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Arbeitsrecht effektiv Band 4

VORWORT

In Band 3 der Reihe „ARBEITSRECHT effektiv“ wird das Recht der Arbeitnehmerüberlassung dargestellt. Der vorliegende Band 4 befasst sich mit einem weiteren Teilgebiet der atypischen Arbeitsverhältnisse, dem Befristungsrecht. Er richtet sich insbesondere an Studierende des Studiengangs Wirtschaftsrecht, die das Wahl- bzw. Vertiefungsfach „Arbeitsrecht“ belegen. Auch Studierende der Rechtswissenschaften, der Betriebswirtschaft, des Internationalen Managements oder der verschiedenen Masterstudiengänge Personal und Arbeit können sich mit dem Werk auf Prüfungen im Befristungsrecht vorbereiten.

Wer den Normalfall eines unbefristeten, abhängigen Vollzeitarbeitsverhältnisses, bei dem der Arbeitnehmer direkt beim Arbeitgeber angestellt ist und bei diesem seine Arbeitsleistung erbringt, nicht versteht, wird die Besonderheiten befristeter Arbeitsverhältnisse nicht einordnen können. Es ist deshalb unerlässlich, über ein gefestigtes Grundlagenwissen zum Arbeitsrecht zu verfügen. Diese Kenntnisse werden in Band 1 und Band 2 der Reihe „ARBEITSRECHT effektiv“ vermittelt.

Zur besseren Lesbarkeit verzichte ich auf die gleichzeitige Verwendung männlicher, weiblicher bzw. sonstiger Sprachformen. Soweit möglich, gebrauche ich die in den jeweiligen Gesetzen enthaltene Bezeichnung. Fehlt eine solche, verwende ich männliche und weibliche Sprachform „wahllos“ durcheinander, es sei denn, der Zusammenhang gebietet eine bestimmte Sprachform. Alle Personenbezeichnungen gelten selbstverständlich für alle Geschlechter und sexuellen Orientierungen.

Das Werk habe ich mit der größtmöglichen Sorgfalt erstellt. Sollten Sie dennoch Fehler oder Unrichtigkeiten feststellen, wäre ich für einen Hinweis dankbar. Auch Verbesserungsvorschläge sind jederzeit willkommen.

Prof. Dr. Kemper

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

A. Einführung

I. Die Arbeit mit diesem Werk

1. Das Handwerk

2. Grundlagen und Strukturen

II. Die Arbeit mit dem Gesetz

1. Rechtsnormen

2. Auslegungsmethoden

3. Analogien

III. Die Fallbearbeitung im Befristungsrecht

1. Fallfragen/Bearbeitungshinweise

2. Erfassen des Sachverhalts

3. Auffinden der richtigen Normen

4. Subsumtion

5. Lösungsskizze

6. Ausformulierung der Klausur

7. Gutachten- oder Urteilsstil?

B. Grundlagen des Befristungsrechts

I. Rechtlicher Rahmen

II. Begriffsbestimmungen

1. Typische und atypische Arbeitsverhältnisse

2. Befristung

III. Zweck des TzBfG

IV. Anwendungsbereich

V. Gründe für die Befristung von Arbeitsverhältnissen

VI. Wirtschaftliche Bedeutung der Befristung

C. Begründung befristeter Arbeitsverhältnisse

I. Schriftform, § 14 IV TzBfG

II. Rechtsfolgen der Nichteinhaltung der Schriftform

D. Beendigung befristeter Arbeitsverhältnisse

I. Beendigung aufgrund Befristung

II. Beendigung durch Kündigung

E. Sachgrundlose Befristung

I. Grundlagen

II. § 14 II 1 TzBfG

1. Höchstdauer

2. „Vereinbarung“ einer sachgrundlosen Befristung

3. Ausschluss einer sachgrundlosen Befristung

4. Verlängerung

III. § 14 II 2 TzBfG

1. „Mit demselben Arbeitgeber“

2. „Arbeitsverhältnis“

3. „Zuvor“

IV. § 14 IIa TzBfG

V. § 14 III TzBfG

F. Befristung mit Sachgrund

I. Grundlagen

II. § 14 I 2 Nr. 1 TzBfG

III. § 14 I 2 Nr. 2 TzBfG

IV. § 14 I 2 Nr. 3 TzBfG

V. § 14 I 2 Nr. 4 TzBfG

VI. § 14 I 2 Nr. 5 TzBfG

VII. § 14 I 2 Nr. 6 TzBfG

VIII. § 14 I 2 Nr. 7 TzBfG

IX. § 14 I 2 Nr. 8 TzBfG

X. Weitere Sachgründe

XI. Kettenbefristungen/Befristungsketten

G. Probezeitbefristung

I. Grundlagen

II. Arten von Probearbeitsverhältnissen

1. Unbefristetes Arbeitsverhältnis mit Probezeit

2. Befristetes Probearbeitsverhältnis, § 14 I 2 Nr. 5 TzBfG

3. Befristetes Arbeitsverhältnis mit vorgeschalteter Probezeit

III. Dauer der Probezeit

H. Betriebsverfassungsrechtliche Aspekte

I. Grundlagen

II. Einstellung

III. Unterrichtungspflichten

IV. Beendigung

I. Prozessuale Fragen

Abkürzungsverzeichnis

AG

Arbeitgeber

AGG

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

Alt.

Alternative

AN

Arbeitnehmer

ArbG

Arbeitsgericht

ArbGG

Arbeitsgerichtsgesetz

BAG

Bundesarbeitsgericht

BBiG

Berufsbildungsgesetz

BetrVG

Betriebsverfassungsgesetz

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGH

Bundesgerichtshof

BV

Betriebsvereinbarung

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

d. h.

das heißt

EG

Europäische Gemeinschaft

etc.

et cetera

EU

Europäische Union

EuGH

Europäischer Gerichtshof

EUR

Euro

f., ff.

folgend(e)

ggfl.

gegebenenfalls

GG

Grundgesetz

grds.

grundsätzlich

h. M.

herrschende Meinung

HS

Halbsatz

i. d. R.

in der Regel

i. S. d.

im Sinne des/der

i. V. m.

in Verbindung mit

KSchG

Kündigungsschutzgesetz

LAG

Landesarbeitsgericht

MuSchG

Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium (Mutterschutzgesetz)

m. w. Nw.

mit weiteren Nachweisen

Nr.

Nummer

o. g.

oben genannt/e

PflegeZG

Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz)

S.

Seite

SGB

Sozialgesetzbuch

sog.

sogenannte/r

TV

Tarifvertrag

TzBfG

Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge

u. a.

unter anderem

u. U.

unter Umständen

vgl.

vergleiche

WissZeitVG

Gesetz über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft (Wissenschaftszeitvertragsgesetz)

z. B.

zum Beispiel

Literaturverzeichnis

Boecken/Joussen, Teilzeit- und Befristungsgesetz, Handkommentar, Nomos Verlag, 6. A. 2019 (zitiert: HK-TzBfG/Bearbeiter)

Böhm/Hennig/Popp, Zeitarbeit und Arbeiten 4.0, Verlag Luchterhand, 4. A. 2017

Bundesagentur für Arbeit (Hrsg.), Statistik/Arbeitsmarktberichterstattung, Aktuelle Entwicklungen in der Zeitarbeit, Januar 2019

Däubler/Kittner/Klebe (Hrsg.), Betriebsverfassungsgesetz, Bund Verlag, 16. Auflage 2018 (zitiert: Däubler/Bearbeiter)

Düwell (Hrsg.), Betriebsverfassungsgesetz Handkommentar, Nomos Verlagsgesellschaft, 5. Auflage 2018 (zitiert: HaKo-BetrVG/Bearbeiter)

Düwell, Kittner, Klebe (Hrsg.), Betriebsverfassungsgesetz, Nomos Verlagsgesellschaft, 4. Auflage 2014 (zitiert: DKK/Bearbeiter)

Fitting, Engels, Schmidt, Trebinger, Linsenmaier, Betriebsverfassungsgesetz, Verlag Vahlen, 29. A. 2018 (zitiert: Fitting)

Fleiner-Gerster, Wie soll man Gesetze schreiben?, Verlag Haupt, 1985

Hümmerich/Boecken/Düwell (Hrsg.), AnwaltKommentar Arbeitsrecht, Band 2, 2008, Deutscher Anwalt Verlag (zitiert: AnwK-ArbR/Bearbeiter)

Junker, Fälle zum Arbeitsrecht, Verlag C. H. Beck, 3. A. 2015

Kallwass/Abels, Privatrecht, Verlag Vahlen, 22. A., 2015

Kemper, Arbeitsrecht effektiv, Band 1, Einführung in das Arbeitsrecht, Verlag tredition, 2018

Kemper, Arbeitsrecht effektiv, Band 2, Fallsammlung, Verlag tredition, 2018

Kemper, Arbeitsrecht effektiv, Band 3, Arbeitnehmerüberlassungsrecht, Verlag tredition, 2019

Möllers, Juristische Arbeitstechnik und wissenschaftliches Arbeiten, Verlag Vahlen, 9. A. 2018

Müller-Glöge, Preis, Schmidt (Hrsg.), Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, Verlag C. H. Beck, 20. A. 2020, (zitiert: ErfK/Bearbeiter)

Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch, Verlag C. H. Beck, 78. A. 2019 (zitiert: Palandt/Bearbeiter)

Radbruch, Rechtsphilosophie, K. F. Koehler Verlag, 5. A. 1956, bearbeitet nach dem Tode des Verfassers von Dr. Erik Wolf

Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch, Verlag C. H. Beck, 17. A. 2017 (zitiert: Schaub/Bearbeiter)

Schwacke, Juristische Methodik, Verlag Kohlhammer, 5. Auflage 2011

Tschöpe, Arbeitsrecht Handbuch, Verlag Dr. Otto Schmidt, 10. A. 2017 (zitiert: Tschöpe/Bearbeiter)

Wedde, Arbeitsrecht, Kompaktkommentar zum Individualarbeitsrecht mit kollektivrechtlichen Bezügen, Bund Verlag, 6. A. 2018 (zitiert: Wedde/Bearbeiter)

Zippelius, Juristische Methodenlehre, Verlag C. H. Beck, 11. A. 2012

A.Einführung

I. Die Arbeit mit diesem Werk

1. Das Handwerk

Welche Lernmethode die effektivste ist, um sich den Inhalt dieses Skripts anzueignen, muss jeder für sich selbst herausfinden. Nach meinen Erfahrungen setzt effektives und effizientes Lernen und Behalten aber meist voraus, sich mehrfach und vor allem eigenständig mit dem Stoff auseinanderzusetzen bzw. zu beschäftigen. Ziel eines juristischen Studiums, sei es an einer Hochschule für angewandte Wissenschaften (Fachhochschule) im Studiengang Wirtschaftsrecht oder an der Universität im Studium der Rechtswissenschaften, ist es u. a., aufgrund des erworbenen Wissens in der Lage zu sein, praxisrelevante Rechtsfragen angemessen beantworten zu können. Niemand kann heute mehr alle Einzelprobleme auch nur eines einzigen Rechtsgebiets kennen. Dies gilt auch für das in diesem Skript behandelte Befristungsrecht. Daher sollten Sie nicht den Fehler machen, sich den mutmaßlich prüfungsrelevanten Stoff ausschließlich in Form einer „Lernbulimie“ anzueignen. Wichtig ist es vielmehr, die Strukturen und Grundlagen des jeweiligen Rechtsgebiets zu verstehen. Dann werden Sie auch in der Lage sein, sich schnell in vertiefende Themen einzuarbeiten und unbekannte Probleme in einer Klausur jedenfalls befriedigend lösen zu können.

2. Grundlagen und Strukturen

Band 1 der Reihe „ARBEITSRECHT effektiv“ enthält die Grundlagen des Individualarbeitsrechts, die Sie in den ersten Semestern kennen müssen. In Band 2 lernen Sie die klausur- und prüfungsmäßige Anwendung dieser und weitergehender Kenntnisse, die Sie in höheren Semestern benötigen. Band 3 befasst sich mit dem Arbeitnehmerüberlassungsrecht, das zu den sog. atypischen Arbeitsverhältnissen gehört.

Der vorliegende Band 4 behandelt das Befristungsrecht. Bevor Sie sich mit speziellen Einzelproblemen befristeter Arbeitsverträge befassen können, ist es notwendig, zunächst die Grundlagen des Befristungsrechts zu kennen, die in Teil B. dargestellt werden. Aufbauend auf das damit erworbene Basiswissen werden Sie die Voraussetzungen zur Begründung (Teil C.) und Beendigung befristeter Arbeitsverhältnisse (Teil D.) kennenlernen. Anschließend werden die Möglichkeiten der Befristung von Arbeitsverhältnissen ohne Sachgrund (Teil E.) dargestellt, Teil F. erläutert die Befristung mit Sachgrund. Ein Sonderfall befristeter Arbeitsverhältnisse, das Probearbeitsverhältnis, wird in Teil G. erklärt. Teil H. widmet sich den betriebsverfassungsrechtlichen Aspekten. In Teil I. werden schließlich die in Zusammenhang mit befristeten Arbeitsverhältnissen auftretenden prozessualen Fragen erläutert.

II. Die Arbeit mit dem Gesetz

Wer herausragende Noten bekommen möchte, muss sich mit den Grundlagen der juristischen Methodenlehre befassen.1 Damit sind nicht nur „Techniken“ bei der Lösung einer Klausur gemeint.2 Notwendig sind vielmehr auch Kenntnisse über die Besonderheiten der Rechtssprache und insbesondere der Auslegung von Gesetzen. Die nachfolgenden Ausführungen können eine vertiefende Auseinandersetzung mit juristischer Methodik nicht ersetzen. Sie sollen aber einen Überblick über die wichtigsten Grundlagen rechtswissenschaftlicher Methoden geben und können gleichzeitig für Sie dazu dienen, einige wesentliche Merkmale juristischer Arbeitstechniken zu wiederholen.

1. Rechtsnormen

Nach Auffassung der Philosophen in der Antike war das Recht eingebettet in eine unabänderbare Seinsordnung, in den sog. „nomos“.3 Im Mittelalter war man der Meinung, Recht werde nicht geschaffen oder gesetzt, sondern sei vielmehr vorgegeben. Mit der Entwicklung der Souveränitätsidee4 setzte sich die Auffassung durch, maßgebliche Rechtsquelle sei allein das vom Souverän geschaffene Recht. Dieses enthalte allgemein verbindliche Regelungen, sei an eine unbestimmte Anzahl von Personen gerichtet ist, beanspruche Geltung, ohne dass der Normadressat damit einverstanden sei oder zugestimmt habe.5

2. Auslegungsmethoden

Normen enthalten i. d. R. Tatbestandsmerkmale (Voraussetzungen) und Rechtsfolgen. Enthält die Norm selbst eine Legaldefinition für Tatbestandsmerkmale, ist die Subsumtion unproblematisch. Oftmals ist jedoch nicht eindeutig erkennbar, was unter einem Tatbestandsmerkmal zu verstehen ist.

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