihm mit Tod in der Scheune (2009), Tod am Hafenkai (2011) und Tod in der Ballnacht (2012) eine Trilogie historischer Kriminalromane. Sie spielen alle um das Jahr 1933 im hohen Norden Deutschlands.

Kontakt: h.j.schneider1954@gmx.de

Erster Teil
Der Stacheldraht des Verdachts

Ledergeruch

In meiner Erinnerung war der Geruch von Leder die erste Wahrnehmung. Dann wurde ich aus dem Bett gezerrt und landete bäuchlings auf dem Boden. Auf meinem Rücken kniete jemand.

Danach hörte ich auch Stimmen. Kurze Worte. „Sicher“ wurde gerufen oder „abgesichert“.

Der Druck auf dem Rücken, die Stimmen, der muffige Geruch des Teppichbodens vor meiner Nase, starker Herzschlag und ein leichtes Frösteln an den nackten Oberschenkeln und Waden machten mich ganz wach.

Kein Traum. Nicht einmal ein Albtraum. Realität.

Der Druck auf den Rücken fiel plötzlich weg. Mit einem Ruck wurde ich auf die Füße gestellt, beide Hände nach hinten gedreht. Das tat weh. Dann kamen die Hände wieder frei, aber ein dunkler Handschuh fasste auf meine rechte Schulter.

Zentral in meinem Gesichtsfeld lagen das Bett und die gerahmte chinesische Kalligraphie darüber. Mit Schriftzeichen für Glück und irgendetwas anderes. Aus dem Augenwinkel sah ich mehrere Männer. Einer ging in das andere Zimmer, einer stand im kleinen Flur und telefonierte, einer, noch nicht so alt, aber schon mit rasierter Vollglatze, kam auf mich zu.

Der sagte: „Bundeskriminalamt. Wir vollstrecken einen Haftbefehl und einen Durchsuchungsbeschluss. Sie sind Freiers, Morten Ole?“

Eine dumme Frage. Denn er hielt mein Portemonnaie aus der Lederjacke im Flur in seiner Hand und hatte daraus den Personalausweis gezogen. Vom Lichtbild blicke er zu mir. Ich sagte nichts und bekam langsam eine Gänsehaut.

„Ziehen Sie sich was über. Wir nehmen Sie jetzt mit.“

„PP“, sagte eine Stimme hinter meinem Kopf.

„Nein, nicht ins Präsidium, wir haben das direkt organisiert. Wir brauchen euch nur noch einige Minuten zur Transportabsicherung. Es ist gleich um die Ecke“, antwortete der Mann, der den Ausweis wieder zurücksteckte.

Ich zog meinen Pullover, die schwarze Jeans und die Turnschuhe an, die neben dem Bett lagen. Hinter mir sah ich jetzt zwei Männer in Straßenkleidung, die schwarze Sturmhauben mit Sehschlitzen trugen. Einer stand am weitesten weg und hielt eine Pistole in der Hand, mit dem Lauf nach unten.

„Was ist los?“ Meine Stimme klang leise und krätzig. Lauter und selbstbewusster konnte ich nicht. So war der Stand der Dinge.

„Der Haftbefehl wird Ihnen beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe eröffnet, dort bringen wir Sie jetzt hin. Aber Sie ahnen doch sicherlich, worum es geht?“ Sagte der Beamte vom BKA mit einem Lächeln und setzte sich in Bewegung.

Ich ahnte gar nichts.

Der Mann hinter mir schob mich Richtung Flur.

„Klo“, sagte ich und bog nach rechts zum Badezimmer.

Er trug auch eine Maske und blieb in der geöffneten Tür stehen. Ich saß auf der Brille und genoss die Erleichterung. Angst soll den Schließmuskel öffnen. Aber da tat sich nichts – glücklicherweise. Keine Angst also? Verwirrung herrschte jedenfalls in hoher Dosis.

Am Waschbecken wusch ich mir schnell das Gesicht und trank einen großen Schluck. Vom Flur aus sah ich dann, dass jemand in einem weißen Overall vor den Regalen mit meinen Ordnern und dem Archiv stand. Der Rechner musste auch hochgefahren sein, das bläuliche Licht konnte man sehen. Selbst in der Küche lief die Durchsuchung. Meine Lederjacke durfte ich nicht anziehen, die bleibt, hieß es.

Vor der Wohnungstür standen zwei weitere Maskierte, zwei Zivile und eine Frau mit erschrecktem Gesichtsausdruck. Ich bekam die Hände nach vorn mit Plastik gefesselt. Dann ging es die fünf Stockwerke runter. Je drei Maskierte vorn und im Rücken. Die Glatze vom BKA und noch ein weiterer Ziviler dahinter. Niemand begegnete uns im Flur.

Direkt vor dem Haus standen ein Streifenwagen und drei schwarze Limousinen. Es war noch dunkel. In einen Mercedes, Rückbank Mitte, wurde ich verfrachtet.

Das Ziel klärte sich jetzt auch. Am Rande des Sternschanzenparks lag der Rasenplatz des Polizeisportvereins. Gute Landefläche für einen Hubschrauber. Von der Wohnung tatsächlich nur eine Tour von zwei, drei Minuten.

Die Fahrt begann.

Ich atmete tief durch. Die menschliche Psyche kennt viele Schutzmechanismen. Verdrängen ist eine beliebte Form. Aber das ging hier nicht. Objektivieren, die Sache von außen betrachten, ging aber. Also versuchte ich es in meiner Not und Überraschtheit mit dem objektiven Blick des Journalisten, schließlich mein Beruf.

An einem Freitag Ende März (das ganz genaue Datum wusste ich nicht), früh am Morgen (meine Armbanduhr zum Nachsehen blieb aber in der Lederjacke) hat das Bundeskriminalamt, mit Unterstützung des Mobilen Einsatzkommandos, meine Wohnung gestürmt und mich verhaftet. Der Vorwurf musste einiges Gewicht haben, denn sonst wäre ich vor einen einfachen Hamburger Haftrichter gebracht worden.

Was konnte das sein?

Die über die Jahre erschienenen Artikel? Unveröffentlichtes Material aus Recherchen? Unwahrscheinlich. Eine Verwechselung? Spionage? Völlig unwahrscheinlich. Was Terror genannt wird? Doch nicht mit mir. Bahnte sich das schon seit längerem an? Darauf gab es keine Hinweise.

Der Journalist dachte natürlich an eine Story.

Mit gefesselten Händen dachte ich anders.

Was haben sie in der Hand?

Neue Lieferung

Nach der Landung wurden mir die Ohrenschützer gegen die Innengeräusche im Hubschrauber abgenommen. Ich fühlte mich ein bisschen übel.

Fliegen in einem großen Flugzeug ist kein Problem. Aber im Hubschrauber gab es nur sechs Sitzplätze. Außer mir und dem Piloten noch für der BKA-Mann und drei andere Maskierte, wahrscheinlich von der Bundespolizei. Denn das stand draußen drauf. Aus einer Rundumverglasung herunter in die Tiefe zu sehen, mag ich nicht. So blieben die Augen fast den ganzen Flug über geschlossen. An Schlaf war nicht zu denken. Niemand redete.

Die Maschine landete auf einer gepflasterten Fläche inmitten einer Rasenlandschaft. Drumherum stand an drei Seiten ein Komplex aus modernen Bürogebäuden.

Wieder auf der Erde bückte sich der eine Maskierte vor mir, holte einen Gegenstand aus seiner Tasche und schloss an meine beiden Beine eine Fußfessel an.

„Was soll denn das“, sagte ich so laut es ging.

Er entgegnete im Hochblicken pragmatisch: „Dienstvorschrift. Ist aber nicht weit.“

Was tun? Bisher hatte ich alles weitestgehend schweigsam über mich ergehen lassen. Wehren würde körperliche Gewalt nach sich ziehen. Zusammenreißen, Stärke oder wenigstens keine Schwäche zeigen, musste aber gehen.

Würden sie einem noch einen Sack über den Kopf ziehen oder eine schwarze Brille zwangsweise auf die Augen setzen? Solche Bilder kannte man ja, beliebt bei Medienkameras, aus großer Entfernung aufgenommen und mit dem Nachrichtentext: Bundesgerichtshof in Karlsruhe erließ heute Haftbefehl gegen Terrorverdächtigen.

Über den Einsatz von Brillen bei Festgenommenen auf Demonstrationen gab es sogar mal einen Artikel von mir, auf telepolis oder auf nogestapo.net. Es ging um den Zweck des Blindmachens von Festgenommenen bei einigen polizeilichen Sonderkommandos. Desorientieren, demütigen, demoralisieren. Eine Machtdemonstration mit abschreckender Wirkung, schrieb ich damals.

Sehen ließen sie mich aber und das Gehen funktionierte tippelnd. Weit war es tatsächlich nicht. Der Weg führte den Rasen runter auf eine verglaste Fensterfront zu. Dann nahmen wir nicht den großen überdachten Eingang, sondern es ging an die linke Seite. Dort führte eine kleine Treppe nach unten, es gab eine Kamera und eine Klingel mit Sprechanlage. Der Maskierte sagte tatsächlich „neue Lieferung“ und es wurde geöffnet. Drinnen kamen beide Fesseln ab. Der BKA-Mann übergab zwei Männern in blauen Uniformen und der Aufschrift JUSTIZ oberhalb des Herzens ein Blatt Papier. Mit Handschellen schlossen sie mich an einen von ihnen an. Am Ende des Ganges wurde eine Tür geöffnet und ich reingeschoben. Die Handschellen kamen ab. Dann ging die Tür wieder zu.

Eine Zelle ohne Fenster, aber mit Klo und Waschbecken. Ohne Bett, aber mit Tisch und Stuhl. Die Wände waren beige gestrichen und es roch nach gar nichts. Ich ging erstmal auf die Toilette. Dann wusch ich mir mit der Kernseife Hände und Gesicht und rieb sie mit dem grünlichen Papier trocken. Gegen den Durst trank ich Leitungswasser, gegen den schlechten Geschmack im ungeputzten Mund half kein Gurgeln.

Jetzt mussten ungefähr zwei Stunden seit der Festnahme vergangen sein. Irgendwann nach acht wachte ich meistens auf, nur manchmal später. Meine Aufstehenszeit also, wenn alles normal lief.

Dann füllte ich die große Espressokanne auf, ging zu Alis Laden unten im Haus, schaute mir die Schlagzeile der Bild an, kaufte zwei Croissant und die FAZ, stand wieder oben, wenn der Kaffee fertig war, setzte mich mit Tasse, Thermokanne und Frühstück in das Arbeitszimmer und schaltete den Rechner an.

Jetzt saß ich nicht im Arbeitszimmer, sondern in der Scheiße.

Erfahrungen mit Festnahmen gab es, einige Male. Aber auf einem ganz anderen Level. Was heißt Festnahme. Zwei, drei Mal wurde ich mit anderen bei einer Demo festgesetzt, in Gewahrsam genommen im Polizeijargon.

Wir wurden, statt zu demonstrieren, irgendwo hin gebracht, in einen Bus oder früher in Hamburg gerne auf ein entlegenes Revier der Wasserschutzpolizei. Immer saßen andere Mitdemonstranten auch da, nach einigen Stunden, wenn die Demonstration vorbei war, kam man wieder raus. Mehr geschah nicht.

Während einer Anti-Nazi-Kundgebung passierte es mal, da hatte ich noch studiert. Auch bei einer Aktion am Fuhlsbüttler Flughafen gegen Abschiebungen. Aber das war auch schon Jahre her. Jetzt besaß ich schon lange einen Journalistenausweis mit Lichtbild, konnte mich deshalb freier bewegen und schrieb über solche Aktionen.

Ich saß am Tisch und hätte viel gegeben für einen Becher Espresso und eine Zigarette, obwohl das Rauchen meist erst nach einigen Stunden am Schreibtisch begann.

Wie es mir ging? Das erinnere ich heute noch.

Stark war das Gefühl der Wehrlosigkeit, es passierte was mit mir, worauf ich keinen Einfluss bekam. Panik? Nein. Angst? Ja schon, aber gebrochen von Neugier darauf, was eigentlich los ist. Da konnte doch nichts sein, was für eine Verhaftung ausreichte.

Ich gehörte nicht mal einer festen politischen Gruppe an, schon gar nicht einer illegalen oder militanten. Unterstützung von so was, das gab es natürlich auch und wurde verfolgt. Über eine linksradikale türkische Organisation hatte ich ein paar Mal geschrieben, über Hungerstreiks in türkischen Knästen. Da flogen wir auch nach Istanbul mit einer kleinen Gruppe von hier. Aber 2004 oder 2005. Die Berichte und ein Interview erschienen in Neues Deutschland. Die letzten Jahre gab es keinen Kontakt mehr.

Oder ging es um die illegale Beschaffung von Sachen? Ich selbst recherchierte nie in fremden Rechnern, hacken kann ich nicht. Mal eine Information unter der Hand kam vor, aber nichts Spektakuläres.

Unserem Internetportal funktionierte genauso. Nogestapo.net ist ein Blog gegen Repression, nicht für spektakuläre Enthüllungen. Wir kommentierten und analysierten deutsche Staatssicherheitspolitik, Entwicklungen der Apparate, Prozesse oder zur Verfolgung nutzbar gemachte moderne Technologie. Nicht mehr, nicht weniger. Gab es etwas Offeneres als eine Netzseite?

In der Zelle saß ein freier linker Journalist (zurzeit ein unfreier) mit gutem Gewissen (was immer diese Kategorie naturwissenschaftlich bedeutete), ihm wurde langweilig, er spürte starke Müdigkeit und dachte an Koffein.

Die Zeit stand erstmal still.

Durst

Die Zahl der blau Uniformierten erhöhte sich auf vier. Sie führten mich zum Ende des Ganges, eine Treppe herauf, durch einen weiteren Gang und dann in ein Zimmer. Ich wurde wieder mit Handschellen an einen der Beamten gekettet. Praktizierte Hochsicherheit in ihrem eigenen Gebäude.

Der Raum war schon besetzt. Die blauen Uniformen gruppierten sich um mich. Die Handschellen kamen ab. Ein Mann mit gepflegtem Vollbart und braunem Sakko stellte sich als Ermittlungsrichter und die Frau am Seitentisch als Oberstaatsanwältin vor. Eine weitere Frau mit weißer Bluse und Hosenanzug tippte in einen Computer, wurde aber nicht vorgestellt. Den Mann vom BKA, hinter der Staatsanwältin, kannte ich nun schon.

Der Richter fragte meine Personalien ab und verlas dann, emotionslos und ohne Versprecher, ein Schriftstück, den Haftbefehl.

Nervös rieb ich mit dem rechten Daumen die Innenfläche der linken Hand. Nur für einige Punkte reichte die Konzentration. Gleich am Anfang ging es um Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Dann kamen Namen, von denen nur einer mir etwas sagte. Es folgte eine unbekannte Gruppe, nebst erfolgreichen und geplanten Aktionen. Direkt auf mich bezogen ging es um die Ausspähung eines anschlagsrelevanten Ziels. Davor noch um etwas anderes, das lief so vorbei.

Befragt, ob ich mich zur Sache äußern wollte, schüttelte ich den Kopf. Er werte das als ein „nein“, sagte der Richter und ließ es die Frau am Computer so niederschreiben.

„Wünschen Sie die Benachrichtigung einer Person oder eines Rechtsanwalts? Bei der Sachlage würde Ihnen ansonsten ein Pflichtverteidiger beigeordnet werden.“

Darüber hatte ich schon nachgedacht. Vielen Menschen stand ich persönlich eigentlich nicht nahe. Außer einer, aber die war besonders ungeeignet.

Einen anderen Namen zu nennen, würde dem Betreffenden mit Sicherheit eine Überprüfung und sonstige Schwierigkeiten einbringen. Besser die Wahl eines Anwalts, der konnte am meisten machen.

Thomas aus Berlin wäre die erste Wahl. Ich schrieb gelegentlich über seine Prozesse und wir fuhren damals auch zusammen in die Türkei. Da entstand die Freundschaft. Aber Berlin lag etwas weit ab, jedenfalls beim ersten Kontakt, wo es sicher auch um praktische Dinge am Wohnort ging. Besser jemand aus Hamburg. Miriam wäre gut, wir standen uns ja immer noch nah, aber sie hatte die kleinen Kinder. Das macht unflexibel, wenn es ganz schnell gehen muss. Also Marcus Bohm, auch eine gute Entscheidung.

Ich sagte seinen Namen und die Straße des Büros.

Dann druckte ein Drucker und einer der Bewacher holte von der Sekretärin ein Bündel von Schriftstücken für mich ab.

„Wo werde ich hingebracht?“

Der Haftrichter antwortete: „Es ist vorgesehen, dass Sie bei uns in Baden-Württemberg bleiben. Die Sitzung ist dann geschlossen.“

Also möglichst weit weg vom Wohnsitz und seinen Leuten. Eine alte Taktik.

Einer der Justizbeamten sprach in sein Funkgerät, ein anderer bedeutete mir sitzen zu bleiben. Nach kurzer Zeit kamen die Maskierten ohne Masken, aber mit Kaffeeatem. Es ging über die Gänge zurück, wieder angekettet. Vor der letzten Tür wurden andere Hand- und Fußfesseln angelegt und über den Rasen führte der Weg zum wartenden Hubschrauber.

Nach diesmal kurzem Flug landete er neben einem großen Betonbau. Den kannte ich. Der Prozessbunker von Stammheim. Am Rande von Stuttgart stand ein mit hohen Mauern umzäuntes Areal, mit einem Gefängnis und einem turnhallengroßen Gerichtssaal direkt daneben. Mein letzter Bericht von einem dortigen Verfahren lag Jahre zurück.

Die wieder Maskierten brachten mich zu einem blauen Transporter nahe dem Landeplatz und übergaben mich an vier Justizwachtmeister. An einen wurde ich angeschlossen. Die Fahrt ging über das Gelände und durch zwei maschinell geöffnete Tore. Das Ziel bildete das mehrgeschossige Gefängnishochhaus.

Dort begann eine längere Prozedur. In einer Schreibstube wurden meine Daten erfasst. In einem Sanitätsraum verneinte ich AIDS, Betäubungsmittelabhängigkeit, akute Krankheiten und die Angewiesenheit auf Medikamente. In einem anderen Raum nahm ich karierte Bettwäsche, zwei Handtücher, eine Tüte mit Besteck, Teller und einem Becher aus Plastik entgegen und einen zweiten Beutel mit Zahnputzsachen und Rasierzeug.

Dann musste ich mich nackt ausziehen und bücken. Sie schauten in meinen Arsch und ich durfte mich wieder anziehen.

Zur Zelle ging es mehrere Treppen rauf. Als erstes putzte ich mir meine Zähne. Bald öffnete sich die Zellentür schon wieder und es wurde ein Tablett gebracht mit Nudeln, bräunlicher Soße, einem grünen Apfel und einer kleinen Tüte Orangennektar.

Mein Durst war stark. Ich trank den Saft in einem Zug, aß das geschmacksneutrale Obst und begann den langen Haftbefehl in Ruhe zu lesen.

„In Ruhe“ erscheint mir aber heute eine unangemessene Formulierung.

Mitgliedschaft

Mein Name kam erst als zweiter. Es ging wohl nach dem Alphabet.

Morten Ole Freiers. Geboren am 12. 4. 1971 in Westerland.

Georg Basslitz führte die Liste an. Den kannte ich. Jerry.

Aber Andreas Rüdiger Haltermann, geboren am 22.5.1985. Andrea Sophie Kluge, geboren am 9.7.1989 und Alexander Storch, mit dem Geburtsdatum 2.3.1985, von denen hatte ich noch nie gehört und kein Gesicht vor Augen. Alle Geburtsorte lagen in Norddeutschland und ihre Adressen stammten aus Kiel. Die Frau wohnte so wie Jerry.

Die Untersuchungshaft sollte verhängt werden wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion.

Viel hätte ich für Rauchbares beim Lesen gegeben, denn jetzt wurde es konkret und seitenlang.

Aus diesen Gründen sollten wir dringend verdächtig sein. So stand es in dem Papier.

Die Beschuldigten beschäftigten sich seit längerer Zeit kritisch mit einer behaupteten „staatlichen Überwachung des Internet“, der dazu benutzten Technologie der Sicherheitsorgane und Möglichkeiten von Internetnutzern, sich dagegen zu schützen.

Der Beschuldigte Basslitz ist Aktivist einer „Initiative für Netzfreiheit“ und hat in verschiedenen Orten des Bundesgebiets an Veranstaltungen zu diesem Thema referierend teilgenommen. So am 19. April 2011 in Kiel. An dieser Veranstaltung mit dem Einladungsmotto „Big Brother, Techniken und Schutz gegen Internetüberwachung“ nahm auch der Beschuldigte Freiers, ein Journalist, unter seinem Aliasnamen „Ole Frei“ als Referent teil.

Aliasname? Geschätzte Ermittler, so zeichnete ich seit rund 15 Jahre alle meine Artikel.

Der Beschuldigte Storch ist Diplom-Informatiker und arbeitet im Rechenzentrum der Christian-Albrechts-Universität in Kiel. Er war an der Entwicklung der Verschlüsselungssoftware PRO-TECC beteiligt, die von Personen und Organisationen aus dem linksextremen Spektrum für eine nicht einsehbare Kommunikation im Internet genutzt wird. Zu diesem Thema hat er auch Aufsätze in Zeitschriften dieser Szene veröffentlicht, darunter im Herbst 2011 im Blatt DIE DATENSCHLEUDER einen Beitrag mit dem Titel „Staatstrojaner 2.0Was die aufgeflogene staatliche Spionagesoftware kann und wie sie funktioniert“. Von ihm stammen auch teils gedruckte, teils im Internet zirkulierende Schriften, die sich generell kritisch mit der „Internetausbeutung“ durch Staat und Wirtschaft beschäftigen.

In den Veranstaltungen und Aufsätzen der genannten Beschuldigten, und auf der von dem Beschuldigten Freiers als Administrator mitbetriebenen Internetseite www.nogestapo.net, ging es neben der „Repression des Staates“ und der verwendeten Technologie auch immer wieder um namentlich genannte private Firmen, deren Softwareentwicklungen polizeilichen und nachrichtendienstlichen Organen des Bundes und der Länder verkauft und von diesen zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben, etwa im Rahmen richterlich angeordneter Quellen-Telekommunikationsüberwachung, genutzt wurden.

So erschien erstmals im Oktober 2011 ein ungezeichneter Beitrag auf der Seite nogestapo.net mit der Überschrift „Wer ist eigentlich DATAFLOOR – der private Softwaredealer des VS?“. In dem Artikel, der noch im Archiv abrufbar ist, wurde auch der Geschäftssitz der Firma in NRW genannt.

Zu einem unbekannten Zeitpunkt ab Herbst 2011 beschlossen die Beschuldigten, ihrer bisherigen lediglich öffentlichen Kritik, militante Aktionen folgen zu lassen und gründeten die terroristische Vereinigung NET CUT.

Mich zog es an dieser Stelle aufs Klo und die Zettelsammlung kam zum Weiterlesen mit.

Innerhalb der Vereinigung waren die Beschuldigten Basslitz und Storch, zwei Studienfreunde, neben der Zielauswahl von Objekten, für die ideologische Ausrichtung und die pseudowissenschaftliche Formulierung der Tatbekennung zuständig. Der Beschuldigte Freiers beschäftigte sich mit Recherchen zu Anschlagsobjekten und der effektiven Verbreitung der Tatbekennung. Die Mitbeschuldigten Kluge und Haltermann übernahmen logistische Aufgaben. Letzterer ist Bühnentechniker und hat in den Jahren 2008 und 2009 zwei Kurse an der Dresdner Sprengschule GmbH absolviert.

An dieser Stelle musste ich zum ersten Mal an diesem schwarzen Freitag spontan lachen. Es gab in Deutschland eine Sprengschule?

Basslitz und Haltermann wurden 2005 wegen gemeinschaftlichen Landfriedensbruchs jugendgerichtlich gemaßregelt. Über Basslitz und Freiers gibt es Erkenntnisse bei den Landesämtern für Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein und Hamburg.

Nach Gründung der terroristischen Vereinigung begannen ihre Mitglieder Treffen und Kommunikation konspirativ zu gestalten und abzusichern. Dazu gehörte das Versenden verschlüsselter elektronischer Nachrichten, SMS-Kommunikation mit Codewörtern, Wechsel oder Stilllegung von Mobiltelefonen und Treffen außerhalb geschlossener Räume.

Nach gemeinsamen Plan und arbeitsteilig handelnd in den Bereichen Ausspähung, Logistik, Absicherung und Veröffentlichung von Bekennerschreiben, wurden folgende Taten der Vereinigung ausgeführt oder vorbereitet.

Endlich kam der Schrieb zum Punkt.

1. In der Nacht vom 7. zum 8. Januar 2012 gegen 0.10 Uhr wurde ein Anschlag mit selbst hergestellten Sprengstoff auf das Geschäftsgebäude der Firma DATAFLOOR in 58138 Hagen, Feldmüllerstraße 11-13 verübt. Das bereits in früheren Veröffentlichungen einiger Beschuldigter genannte Unternehmen entwickelt Software, die auch vom Bundeskriminalamt und Landesämtern für Verfassungsschutz genutzt wird. Durch die Explosion kam es im Eingangsbereich und der vorderen Fensterfront zu erheblichen Sachschäden. An eine Wand der Außenfläche war mit grüner Farbe „NET CUT“ gesprüht worden.

Einige Tage später wurde eine Bekennererklärung, unterzeichnet mit dem Gruppennamen, als Datei auf einem sog. USB-Stick per Post an diverse Internetseiten und Zeitungen aus dem linksextremen Milieu verschickt und in diesen Medien auch ganz oder in Auszügen veröffentlicht.

Aber nicht bei uns, kam mir gleich in den Kopf, wir dokumentieren keine Erklärungen.

Inhaltlich bezog sich die Tatbekennung thematisch und bis in Wortwahl und Stil auf von einzelnen Gruppenmitgliedern schon früher publizierte Artikel.

In der Erklärung wurde positiv Bezug genommen auf einen vergleichbaren Anschlag vom 29. Dezember 2011 gegen das Verwaltungsgebäude der Internetfirma AMESYS in Aix-en-Provence in Frankreich. Diese Firma ist ebenfalls spezialisiert auf Softwareentwicklung für staatliche und militärische Stellen. Der Schriftzug NET CUT wurde nicht verwendet. Eine Tatbekennung gab es bislang nicht. Die Ermittlungen der französischen Behörden haben noch nicht zur Ergreifung der Täter geführt. Die Bezugstat in Frankreich war bis dahin in der deutschen Öffentlichkeit und bei den Sicherheitsbehörden unbekannt.

2. Am 4. März 2012 fuhren die Beschuldigten Basslitz, Haltermann und Kluge mit einem PKW in die Stadt Norden an die niedersächsischen Nordseeküste, um ein neues Anschlagsziel auszukundschaften.

Ihr Ziel war die in einem ummauerten Bau befindliche Seekabel-Endstelle am Rand des Fährhafens. Hierbei handelt es sich um ein interkontinentales Kommunikationsrelais (sog. Backbone), das für die internationale seegestützte Datenübertragung zwischen Nordamerika und Europa von herausragender Bedeutung ist. Bereits eine kurzfristige Übertragungsstörung kann erhebliche gesellschaftliche Auswirkungen haben. Die Endstelle wird von der Deutschen Telekom durch das Competence Center Submarine Cables Norden betrieben.

Die Beschuldigten haben sich rund eine Stunde in unmittelbarer Nähe des Objekts aufgehalten, es in Augenschein genommen und Fotos des Objekts und der gesamten Umgebung gemacht. Danach fuhren sie noch auf verschiedenen Wegen durch die Stadt und stiegen an zwei Punkten aus dem Fahrzeug aus.

Zu einer konkreten Aktion gegen das seit dem Tag dauerobservierte Objekt, ist es bis zur Beantragung des Haftbefehls durch die terroristische Vereinigung nicht gekommen.

3. Vom 16. bis 21. März 2012 befand sich der Beschuldigte Freiers in Begleitung einer nichtidentifizierten weiblichen Person auf der Insel Sylt.

Am 17. und 20. März passierte er mehrmals das Ausspähungsobjekt an der kleinen Landzunge Ellenbogen bei List. Es handelt sich auch hier – wie in Norden – um eine Endstelle des interkontinentalen Seedatenkabels Cantat-3, deren Störung erhebliche Bedeutung hätte.

Mit den örtlichen Gegebenheiten ist der Beschuldigte, der auf der Insel aufgewachsen ist, umfassend vertraut.

Zu einer konkreten Aktion ist es bis zur Beantragung des Haftbefehls nicht gekommen.

Der Beschuldigte Freiers hatte beide Anschlagsobjekte bereits in einem Artikel vom 8. Dezember 2010 in der linksextremen Tageszeitung „JUNGE WELT“ erwähnt. Der Artikel mit der Überschrift „Die wunden Punkte der USA“ handelte von 19 Objekten in Deutschland, die von der Regierung der USA als sicherheitsrelevant angesehen werden und basierte auf Enthüllungen der Internetplattform WIKILEAKS.

Und mein Artikel war ein Schnellschuss, der auf einem Bericht des nicht so extremen Hamburger Abendblatts vom Vortag basierte, wo alle Objekte aufgeführt und in einer Landkarte markiert wurden. So läuft manchmal freier und schlechtbezahlter Journalismus, man klaut und schreibt für den Endabnehmer ein bisschen um.

Der dringende Tatverdacht beruht auf den Ermittlungen des Bundeskriminalamts und der beteiligten Staatsschutzabteilungen der Landeskriminalämter, der Observationen, der Telekommunikationsüberwachung, einem linguistischen Sachverständigengutachten und einer informellen Quelle, der Vertraulichkeit zugesagt worden ist.

Dann kam noch juristischer Blabla.

Im allerersten Moment danach fühlte ich Erleichterung. Schwer zu glauben, aber so war es.

Da stimmte nichts oder wurde konstruiert oder in einen Zusammenhang gestellt, der gar nicht bestand.

Ob in Kiel irgendwas lief, wusste ich nicht. Aber auf keinen Fall mit mir.

Der erste Kontakt mit Jerry Basslitz kam vor einem Jahr zustande, im Vorfeld der Veranstaltung in einem Zentrum in Kiel. Er fragte per Email an, sie suchten jemanden, der eine politische Einordnung macht, ihre Vorbereitungsgruppe kümmerte sich um den Part zum Internet.

Es wurde keine große Veranstaltung, vielleicht zwanzig Leute. Nach meiner Erinnerung fungierte die Rote Hilfe als Mitveranstalter. Ich fuhr mit der Bahn und sie wollten unbedingt die Tickets bezahlen. Jerry erinnerte ich als eine Art Post-Autonomer mit Lederhose, technisch und politisch ziemlich beschlagen, er produzierte sich aber ein wenig zu viel für meinen Geschmack. („Foucault hat nur teilweise recht, wenn er schreibt, die Macht liegt bei den Apparaten, die schweigen und beobachten…“ Er kam mit so Sätzen aber gut an.)

Danach schickte er mir noch ein, zwei Sachen für unsere Internetseite. Martin und Tom aus der Redaktion fanden sie auch ganz nützlich und wir brachten es. Vor ein paar Monaten bekam ich eine SMS mit einem Treffvorschlag, als er für eine Veranstaltung nach Hamburg kam. Wir trafen uns auf der Piazza im Schanzenviertel, nur auf einen Kaffee und es ging um nichts Wichtiges.

Er gab mir aber einen Stick mit dem Artikel über die Firma in Hagen. Der passte als Zusatzinformation in die aktuelle öffentliche Debatte, nachdem der Chaos Computer Club den Einsatz dieses Staatstrojaners enthüllte und selbst die bürgerlichen Medien an den illegalen Ausspähungsmöglichkeiten Kritik übten. Sein Artikel erschien anonym, wie bei uns üblich.

Danach gab es weder persönlichen noch virtuellen Kontakt. Die ganzen Monate über nicht.

Natürlich hatte ich auch mit niemanden eine Fensterfront in Hagen entglast. An dem Städtchen fuhr ich nur mal vorbei. Ich wollte nach den Wochentagen des Anschlags suchen. Stichwort Alibi. Aber mein einziger Kalender befand sich im Samsung Galaxy und das lag auf meinem Schreibtisch (sicherlich zur Auswertung eingesackt).

Politisch war Jerry auch nicht der Typ, so wie ich ihn kennen gelernt hatte, der ganz old-school einen symbolischen Angriff auf ein Gebäude fährt. Oder gar noch, wie ein Maschinenstürmer des 21. Jahrhunderts, auf eine interkontinentale Datenautobahn.

Seine Szene würde Rechner angreifen oder selbst ausforschen.

Das mit dem kleinen Urlaub auf Sylt stimmte und wir machten jeden Tag Spaziergänge. Auch im Norden der Insel vor List. Die Beschatter blieben unsichtbar. Aber um irgendwelche Kabelstationen und ihre Standorte ging es nicht.

Das las sich alles wie an den Haaren herbeigezogen, spekulativ und konstruiert. Ein paar Recherchen ließen das juristische Kartenhaus doch schnell zusammenfallen.

So dachte und hoffte ich am allerersten Tag.

Um mir eine Liste dafür zu machen, hätte ich Papier und Kugelschreiber gebraucht.

Aber in der Zelle gab es nichts.

Ich war ein Gefangener.

Systemausfall

Das wurde das schrecklichste Wochenende meines bisherigen Lebens.

Ich hatte nichts.

In erster Linie ging es dabei nicht um abstrakte Dinge, wie die Freiheit. Mehr um Konkretes.

Es ging um das Fehlen selbstverständlicher Dinge. Internetzugang, Telefon, Fernsehbilder, Espresso, Musik, was Rauchbares, mein Lieblingsspiel Nature Park, Bundesliga, eine Dusche, Arbeit, den mp3-Player, Bücher, Weißwein, Mineralwasser, Obst, die Entscheidung wann und was gegessen wird, mein Bett und mein Bettzeug, offene Türen, eine Uhr, ein separates Klo, Papier und Schreibzeug, meine Ruhe, ein kurzer Spaziergang um den Block, Zahnreiniger, Süßigkeiten. Solche Sachen.

Ich hatte plötzlich nichts davon für über 50 Stunden.

Ich saß in einer Zelle, mit Toilette ohne Deckel und einem vergitterten Fenster, durch das kaum Licht kam und wenig Luft, wenn es roch.

Ich wurde nicht müde auf dem kleinen Bett, mit der durchgelegenen Matratze. Ungewohnten Gerüchen, Geräuschen und Gebrüll bis in die Nacht ausgesetzt.

Ich bekam dreimal am Tag schlechtes Essen auf einem Plastiktablett, zu Zeiten, die ganz und gar nicht meinem Rhythmus entsprachen.

Das schlimmste aber war die Untätigkeit.

Menschen fehlten mir ganz an Anfang noch nicht. Ich saß sonst ja auch sehr oft stundenlang allein vor dem Bildschirm, manchmal einen ganzen Tag, und sah morgens nur Ali in seinem Laden und in den letzten Monaten Rima, die redete fast nie und blickte auch auf ihren Bildschirm.

Dieses ausweglose Nichtstun aber wurde schrecklich. Nichts hatte mich darauf vorbereitet. Der Stecker des Lebens war einfach gezogen. Auf dem Bett liegen, am Tisch oder auf dem Klo sitzen. Ein paar Schritte gehen. Alles wieder von vorn. Die Zeit verging nicht. Nichtstun erzeugt einen unvorstellbaren Druck.

Ich stellte fest, dass ich im Grübeln nicht gut bin. Ich bin ein Macher.

Von den Themen der nächsten Redaktionssitzung unseres Portals kam ich auf die nicht lösbare Frage, ob nogestapo.net gesperrt wurde und auch in Berlin bei den beiden Anderen Durchsuchungen liefen. War draußen schon was bekannt von den Verhaftungen, vielleicht eine kleine Spontandemo, Freiheit für Ole?

Es langweilt übrigens auch, sich zu erinnern, beispielsweise an große oder peinliche Momente des Lebens. Oder an früher gelesene Bücher mit Berichten von Menschen, die auch mal im Knast waren. An den Haftbefehl wollte ich nicht denken, ohne die Chance Sachen gleich zu notieren. Das bringt sonst nichts.

Ich wollte etwas tun. Oder mich zumindest ablenken. Einem ungewollten Systemausfall jeder Kommunikation und Beschäftigung war ich noch nie ausgesetzt und augenscheinlich nur schwer gewachsen.

Beim Essenfassen fragte ich einmal nach der Gefängnisbücherei. „Montag“, wurde mir gesagt.

Einmal am Tag, immer zu anderen Zeiten, holten sie mich zum Hofgang. Der fand nicht unten statt, sondern ganz oben. Dach und Untergrund beschichtet mit Beton und auch die Wände damit halbhoch gemauert. Statt Fenstern gab es Draht. So eine Mischung zwischen einem Käfig und einer Tiefgarage.

Hier verbrachten vor 40 Jahren auch die Gefangenen aus der RAF ihre Freistunde. Ich blieb allein. Durch den doppelten Draht gab es noch etwas von der Gegend zu sehen, sehr ländlich mit Feldern. Kühl war es auch und ich hatte nur meinen Pullover an. Deshalb ging ich viel früher. Am Sonntag wollte einer der Beamten mir einen blauen Parka geben, auf dem hinten JUSTIZ stand. Ich lehnte ab, machte trotz der Temperaturen lieber ein wenig Gymnastik und ließ mich dann vor dem Ablauf der einen Stunde zurückbringen.

Am Ende des Sonntags hatte ich alles erlebt. Wut auf jeden, der mir das eingebrockt hat. Ängstlichkeit. Selbstmitleid. Aggression. Niedergeschlagenheit. Kampfeswillen. Kurz auch die Allmachtsphantasie: Ole Frei, Supermann, wird seine Feinde vernichten.

Eine Emotion dominierte.

Ohnmacht.

Absolute Ohnmacht.

Untergang der Titanic

Meine Zeiteinteilung blieb grob und durch die Essenausteilung als Orientierungspunkte bestimmt. Nicht, dass mir im alten Leben eine Uhr wichtig gewesen wäre. Eine Armbanduhr trug ich nie, auf die exakte Zeit kam es selten an und ich las sie bei Bedarf – unten rechts – auf dem Bildschirm ab oder – oben Mitte – auf dem Smartphone.

Also, am Montag, zwischen Frühstück und Mittag, wurde die Zellentür geöffnet und ein Mittfünfziger in Jeans und Pullover, mit einer Aktentragetasche, mit runder Brille und schütteren, schon angegrauten Haaren, kam herein.

Er stellte sich mit Namen vor und als Sozialarbeiter im Vollzug. Er gab mir nicht die Hand, ich setzte mich aufs Bett. Er setzte sich auf den einzigen Stuhl am Tisch, holte ein Klemmbrett und bedrucktes Papier aus der Tasche und sagte mit schwäbischem Akzent:

„Sie sind am Freitag gekommen, Herr Freiers, als UGefangener. Zur Sache red ich ned mit Ihnen, das ist Sache der Justiz, aber es gibt sicherlich vollzugstechnisch einiges zu besprechen.“

Meine unerwartete Chance.

Er zeigte sich professionell und unter den Verhältnissen hilfsbereit. Ich, der ungerecht in diese Lage gebracht wurde, seine Unterstützung in Anspruch zu nehmen, empfand fast Dankbarkeit. Soweit war es nach rund 72 Stunden Gefangenschaft schon gekommen.

Das Wichtigste ist das Stellen von Anträgen, belehrte er mich. So für etwa 80 Prozent aller Dinge. Die Anträge mussten schriftlich gestellt werden und sollten unbedingt Namen, Geburtsdatum und meine Zellennummer enthalten. Römisch vier, Strich, arabisch elf.

IV/11 lautete also meine Nummer.

Die Anträge bezogen sich auf Besuche von Privatpersonen und mussten in meinem Fall mit BKA oder Landeskriminalamt Stuttgart wegen der Gesprächsüberwachung koordiniert werden.

Zu beantragen waren auch der Bezug von Zeitungen und eines Fernsehgerätes. Er händigte mir dazu ein Merkblatt aus. Weil das Zeit in Anspruch nahm, versprach er, von sich aus erstmal nach einem anstaltseigenen Radio zu sehen.

Papier und Schreibgerät, danach fragte ich sofort, mussten in größeren Mengen auch beantragt werden. „Fürsch erste“ überließ er mir aber einen Stapel Umweltschutzpapier aus seiner Tasche und einen Kugelschreiber mit dem Logo der Deutschen Bahn.

Dann kam er zum Geld. Es gab ein Haftkonto, darauf konnte von draußen eingezahlt werden und ich davon, einmal die Woche, am freien Einkauf teilnehmen. Auch dazu gab es ein Merkblatt.

Was das Lesen betraf, zeigte er sich vorbereitet und zog die mehrseitige Bücherliste, eingeschweißt in eine abgegriffene Plastikhülle, aus der Tasche. Natürlich erfolgte eine Auslieferung nur nach Antrag und höchstens drei Exemplare auf einmal. Die Liste bitte „baldigst retour“ bat er.

Die Kleidungsfrage drängte mich auch, ich hatte ja nur, was ich seit Tagen trug. Das sagte ich ihm. Er füllte für mich ein Formular für einen Satz Anstaltskleidung aus, den wollte er gleich mitnehmen. Eigene Bekleidung und Schuhe konnten als Wäschepaket nur direkt am Eingangsbereich der Anstalt abgegeben werden. Dazu übergab er eine weitere schriftliche Information, die auch die Regeln für ein von außen geschicktes Paket enthielt. Dann zum Abschluss die Hausordnung.

„Sie sind ein 129aler“, sagte er nach Überfliegen seines Klemmbretts dann noch. „Terroristische Vereinigung. Desch bedeutet Isolation beim Freigang, Arbeitsverbot und die Streichung von Gemeinschaftsveranstaltungen.“ Es könnte aber der Anstaltsgeistliche, evangelisch oder katholisch, direkt zu mir kommen. Ich verzichtete.

Für einen erneuten Sozialarbeiterbesuch musste, natürlich, auch ein Antrag gestellt werden. Mir fiel nichts mehr ein. Er stand auf und drückte die Klingel an der Zellentür. Dann versuchte er eine kleine Plauderei über Hamburg, wo er mal mit seiner Frau und einem befreundeten Ehepaar ein schönes Wochenende mit Musicalbesuch verbracht hatte. „Adele“ wünscht er mir. Wie ich lernte, ein regionaler Verabschiedungsgruß.

Allein in der Zelle fühlte ich mich besser, wegen einem Stapel Papier und einem Kugelschreiber.

Boden unter den Füssen.

Als erstes las ich die Merkblätter. Alles gar nicht so einfach.

Zum Beispiel Kaffee. An Espresso, den ich seit Jahren nur trank, war nicht zu denken. Nescafe würde aber im Prinzip gehen und ich könnte ihn mir selbst auf der Zelle zubereiten. Der Weg dazu führte über einen Antrag für einen Heißwasserkocher, die Zusendung von außen durch ein Fachgeschäft und den Erwerb des löslichen Kaffees beim Anstaltseinkauf. Dazu musste Geld auf mein Knastkonto. Simpelste Dinge gingen also in absoluter Zeitlupe.

Geld gab es nur, wenn Marcus das nach seinem Anwaltsbesuch schnell regelte. Ich begann mir eine Liste für ihn zu machen. Darauf kamen auch die Zeitungen. FAZ und Junge Welt zur Information und den Spiegel, der hatte viel Lesestoff.

Die Bücherliste fand ich schlimmer als erwartet, überwiegend natürlich deutsche Werke, es gab aber auch die Rubriken „türkisch“ und „serbokroatisch“. Ich nahm Heinrich Böll, ein Sammelband Sherlock-Holmes-Stories und Michael Endes Momo, das hatte ich früher mal als Film gesehen. Einige Titel schrieb ich mir für später raus.

Die Zeitungsanträge konnten erstmal warten. Briefumschläge mussten gekauft werden, ebenso Marken, diese durften aber auch in Briefen an mich liegen. Für Anwaltspost galten Sonderregeln.

IV/11 hatte das Allerwichtigste erstmal erledigt oder wenigstens den Durchblick.

Schwierigkeiten machte die Kleidungsfrage. War meine Wohnung frei oder versiegelt? Wer konnte mir in Stuttgart Hosen, Pullover, bequeme Schuhe, eine warme Jacke oder meine eigenen Unterhosen vorbeibringen? Hier kannte ich niemanden. Das musste auch auf die To do-Liste von Marcus.

Ein Jahrespaket und ein Sonderpaket standen mir zu. Lächerlich reglementiert, was drin sein durfte. Das ließ ich mal so durchlaufen. Jahrespaket. Auf welche Knastzeit richtete ich mich gedanklich eigentlich ein? Ich weiß es heute nicht mehr. So dachte ich ganz am Anfang nicht.

Ich legte mich auf das Bett und versuchte zu entspannen. Der Gefängnistag beginnt sehr früh, noch im Dunkeln. Ganz und gar nicht meine Zeit. Der Schlaf verlief unruhig, durch den Dauerstress und die vielen unterschiedlichen Geräusche. Für einige Zeit lag ich mit geschlossenen Augen da und versuchte, das Denken zu unterdrücken.

Eine unbestimmte Zeit lang klappte das auch. Dann setzte ich mich wieder an den Tisch, nahm den Haftbefehl und vertiefte mich erneut in diesen ganzen Net Cut-Scheiß.

Das wurde nur von Curryhuhn mit Reis, einem Becher Schokopudding und einer Tüte Apfelsaft unterbrochen. Das Verlangen nach einer großen Tasse Espresso blieb danach übermächtig. Mit dem Rauchen stand es zu diesem Zeitpunkt schon fast jenseits von Gut und Böse.

Den ganzen Nachmittag über ging ich es möglichst systematisch an.

Erst Gedanken und Stichworte zu allen Personen (viel gab es da nicht).

Dann, was mir persönlich im Vorfeld der angeblichen Gründung vorgeworfen wurde (von meiner Pressefreiheit mal ganz abgesehen, liefen die Informationen zu der Hagener Firma und den Kabelgeschichten mit Sicherheit auch in vielen anderen Medien).

Es folgte die Aktion in der Nacht vom 7. auf den 8. Januar. Von Überwachungskamerabildern, Fingerabdrücken, Handy-Ortung, DNA-Spuren oder sonstigen Funden war nicht die Rede. Wenn es Observationen gab, warum keine direkten Festnahmen vor Ort? Das hätte in ihrer Logik doch gepasst.

Mitte Januar besuchte ich die Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin. Das genaue Datum musste Marcus checken. Zeugen gab es genug. Das juristische Konstrukt von Mittäterschaft kannte ich natürlich auch. Arbeitsteilige Tatbegehung, jeder macht seinen Job, hieß das. Nicht alle mussten vor Ort gewesen sein. Mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen.

Die Sylt-Sache im März blieb immer noch lächerlich, selbst nach dem Haftbefehl noch nicht mal der Versuch einer Straftat. Ein Spaziergang als Terrorvorbereitung. Relevant nur, weil anderthalb Jahre davor ein Artikel von mir erschien, und meine ganze politische Kritik dem Staatsschutz nicht passte.

Notierte Frage: Wo gab es denn und wann, auf welche Weise, zwischen welchen Personen eine Verabredung zur Ausspähung eines Objekts? Die „nichtidentifizierte weibliche Person“ aus dem Haftbefehl sollte mal unbekannt bleiben.

Und andere Beweise wie Observationen und Kommunikationsüberwachung? Es gab ein Treffen mit Jerry und die Tage auf Sylt. Das Treffen fand vor sechs Monaten statt. Zu 100 Prozent folgte seit letztem Oktober kein persönliches mehr und auch keins in der digitalen Welt. Das hatte nichts mit konspirativen Verhaltensweisen zu tun, sondern schlicht mit der Realität.

Die Ermittlungen blieben auch auf den zweiten Blick dürftig und rein ideologisch.

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