Logo weiterlesen.de
Die Nimmersatten

Hans-Peter Siebenhaar

DIE NIMMERSATTEN

Die Wahrheit über das
System ARD und ZDF

BASTEI ENTERTAINMENT

Umschlaggestaltung: Pauline Schimmelpenninck, Büro für Gestaltung, Berlin

Umschlagmotiv: © missbehavior.de

E-Book-Produktion: Greiner & Reichel, Köln

Vorwort

siebenhaar_Nimmersatte_fmt»Nein, schreib das Buch nicht!«, empfahl mir ein langjähriger Kollege, als ich gerade ansetzte, die süßliche Himbeer-Tartelette im Düsseldorfer Bistro »Münstermann« zum Abschluss unseres Mittagessens zu vertilgen. Seine klare Ansage stieß mir sauer auf. Denn all jene, denen ich schon vorher von meiner Buchidee erzählt hatte, über das absurde System von ARD und ZDF schreiben zu wollen, hatten mir ebenfalls gebetsmühlenartig abgeraten. »Da machst du dir nur Feinde. Du weißt selbst, wie nachtragend die sind«, hielt er mir entgegen. »Da werden dir die Türen in Zukunft für immer verschlossen sein.« Ähnliches hatte ich bereits von langjährigen Freunden aus dem Mediengeschäft gehört. Sogar meine Mutter wollte mir das Projekt ausreden: »Muss das denn sein?«, fragte sie mich mit sorgenvoller Miene.

Schon als Student hatte ich als freier Autor für den Hörfunk des Bayerischen Rundfunks (BR) das paradiesische System der Öffentlich-Rechtlichen kennen gelernt. Damals, als die Herren Redakteure noch mit Fahrer zu den Terminen chauffiert wurden. Für die Recherchen zu einem meiner Features im Radio Bayern 2 mit dem Titel »Revue der Explosionen« war dem Sender nichts zu teuer, nichts zu aufwendig. Ich freute mich über die Großzügigkeit. Um eine Bombenexplosion von drei Sekunden aufzunehmen, tourten wir damals mit einem Übertragungswagen samt Toningenieur zum Truppenübungsplatz Manching bei Ingolstadt. Ich ließ die Mikrofone aufstellen, die Truppe trat mit ihrem Mannschaftsführer in Reih und Glied an und brachte anschließend im sandigen Boden des Bundeswehrgeländes eine Explosion zustande, die meterhoch den Sand in dem ansonsten trostlosen Gelände durch die Luft wirbelte. Ich war von den drei Sekunden, die wir aufgenommen hatten, begeistert. Nur der Toningenieur nicht. Der Knall war ihm zu dumpf.

Damals ahnte ich noch nicht, dass ich mein halbes Leben mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk verbringen sollte – nicht als unkündbarer Angestellter, sondern als unabhängiger Beobachter. Beim BR wollte ich schon damals nicht anheuern. Mit seinen komplizierten Intrigen, der politischen Vetternwirtschaft und der ausufernden Bürokratie – bitte mit drei Durchschlägen! – erschien mir als Student der Sender stinklangweilig. Die Böden rochen nach Linoleum, und die CSU hatte die Anstalt fest im Griff. So bin ich zu Zeiten, als die Bilder des Privatfernsehens gerade laufen lernten, zur Zeitung gegangen – unabhängig, frei und frech wollte ich berichten und kommentieren, vor allem über die damals boomende Medienbranche. Volontariat, anschließend Dissertation, dann schließlich Redakteur – den öffentlich-rechtlichen Rundfunk hatte ich dabei immer fest im Blick. Seit über zwölf Jahren arbeite ich nun als Medienexperte des Handelsblatts in Düsseldorf. Bei meinen Reisen quer durch Deutschland habe ich mit allen ARD-Vorsitzenden und ZDF-Intendanten seit der Jahrtausendwende gesprochen und diskutiert. Manche haben sich wie Staatsmänner selbst zelebriert. Eigentlich gar nicht so absurd. Schließlich sind sie die Herrscher des größten öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems, das es jemals in der deutschen Geschichte gab.

Ich gehöre zu einer Generation, die nur mit ARD, ZDF und den Dritten aufgewachsen ist. Das prägt. Karl-Heinz Köpcke war als Tagesschau-Moderator noch der heimliche Regierungssprecher. Um 20 Uhr lauschte die Nation, welche Wohltaten Bonn mal wieder beschlossen hatte. Zum Abschluss des Fernsehabends wurde die Nationalhymne gespielt. Im Bayerischen Rundfunk gab es noch die Bayernhymne gratis dazu, die ich ohnehin als gebürtiger Franke nur schwer ertragen konnte. Anschließend gab es nur Rauschen.

Ich las damals lieber Bücher. Denn öffentlich-rechtliches Fernsehen – wenn auch schon in Farbe – war sterbenslangweilig. Dieter Thomas Heck sagte immer noch in Affengeschwindigkeit Schnulzensänger am frühen Samstagabend im ZDF an, Hans Rosenthal sprang bei Dalli Dalli noch einen halben Meter in die Luft, und Wim Thoelke tauschte mit den Animationsfiguren Wum & Wendelin laue Kalauer aus. Wir aber hörten Einstürzende Neubauten und sahen Apocalypse Now und fanden die Late-Night-Show von David Letterman aus den USA cool. ARD und ZDF – das war das Fernsehen der anderen.

Heute geht es jungen Menschen ähnlich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk vergreist. Das Durchschnittsalter der Zuschauer von ARD und ZDF liegt jenseits der 60 Jahre, bei den Dritten sieht es noch schlimmer aus. Politiker sprechen immer von der Mitte der Gesellschaft. Wenn es die geben sollte, dann haben sich ARD und ZDF davon meilenweit entfernt. Steif, konventionell, schnulzig – das Gebührenfernsehen erreicht nur noch einen Teil der Gesellschaft. Und der Unmut darüber wächst.

Noch vor fünf Jahren gab es zu kritischen Beiträgen über das schiefe System von ARD und ZDF noch zweigeteilte Meinungen. Die eine Hälfte der Leser verstand nicht, warum die Öffentlich-Rechtlichen kritisiert wurden, denn die Privaten würden ohnehin nur Schmutz und Schund senden, der anderen Hälfte war die Kritik nicht fundamental und radikal genug. Sie hatten alle Sympathie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verloren. Heute hat sich das Blatt komplett gewendet. Die Reaktionen fallen durchwegs negativ aus. Angesichts der vielen Skandale um Bestechung, Vetternwirtschaft und Misswirtschaft haben die Nimmersatten offenbar in weiten Teilen der Gesellschaft den Rückhalt verloren. In einer Zeit, in denen Staaten wie Griechenland und Spanien in den wirtschaftlichen Abgrund blicken, wirkt der aus GEZ-Gebühren finanzierte Selbstbedienungsladen der Rundfunkanstalten wie ein Relikt aus dem vergangenen Jahrhundert. Doch dieser Eindruck täuscht.

Ab 1. Januar 2013 wird durch die Einführung der Haushaltsgebühr das mediale Absurdistan bis auf den Sankt-Nimmerleins-Tag finanziert. Aus der Kirche kann jeder austreten, der den Glauben an Gott verloren hat, aus dem System von ARD und ZDF aber nicht. Vorbei die Zeit, in der Verzicht auf einen Fernseher oder Radio vor dem Bezahlen der GEZ-Gebühr geschützt hat.

Ein Grundprinzip unseres Staatswesens ist eine ständige Kosten-Nutzen-Analyse. Gerade in Zeiten des knappen Geldes müssen wir die Verwendung von Steuergeldern genau prüfen und gegebenenfalls alte Zöpfe abschneiden. Das gilt auch für ARD, ZDF und Deutschlandradio mit ihren 25 000 Angestellten und Zehntausenden an freien Mitarbeitern. Hinter der Worterfindung »Haushaltsgebühr« verbirgt sich nichts anderes als eine ARD-ZDF-Steuer. Doch eine detaillierte Rechenschaft legen die Anstalten und ihre Kontrolleure nicht ab. Ein undurchsichtiges System, das jährlich über 7,5 Milliarden Euro allein an Gebührengeldern verbrennt, ist entstanden.

Über Jahrzehnte haben sich ARD und ZDF gegen eine Ökonomie des Gebührenfernsehens erfolgreich gewehrt. Es war in den vergangenen Jahrzehnten komfortabel, darauf zu verweisen, dass man per Rundfunkstaatsvertrag den Auftrag zu Unterhaltung, Information und Bildung hat. Durch so eine bequeme Haltung kann man der zentralen Frage ausweichen, ob ARD und ZDF im Zeitalter von Apple, Google, YouTube und Facebook überhaupt noch in diesem Umfang notwendig sind. Allein schon die Frage gilt als Provokation. Darf sie überhaupt gestellt werden?

Ja, ich musste dieses Buch schreiben. Möglicherweise gibt es nun Beschwerdebriefe aus den Chefetagen? Möglicherweise wird die Wahrheitssuche über das System ARD und ZDF in Buchform von ihren Fernseh- und Radioprogrammen totgeschwiegen? Möglicherweise bleibt die eine oder andere Tür reformunwilliger Intendanten aus Ärger über die offengelegten Fakten für immer verschlossen? Doch das darf keine Rolle spielen – bei der Wahrheitssuche über das System der Nimmersatten.

Dieses Buch ist eine Reise durch den Kosmos des Gebührenfernsehens. Auf dieser Reise begegnet man korrupten Managern, die den Sinn für Recht und Gerechtigkeit verloren haben, selbstgefälligen Führungskräften, die in ihrem Expansionsdrang Millionen zum Fenster hinauswerfen, eigensüchtigen Politikern, die ARD und ZDF seit Jahren missbrauchen, aber auch vielen ganz normalen Menschen, die vor dem wuchernden System der Nimmersatten längst resigniert haben. Bei dieser Reise geht es nicht um Vollständigkeit, sondern um Einblicke in eine für den Gebührenzahler fremde Welt. Die Einführung einer ARD-ZDF-Steuer im Januar 2013 ist ein Wendepunkt. Der Bürger kann dem System nicht mehr entrinnen. Doch vielleicht ist sie auch der Beginn einer gesellschaftlichen Debatte, welchen Sinn der öffentlich-rechtliche Rundfunk in einer digitalen Mediengesellschaft überhaupt noch macht. Dieses Buch soll ermutigen, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk fundamental zu überdenken und endlich zu handeln – außerhalb des politischen Mainstreams. Die radikalen Reformvorschläge am Ende sollen einen Beitrag zu einem längst überfälligen Neuanfang leisten.

1. Die Nimmersatten

Wie die öffentlich-rechtliche Geldmaschinerie aus den Fugen geriet

»Wir müssen gegebenenfalls bereit sein, das Programm auf den Kopf zu stellen, sonst sind wir allmählich das Publikum wie auch das Profil los.«

Fritz Pleitgen, Journalist und ehemaliger ARD-Vorsitzender

siebenhaar_Nimmersatte_fmtZum Abschied nach zehn Jahren auf dem Chefsessel des ZDF hat es Markus Schächter noch einmal krachen lassen. Zu »Weck, Worscht un Woi« hat der ZDF-Intendant im Frühjahr 2012 alle seine 3600 Mitarbeiter in die Mainzer Phönix-Halle eingeladen.1 Der damals 62-Jährige hat nahezu sein ganzes Berufsleben bei der öffentlich-rechtlichen Anstalt verbracht. Rund ein Jahrzehnt stand er an der Spitze eines der größten Sender Europas. Da war eine Abschiedsparty für ihn eine Frage der Ehre – ein teures Vergnügen. Angeblich soll die Feier nach Schätzungen rund 28 000 Euro ohne die Miete der 5000 Quadratmeter großen Halle gekostet haben.2 Der leutselige Manager, der sich nach außen gerne bescheiden und volksnah gibt, hat seine Feier aber keineswegs aus eigener Tasche gezahlt. Die Rechnung wurde unfreiwillig vom unwissenden Gebührenzahler übernommen. Der Verwaltungsetat des ZDF musste zur Begleichung der Bewirtungskosten herhalten.

Diese Episode aus der Chefetage eines Senders zeigt mustergültig das Selbstverständnis des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Bei ARD und ZDF fließen noch immer Milch und Honig. Willkommen im Fernsehparadies Deutschland.

Eisernes Sparen und die Wirklichkeit

Offiziell haben sich die Anstalten auf Drängen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) auf einen eisernen Sparkurs eingeschworen. Das ZDF soll im Personaletat pro Jahr 75 Millionen Euro einsparen. Die Mainzer verhängten einen Einstellungsstopp. 300 Stellen sollen bis 2016 gestrichen werden.3 Doch wer das Privileg genießt, der Körperschaft des öffentlich-rechtlichen Rechts anzugehören, hat es geschafft. Oben im 14. Stock auf dem Mainzer Lerchenberg ist von Sparsamkeit wenig zu spüren. Die Lobby zum Intendantenzimmer schmücken neben einer Skulptur von Henry Moore auch ein Bild von Pablo Picasso und sogar ein echter Joseph Beuys. Das Kunstwerk wurde durch Zufall von einem Hausangestellten im Keller entdeckt. Das wertvolle Bild war über Jahre in Vergessenheit geraten. Schatztruhe ZDF.

Solche absurden Geschichten aus den Funkhäusern sind keine Seltenheit. Denn die Sender können sich Schludrigkeiten, Misswirtschaft und Bürokratie leisten. Deutschland gönnt sich das teuerste öffentlich-rechtliche Rundfunksystem der Welt. Allein in den Jahren 2013 bis 2016 dürfen ARD, ZDF und Deutschlandradio die sagenhafte Summe von 35 Milliarden Euro ausgeben.4 Vom Gebührenzahler kommen davon knapp 30 Milliarden Euro.5

Die Wirtschafts- und Finanzkrise, die Unternehmen und Bürger seit ein paar Jahren beutelt, ging an ARD, ZDF und Deutschlandradio nahezu spurlos vorüber. Die Öffentlich-Rechtlichen sind heute bei den Erlösen nach dem französischen Konzern Vivendi Universal und Bertelsmann der drittgrößte Medienkonzern Europas. Sie betreiben 22 Fernsehkanäle6 und 67 Radioprogramme.7 Allein aus den Rundfunkgebühren kamen 2011 Einnahmen von 7 533 523 690 Euro, um die weltweit einmalige Überversorgung zu finanzieren. Davon entfallen auf die ARD der Löwenanteil von 5,5 Milliarden Euro, auf das ZDF 1,8 Milliarden und auf das Deutschlandradio 193 Millionen Euro. Aus der Rundfunkgebühr werden indirekt auch die insgesamt 14 Landesmedienanstalten, die ausschließlich den privaten Rundfunk kontrollieren, mit knapp 143 Millionen Euro finanziert.8

Insgesamt kam die ARD mit Werbung und ihren sonstigen Einnahmen auf Erträge von 6,3 Milliarden Euro.9 Wie eine Monstranz bei der Fronleichnamsprozession tragen die ARD-Oberen ihre angeblich eisernen Sparbemühungen vor sich her. Die neun ARD-Anstalten wollen zwischen 2013 und 2016 rund 100 Stellen pro Jahr einsparen.10 Das sind gerade 0,5 Prozent. Ein harter Sparkurs, um die Kosten zu senken, sieht anders aus.

Bezahlt wird immer: Die ARD-ZDF-Steuer ab 2013

Die vielen Milliarden für ARD und ZDF stammen fast komplett von uns Bürgern, unabhängig davon, ob wir die Medienangebote überhaupt nutzen. Denn ab 2013 gibt es kein Entkommen mehr. Egal, ob jemand einen Fernseher, ein Radio oder einen Computer besitzt – jeder muss an die GEZ, die flugs in »ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice« umbenannt wurde, zahlen. Denn ab 1. Januar 2013 ist die Gerätegebühr abgeschafft. Sie wird ersetzt durch eine Haushaltsgebühr. So haben es die Landtage der 16 Bundesländer mit der Zustimmung zum 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag – so heißt das Vertragswerk tatsächlich – mehrheitlich beschlossen. Somit werden über 40 Millionen Haushalte zwischen Flensburg und Konstanz zur Kasse gebeten.11 Durch die steigende Anzahl von Single-Haushalten wird diese Zahl aller Voraussicht nach noch stark ansteigen.

»Das neue System ist einfach, transparent und gerecht«, behauptet der frühere ZDF-Intendant Markus Schächter, einer der Architekten der neuen Geldmaschinerie.12 Ist das wirklich so? Die Worterfindung »Haushaltsgebühr« bedeutet nichts anderes als eine Mediensteuer. Diese zwangsweise Abgabe, die quasi durch die Hintertür eingeführt und ohne große öffentliche Diskussion beschlossen wurde, ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. ARD und ZDF sind mit der Mediensteuer am Ziel ihrer Träume. Mit der Umstellung der Finanzierung haben sie eine wirtschaftliche Grundlage, die sie jahrzehntelang ersehnt hatten und die rund um den Globus ihresgleichen sucht. Sie können künftig aus dem Vollen schöpfen – auf Kosten der Bürger. Denn die Haushaltsgebühr ist für die Nimmersatten ein Freibrief.

Wie viel ist uns der öffentlich-rechtliche Rundfunk wirklich wert? Die Frage ist heute wichtiger denn je. Die Deutschen überweisen jährlich weit über sieben Milliarden Euro Gebühren, beinahe so viel wie die 9,2 Milliarden Euro, die sie den beiden großen Kirchen an Steuern bezahlen. Aus der Kirche können sie indes austreten, aus dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen wird das mit der Umstellung auf die Mediensteuer ab 2013 nicht mehr möglich sein.

Dabei sind ARD und ZDF durch eine ganze Reihe von Korruptionsfällen wie beim Norddeutschen Rundfunk (NDR), Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) oder beim Kinderkanal arg in Verruf gekommen. Die Skandale zeigen: Mit Geld wird in den Funkhäusern lax umgegangen, Kontrollen funktionieren selten. Sogar in den eigenen Reihen wächst mittlerweile der Unmut über die barocke Geldmaschinerie. So ist es manchem ZDF-Mitarbeiter peinlich, dass der Intendant sich sein Fest vom Gebührenzahler finanzieren lässt.

Viele Milliarden an Gebührengeldern fließen in bisweilen überflüssige oder fragwürdige Kanäle, beispielsweise in wuchernde Internetangebote, in zahlreiche Chöre, Big Bands und Orchester, in Schlager- und Pop-Partys quer durch die Republik, in neun Regionalsender, die fast rund um die Uhr senden, in 67 Radioprogramme (mit Deutschlandradio) und in sechs Digitalkanäle wie EinsPlus, Einsfestival, Tagesschau24, ZDFneo, ZDFkultur oder ZDFinfo, die quasi unter Ausschluss der Öffentlichkeit ihre Programme ausstrahlen. Gelder fließen indirekt in Millionengehälter von Bundesliga-Fußballern, in aufwendige Technik, die kaum noch jemand nutzt, in einen Fuhrpark samt Fahrern, der seinesgleichen sucht. Der WDR betreibt sogar ein Einkaufszentrum in bester Innenstadtlage unweit des Kölner Doms. Selbst ein eigener Laden mit den Fanartikeln von Shaun das Schaf fehlt nicht.

Der vergessene Auftrag: Information, Bildung, Beratung, Unterhaltung

In den Paragraph 11 des Staatsvertrages für Rundfunk und Telemedien, das Grundgesetz von ARD und ZDF, hatten deren Gründer einmal geschrieben: Sie haben »der Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung zu dienen. Sie haben Beiträge insbesondere zur Kultur anzubieten.«13 Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung – so will es der Gesetzgeber. Die Wirklichkeit der Programme von ARD und ZDF sieht aber anders aus: seichte Unterhaltung mit Rosmunde-Pilcher- und Inga-Lindström-Verfilmungen statt investigativer Politikrecherche. Für seine Berichterstattung über die gesamte deutsche Politik beispielsweise gab das ZDF 2009 laut Haushaltsplan 14 Millionen Euro aus, für die über Wirtschaft sieben Millionen. Hingegen waren es für die Eigenwerbung ihrer Unterhaltungssendungen mit Plakaten und Filmtrailern neun Millionen Euro.14 Sind wir im falschen Film?

Ganz zu Beginn des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Nachkriegsdeutschland gab es noch ehrenvolle Ziele. »Die Arbeitsgemeinschaft verfolgt das Ziel, Höchstleistungen des deutschen Rundfunks zu erreichen. Zu diesem Zweck wird die Arbeitsgemeinschaft im Interesse einer einheitlichen Rundfunkgestaltung, gemeinsamer Kulturpflege sowie zur Vermeidung von Doppelarbeit, ferner aus Gründen der Kostenersparung und zur Entlastung der einzelnen Rundfunkanstalten Fragen laufend gemeinsam behandeln und regeln …«, schrieb Hans Bredow, der Begründer des deutschen Rundfunks, in seiner Denkschrift 1947.15 Mehr als sechs Jahrzehnte später ist von diesen hehren Zielen nicht viel übrig geblieben.

In den unteren Etagen der Sender und bei privaten Produzenten und Reportern wächst der Zweifel daran, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk mittlerweile nicht komplett aus dem Ruder gelaufen ist. Doch kaum einer traut sich aus der Anonymität heraus. Die Angst vor den Folgen ist zu groß. Ein Fernsehreporter, der für ARD und ZDF arbeitet und ungenannt bleiben will, sagte mir: »Gut, dass Sie darüber schreiben. Es ist nicht die Aufgabe der Gebührenzahler, ein sich selbst erhaltendes System zu finanzieren wie zum Ende der DDR. Für was geben wir das Geld in letzter Zeit wirklich aus? Das würde ich gerne einmal wissen!«

Wer die Spur der vielen Milliarden an Gebührengeldern in den langen Gängen der Verwaltungen aufnehmen will, läuft schnell gegen eine Wand. Dann werden die Rundfunkhäuser zu medialen Wehranlagen. Denn die Intendanten wissen nur zu genau, dass detaillierte Angaben über ihre Ausgabenpolitik nur den Volkszorn schüren könnten. Was kosten beispielsweise die Auftritte eigentümlicher Musikanten beim Sommerfest der Volksmusik im Vergleich zu politischer Berichterstattung? Wie viel verdienen prominente Moderatoren wie Günther Jauch, Jörg Pilawa oder Markus Lanz? All das verraten die Chefs der Öffentlich-Rechtlichen lieber nicht. Sie sind in Wirklichkeit die Heimlich-Unersättlichen. Sie sind Herren eines von ihnen geschaffenen, undurchsichtigen Systems aus 25 000 Mitarbeitern und Zehntausenden von freien Mitarbeitern. Wie viele Menschen das System alimentiert, weiß beispielsweise die ARD selbst nicht einmal. Da es keine einheitliche Definition des »freien Mitarbeiters« gebe und die Regelungen bei jeder Landesrundfunkanstalt sehr unterschiedlich seien, gebe es keine Zahlen, teilte mir die ARD auf Anfrage mit. Ein personalpolitischer Offenbarungseid?

Zahnloser Tiger: Die Finanzkommission KEF

Hinter den roten Buntsandsteinmauern der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei zu Mainz werkelt Horst Wegner. Er kennt die detaillierten Haushaltspläne von ARD, ZDF und Deutschlandradio fast auswendig. Der promovierte Volkswirt ist ein alter Hase, wenn es um die Gebührenmilliarden geht. Denn Wegner ist bereits seit 1993 Geschäftsführer der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Sender (KEF). Damals war die Leitung der Geschäftsstelle sogar noch Bestandteil des Referats Rundfunkökonomie der Medienabteilung in der Mainzer Staatskanzlei. »Er ist der wichtigste Mann. Er ist das Gedächtnis der KEF«, sagte mir ein Mitglied der Finanzkommission. Wegner hat gut zu tun. Denn alle zwei Jahre überprüft Wegner, dessen Amtszeit im Januar 2012 um weitere fünf Jahre verlängert wurde, zusammen mit den Chefs der Landesrechnungshöfe, Wirtschaftsprüfern und Hochschulprofessoren die Zahlen im weit verzweigten Reich von ARD und ZDF. Die KEF, einst 1975 als Beratungsorgan für die Ministerpräsidenten gegründet, entscheidet heute über die Höhe der Rundfunkgebühr. Sie gibt die mehr oder minder verbindlichen Empfehlungen an die Ministerpräsidenten der Länder, die dann von den Landtagen noch abgesegnet werden.16

Wegner, der seine Laufbahn als Bundessekretär der Jungsozialisten und später als Haushaltsreferent der SPD begann, hatte an einem kalten Wintertag im Januar 2012 seinen großen Auftritt. Damals durfte der Experte in der Mainzer Staatskanzlei den 18. KEF-Bericht vorstellen. ARD und ZDF waren mit ihren Kameras und Mikrofonen erschienen. Die Zahl der schreibenden Journalisten war aber mit 20 überschaubar, denn das komplexe Zahlenwerk in Azurblau mit einer bunten Ränderung ähnlich dem TV-Testbild ist nur etwas für Zahlen-Feinschmecker. Auf 288 Seiten listet die KEF nur die allgemeinen Posten auf. Darin steht beispielsweise, dass die Öffentlich-Rechtlichen noch mehr Geld wollen. Im Zeitraum 2013 bis 2016 würde sich ihr ungedeckter Finanzbedarf auf 1,5 Milliarden Euro belaufen.17 Wer genaue Angaben sucht, wie viel Geld für Hollywood-Filme, Fußballrechte oder selbst produzierte Serien wie Tatort tatsächlich ausgegeben wird, wird aber enttäuscht sein. Die Gebührenzahler sollen nur allgemeine Finanzdaten sehen, so wollen es Politiker und Anstalten seit Jahrzehnten. Die 16 Mitglieder der KEF, allesamt ausgewiesene Experten im System von ARD und ZDF, dürfen nicht mit Journalisten sprechen. So wollen es die ungeschriebenen Regeln. Nur keine Unruhe im (Gebühren-)Volk schüren. Im März 2014, so berichtet mir KEF-Geschäftsführer Wegner, kommt dann der nächste KEF-Bericht.

Kann denn irgendwann mal die Rundfunkgebühr sinken? Beteiligte winken lächelnd ab. »Ich glaube nicht, dass ich noch erleben werde, dass die Rundfunkgebühr sinken wird«, sagt mir ein KEF-Mitglied ganz offen. »Warum?«, frage ich. Seine Antwort ist einfach und logisch: ARD, ZDF und Deutschlandradio setzen bei der Politik immer neue Angebote im Fernsehen, Radio und Internet durch, die dann im Rundfunkstaatsvertrag als Verpflichtung aufgenommen werden. Der KEF bleibt nichts anderes übrig, als für die Finanzierung der neuen Angebote die entsprechende Empfehlung zu geben.

Ein absurdes Verfahren? Das Bundesverfassungsgericht hatte schon einmal interveniert. Im 8. Rundfunk-Urteil rügte Karlsruhe bereits 1994, die KEF sei lediglich ein Hilfsinstrument der Ministerpräsidentenkonferenz. Die Länder hatten zu reagieren. Als Folge der Karlsruher Entscheidung mussten die Vertreter der Staatskanzleien die KEF verlassen und wurden durch unabhängige Experten ersetzt. Gleichzeitig führten sie das heutige dreistufige Gebührenverfahren ein. ARD, ZDF und Deutschlandradio melden an, die KEF gibt eine Empfehlung ab, und die Landtage entscheiden. Alle Beteiligten sind glücklich, nur der Gebührenzahler nicht, denn er zahlt am Ende die Zeche.

Pokerface ARD und ZDF: Niemand lässt sich in die Karten schauen

Im Gegensatz zu börsennotierten Wirtschaftsunternehmen lassen sich die Nimmersatten nicht in die Karten gucken. Es gibt keine detaillierte Jahresbilanz oder gar einen Quartalsbericht. Auch eine Hauptversammlung, bei der die Intendanten Rede und Antwort stehen müssten, ist unbekannt. Dabei wäre es spannend zu erfahren, wie viel Geld in Wetten, dass..? mit Markus Lanz oder ins Frühlingsfest der Überraschungen mit Florian Silbereisen fließt, wie viel Geld für Reisen um die Welt oder für aufwendige Werbekampagnen ausgegeben wird, die keiner so recht braucht.

Die Deutschen können in den öffentlich zugänglichen Geschäftsberichten haarklein nachlesen, was der Vorstand eines Konzerns bekommt. Aber wofür der Gebührenrundfunk seine Milliarden ausgibt, ist geheime Verschlusssache. Selten sickern Wahrheiten im System von ARD und ZDF durch. Erst auf öffentlichen Druck legte eine Reihe von Intendanten offen, wie viel sie eigentlich verdienen. Es ist mehr als die Bundeskanzlerin oder der Bundespräsident. Die Führungsriege der Öffentlich-Rechtlichen hat einen Vorteil. Sie läuft im Gegensatz zu Angela Merkel oder Joachim Gauck nicht Gefahr, abgewählt zu werden. Die Intendanten sind wie Rundfunkbeamte. Sie entscheiden weitgehend selbst, wann sie in Pension gehen.

Keine andere milliardenschwere Institution ist so verschlossen wie ARD und ZDF. Was kostet die Verwaltung? Insider gehen bei den Öffentlich-Rechtlichen von ein paar Hundert Millionen Euro aus. Die genaue Höhe wurde bislang nie öffentlich ausgewiesen. So ist nicht nachprüfbar, ob stimmt, was manche Redakteure in den eigenen Reihen hartnäckig mutmaßen und die Senderchefs ebenso hartnäckig bestreiten: dass viele Anstalten längst Verwaltungen mit angeschlossenen Sendern sind und zu viel Geld in die Apparate und zu wenig ins Programm fließt. Die Personalaufwendungen für 2012 sollen laut Finanzkommission KEF bei der ARD bei 1,5 Milliarden Euro und beim ZDF bei 276 Millionen Euro gelegen haben.18 Damit bewegen sich die Öffentlich-Rechtlichen bei den Personalkosten auf dem Niveau eines Dax-Konzerns.

Kaufen macht Spaß: Der unersättliche Appetit nach Inhalten

ARD und ZDF wirtschaften seit Jahrzehnten nach Gutsherrenart. Sie sind überall dabei, wenn es um einen sportlichen Wettbewerb geht: Fußball, Skispringen, Skifahren, Biathlon, Rodeln, Boxen, Reiten. Bundesliga, Champions League, Europameisterschaft, Weltmeisterschaft, Olympische Sommer- und Winterspiele – wenn es um Sport geht, gibt es für die Öfffentlich-Rechtlichen kein Halten mehr. Allein die ARD gibt für sportliche Großereignisse in der laufenden Gebührenperiode über eine Milliarde Euro aus.19

Künftig zahlt das Erste für die Zusammenfassungen der Fußball-Bundesliga in der ARD-Sportschau ab der Saison 2013/2014 eine neue Rekordsumme. Private Sender wie RTL, ProSieben und Sat1 bieten in dieser Preislage schon seit Jahren nicht mehr mit. »Wir kaufen außer Formel-1-Rechten und Rechten für ein paar WM-Spiele keine Sportrechte, weil sich so etwas für den Sender einfach nicht rechnen kann«, sagte mir ein früherer RTL-Sportexperte, der seit Jahrzehnten die Mechanismen des TV-Marktes kennt und sich ärgert, wie ARD und ZDF die Preise immer weiter in die Höhe treiben. Um Marktpreise brauchen sich die Anstalten kaum zu kümmern. Angesichts der Gebührenmilliarden können sie auch zu Mondpreisen um Fußballrechte pokern. Die Deutsche Fußball Liga (DFL), die Organisation der 36 Profiklubs, weiß das und will aus dem Gebührenfernsehen künftig noch mehr Geld herausholen. »Die ARD ist noch lange nicht an der Schmerzgrenze«, sagte mir ein Fußballfunktionär in Frankfurt vor Beginn des Pokerspiels um die Medienrechte im Frühjahr 2012. Er kennt die Geldmaschinerie nur zu gut. Er sollte Recht behalten.

Sind die Fußballrechte nach rund drei Jahrzehnten Privatfernsehen überhaupt noch Grundversorgung? Was ist Grundversorgung im digitalen Zeitalter mit Smartphones und Tablet-PCs heute überhaupt?

Es ließen sich also Hunderte von Millionen Euro sparen, wenn man die vielen Fußballrechte den Privaten überließe. Es müssen keine Gebührengelder verwendet werden, damit die Bundesliga im frei empfangbaren Fernsehen zu sehen ist. Einst hatte der Privatsender Sat1 die Zusammenfassungen der Partien am frühen Samstagabend in seiner Fußballshow Ran gezeigt.

Doch dann hatte die ARD den Geldbeutel gezückt und die Tochter des größten Fernsehkonzerns in Deutschland einfach überboten. Heute stehen Sat.1 oder RTL nur am Spielfeldrand, wenn um die Rechte der Fußball-Bundesliga gekämpft wird. Die Privaten können sich die teuren Sendelizenzen nicht leisten. Denn der Preis lässt sich nie und nimmer über Fernsehwerbung finanzieren.

Selbstherrlichkeit in den Chefetagen

In den Chefetagen von ARD und ZDF herrscht vor allem Ruhe. Im 14. Stock des grauen Hochhauses auf dem Mainzer Lerchenberg ist es mucksmäuschenstill. Kaum ein Telefon klingelt an diesem Morgen. Am Ende des langen Flurs geht es über ein enges Vorzimmer zur Schaltzentrale der Anstalt. Der scheidende ZDF-Intendant Schächter ist an diesem Tag bester Laune. Mit offenem Hemd sitzt er auf seinem stilvollen schwarzen Sofa. Halb Europa unternimmt in der Wirtschafts- und Finanzkrise größte Sparanstrengungen, nur die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland wollen in den nächsten Jahren noch mehr Geld ausgeben. Wir fragen ihn, ob er nicht die Zeichen der Zeit erkannt hätte. »Wir sparen konsequent«, betont er. »Bei der Anmeldung für die Jahre 2013 bis 2016 haben wir größtmögliche Zurückhaltung geübt.«20 Herausgekommen ist aber ein Mehrbedarf von 107 Millionen Euro jährlich.21 »Wäre es denn nicht angemessen, kräftiger zu sparen in diesen unsicheren Zeiten?«, lege ich nach. »Unsere Vorgabe: mehr Output bei zunehmend weniger Mitteln. Wir haben etwa die Entwicklung der Digitalkanäle komplett durch Einsparungen erwirtschaftet. Jetzt reduzieren wir beim Personal weiter«, sagt Schächter. Und dann kommt der entscheidende Satz: »Wir haben einen gesetzlichen Programmauftrag, dessen Finanzierung sichergestellt werden muss. Wir werden festlegen, was unabdingbar ist und worauf wir verzichten werden.«22 Daraus spricht eine Art Selbstherrlichkeit, die symptomatisch für das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem ist. Offenbar haben sich die Anstalten zu einem Perpetuum mobile entwickelt. Es dreht sich unaufhörlich. Doch es bewegt sich nicht vom Fleck.

Es ließe sich beispielsweise viel Geld sparen, wenn unnötige Regionalangebote wegfielen, ohne dass deshalb das Programm schlechter werden müsste. Warum fusioniert Radio Bremen, das gerade eine mittlere Großstadt abdeckt, nicht endlich mit dem NDR, warum geht der defizitäre Saarländische Rundfunk (SR), mit dem Sendegebiet kaum größer als das eines ausgewachsenen Landkreises, nicht mit dem Südwestrundfunk (SWR) zusammen? Intendanten beschwören bei solchen selten gestellten Fragen gerne die kulturell-politische Identität. SR oder Radio Bremen seien für das regionale Selbstverständnis unverzichtbar. Stimmt das wirklich? Erreichen ARD und ZDF wirklich noch die Gesellschaft? Schließlich liegt bei beiden Hauptprogrammen das Durchschnittsalter der Zuschauer jenseits der 60 Jahre.

Vorbild Frankreich und Spanien: Der Werbeverzicht

Wenn es um den Erhalt von Privilegien in der Geldmaschinerie von ARD und ZDF geht, sind die Anstalten geschickt. Bereits vor Jahren haben Frankreich und Spanien die Werbung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen abgeschafft. Denn die Sender können dadurch ihrem Auftrag zu Information, Kultur und Unterhaltung noch besser nachkommen und müssen sich nicht den Einflüssen von Werbekunden unterwerfen. Bei den Zuschauern findet das in unseren europäischen Nachbarländern großen Beifall. Und in Deutschland? Die für den Rundfunk zuständigen Ministerpräsidenten der Länder drängen auf einen Ausstieg aus dem Reklamegeschäft. Auch in der Finanzkommission KEF gibt es Freunde dieser Lösung. »Ich war immer ein Freund des Werbeverzichts«, sagt ein erfahrenes Kommissionsmitglied hinter vorgehaltener Hand. Doch ARD und ZDF klammern sich an ihre Fernsehreklame wie der Affe an seinen Ast. Sie entlaste doch gerade die Gebührenzahler, entgegnet mir Schächter. Nach seinen Angaben kommen sieben bis acht Prozent des Budgets aus der Reklame. Das seien rund 150 Millionen Euro im Jahr.23 Sollte die Politik Ernst machen mit ihrem Ziel, den Öffentlich-Rechtlichen die Werbung zu verbieten, werden die Anstalten sofort nach einer Kompensation, sprich höheren Gebühren, rufen. So einfach funktioniert das medienpolitische Spiel.

Im Jahr 2010 kamen 6,1 Prozent der Erträge der ARD aus Werbung und Sponsoring.24 Die Öffentlich-Rechtlichen entziehen dem Markt viele Hundert Millionen Euro netto. Geld, das private Medienunternehmen gut gebrauchen könnten. Denn Zeitungen, Zeitschriften, private Radios und Sender können ohne Reklame gar nicht existieren. Sie ist ihre wichtigste Einnahmequelle. Die Öffentlich-Rechtlichen würden hingegen bei einem Reklameverzicht nicht umkommen, denn beispielsweise beim ZDF macht der Anteil der Werbung am Milliardenbudget nach eigenen Angaben gerade mal sieben bis acht Prozent aus.

Hinzu kommt, dass bei den Werbetöchtern des Gebührenfernsehens vieles im Argen liegt. So befeuerte der Landesrechnungshof mit seinem 23-seitigen Prüfbericht zur MDR-Werbung GmbH, der den Dresdner Neuesten Nachrichten zugespielt wurde, den Streit um einen Werbeverzicht von ARD und ZDF. Die Wirtschaftsprüfer entdeckten, dass zwischen 2005 und 2008 bis 2,3 Millionen Euro nicht ordnungsgemäß versteuert wurden. Sie monierten Wettbewerbsverzerrungen. So hätte die 100-prozentige Tochter des MDR Provisionen für eingeworbene Sponsorengelder unter marktüblichen Sätzen gezahlt. Zudem sei das System der Kostenerstattungen zwischen Werbetochter und Anstalt nicht marktkonform und intransparent. Offenbar wurde das Programm den Bedürfnissen der Werbekunden jahrelang angepasst. »Die Zwänge des Werbemarktes können dazu führen, dass kommerzielle Erwägungen für die Programmgestaltung in starkem Maß ausschlaggebend sind«, schrieben die sächsischen Rechnungsprüfer dem Leipziger Sender ins Stammbuch.25 Trifft die Kritik zu, würde der MDR gegen den Rundfunkstaatsvertrag und gegen sein Versprechen gegenüber dem Gebührenzahler systematisch verstoßen.

Im Dickicht der Beteiligungen

ARD und ZDF sind heute ein Wirtschaftskonglomerat, das selbst Experten kaum noch überblicken. Die Sender haben 146 Beteiligungen und Tochterfirmen, vor allem im Produktions- und Dienstleistungsbereich, aber auch Werbung, Merchandising, Rechtehandel und Ticketing.26 Die über 5500 Mitarbeiter bei den privaten Töchtern erzielten 2009 Erlöse von knapp 1,7 Milliarden Euro.27 Bei der ARD halten der WDR, NDR und MDR zusammen mehr als zwei Drittel aller Beteiligungen. Unter großem wirtschaftlichen Druck stehen die privaten Tochterunternehmen von ARD, ZDF und Deutschlandradio aber nicht. Sie sollen eine Rendite von fünf Prozent nach Steuer abliefern. Schaffen sie das mal nicht, passiert so gut wie nichts. Beispielsweise schmolzen beim ZDF die Beteiligungserträge im Jahr 2011 um fast die Hälfte auf bescheidene sechs Millionen Euro. Außerhalb des Senders wurde es nicht einmal bemerkt. Das unternehmerische Risiko trägt ohnehin der Gebührenzahler. Denn bei einer Schieflage stehen die Eigentümer, die Sender, in der Verantwortung.

Deshalb scheuen die Anstalten vor unternehmerischen Risiken nicht zurück. So gehen die Bavaria Film und die Münchener Rechtehandelsfirma Telepool seit 2012 gemeinsam auf Kundenfang, um mehr Filme und Serien zu verkaufen. »Am verschärften Weltmarkt wollen wir größere Projekte stemmen«, kündigte Bavaria-Chef Matthias Esche bei der Vorstellung des Joint Ventures Global Screen im September 2011 auf einer Pressekonferenz in der Luxusherberge Bayerischer Hof in München vollmundig an.28 Der damalige MDR-Intendant Udo Reiter war voller Selbstlob. Es sei gelungen, »eine zeitgemäße Konsolidierung der ARD-Vertriebsaktivitäten einzuleiten«, jubelte er. Die Bavaria Film verkauft selbst produzierte Filme und Serien sowie Sendungen der öffentlich-rechtlichen Anstalten WDR und SWR. Die Telepool, die mit ihren 40 Mitarbeitern in der Nähe des Münchener Hauptbahnhofs residiert, vertreibt wiederum Programme des BR, MDR und des Schweizer Rundfunks.

Pikant im Portfolio der Telepool und damit des neuen gemeinsamen Vertriebsunternehmens sind aber die Filme und Serien der Bertelsmann-Fernsehtochter RTL. Die Ware des privaten Konkurrenten ist hochwillkommen. Denn viele Inhalte verkaufen sich international wie geschnitten Brot. Vor allem Action-Serien wie Alarm für Cobra 11 laufen rund um die Welt. Telepool-Chef Thomas Weymar, ein früherer Bertelsmann-Manager, war bei der Vorstellung von Global Screen daher auch überaus optimistisch und versprach bereits im ersten Jahr schwarze Zahlen für seine neue Firma. Wieso die Tochter von öffentlich-rechtlichen Sendern allerdings Filme des privaten Konkurrenten RTL verkauft, wurde zur Freude der ARD noch nie zum öffentlichen Thema. Schade für den Gebührenzahler. Denn zu den Aufgaben der ARD gehört es sicher nicht, für die Gewinnsteigerung eines börsennotierten Konzerns wie der RTL Group zu sorgen. Die Bertelsmann-Tochter ist Europas größter Fernseh- und Radiokonzern.

Die neue ARD-Firma Global Screen wird von den Anstalten gerne als Beispiel für Sparanstrengungen verkauft. Schließlich arbeiten nach Jahrzehnten von Doppelstrukturen in der gleichen Stadt nun die zwei Münchener ARD-Töchter unter einem Dach. Was die Senderoberen allerdings verschweigen: Das Studio Hamburg, eine 100-prozentige Tochter des NDR, macht gar nicht mit. Doppelstrukturen und damit Kosten im Millionenbereich bleiben innerhalb der ARD bestehen. Egal ob auf der Berlinale in der Hauptstadt oder auf den beiden Filmmessen im südfranzösischen Cannes, die ARD hat für ihren Rechtevertrieb zwei Messestände und zwei Verkäuferteams. Es ist eine politische Entscheidung, sagen mir Insider. Die Kosten dafür sind den Verantwortlichen offenbar egal.

Wie absurd es in Tochterfirmen zugehen kann, zeigte zuletzt die in Frankfurt beheimatete Filmtochter Degeto (Klinik unter Palmen, Käpt’n Blaubär, Laconia, Donna-Leon-Krimis). Die Filmeinkaufsorganisation der ARD darf mehrere Hundert Millionen Euro jedes Jahr ausgeben. Doch selbst eine Tochter aller neun ARD-Anstalten mit einer solch privilegierten Ausstattung kann wegen schwerer Managementfehler noch in Schieflage geraten. Die Geschäftsführung unter Hans-Wolfgang Jurgan hatte im Überfluss produziert, ohne dass es einem der Kontrolleure aufgefallen wäre. So wurde das Geld für 2013 und 2014 bereits Jahre zuvor ausgegeben. Die Degeto geriet in ernste Liquiditätsprobleme. Am Ende musste die ARD 24 Millionen Euro an Gebührengeldern in ihre Tochter schießen, um einen Absturz der Firma zu verhindern.29 Im November 2011 wurde der langjährige Degeto-Chef, der immer gerne auf Firmenkosten an exotischen Drehorten auftauchte, endlich in den Ruhestand versetzt. Jurgan, der das Controlling bei seiner Reisefreudigkeit offenbar vergessen hatte, wurde im Sommer 2012 durch Christine Strobl, Tochter des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble (CDU), ersetzt.

Eine Liebesbeziehung: Die Sender und die Politik

In seinem Büro im Kurfürstlichen Schloss in Mainz, nur durch eine Straße vom Rhein getrennt, kann der Diplom-Volkswirt Wegner von der Finanzkommission KEF Auskünfte anfordern und Fristen setzen. Der fleißige Beamte erfüllt seine Pflichten nach bestem Wissen und Gewissen. »Ich bin dienstrechtlich bei der Staatskanzlei angebunden, weisungsrechtlich aber unabhängig«, sagt er auf meine Nachfrage. Das drücke sich auch im Organigramm der Staatskanzlei aus, wo die KEF-Geschäftsstelle »freischwebend« ohne Anbindung an eine Arbeitseinheit abgebildet wird. Über wirkliche Macht verfügt Wegner aber nicht. Sie ist in einem anderen Teil des Schlosses zuhause. Dort, wo der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) und seine engsten Vertrauten residieren.

Einer der Mächtigen ist Martin Stadelmaier, Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei. Der gelernte Sozialdemokrat mit dem stets freundlichen Lächeln zählt nicht zur Sorte Mensch, die mit ihrem Einfluss prahlt. Stadelmaier gibt sich nach außen bescheiden. Wenn die Sekretärin aber die Tür zu seinem Büro öffnet, spürt der Besucher, hier arbeitet einer, der wichtig ist. Der lange Raum mit dem gepflegten Parkett wird beherrscht von einem großen Schreibtisch. Am Fenster steht ein Stehpult mit Blick auf den Rhein. Weitblick ist alles.

Die Pracht der Verwaltungsräume lässt keine Zweifel zu: Stadelmaier ist wichtig für den Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder, Kurt Beck. Der Staatssekretär zählt zu den einflussreichsten Medienpolitikern im Land. Stadelmaier hat an allen Rundfunkstaatsverträgen der vergangenen Jahre maßgeblich ...

Wollen Sie wissen, wie es weiter geht?

Hier können Sie "Die Nimmersatten" sofort kaufen und weiterlesen:

Amazon

Apple iBookstore

ebook.de

Thalia

Weltbild

Viel Spaß!



Kaufen