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Cover zur kostenlosen eBook-Leseprobe von »Non Profit Law Yearbook 2016/2017«

Non Profit Law Yearbook 2016/2017

Bucerius Law School Press


Das Non Profit Law Yearbook 2016/2017 enthält folgende Beiträge:

- Frank Adloff: Homo donator. Geben zwischen Hierarchie und Solidarität

- Jörn Block/Florian Hosseini: Stiftungsunternehmen als hybride Organisationen: Auswirkungen auf die Unternehmensperformance

- Dirk Schauer: Zum Bericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Stiftungsrecht" betreffend die Zulegung und Zusammenlegung von rechtsfähigen Stiftungen

- Matthias Uhl: Perspektiven und Grenzen von Stiftungskooperationen aus rechtlicher Sicht

- Benjamin Momberger: Neue rechtliche Rahmenbedingungen für Social Entrepreneurs erforderlich?

- Harald Bott: Kooperationen zwischen Non-Profit-Organisationen und der öffentlichen Hand im ländlichen Raum und zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und die Bedeutung des § 2b UStG

- Caroline Heber: Spenden und Sponsoring im Mehrwertsteuerrecht

- Niek Zaman/Cees de Groot/Martijn van Steensel: Foundations in the Netherlands: present and proposed legislation and their role in the economy

- Nils Krause/Florian Haase: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung zum Dritten Sektor im Jahr 2016 in Deutschland

- Philipp Heller: Auswahlbibliographie des Non-Profit-Rechts 2016

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Cover zur kostenlosen eBook-Leseprobe von »Die Zusammenführung rechtsfähiger Stiftungen«

Die Zusammenführung rechtsfähiger Stiftungen

Bucerius Law School Press


Der Begriff der Zusammenführung erfasst Vorgänge, die als "Fusion" von rechtsfähigen Stiftungen umschrieben werden können. Durch eine Zusammenführung in der Form der Zulegung oder Zusammenlegung können zwei oder mehr Stiftungen zu einer einheitlichen Stiftung verschmelzen. Nicht zuletzt im Umgang mit notleidenden Stiftungen ist die Zusammenführung ein vielversprechendes Instrument. Gleichwohl erschließen sich die Rechtsgrundlagen, die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen einer Zusammenführung im geltenden Recht erst nach einer eingehenden Analyse der Rechtslage.

Vor diesem Hintergrund stellt die vorliegende Arbeit eine rechtswissenschaftliche Untersuchung des geltenden Rechts der Zusammenführung von rechtsfähigen Stiftungen an. Die Voraussetzungen, der Ablauf und die Rechtsfolgen sowie die steuerliche Behandlung aller vier Formen der Zusammenführung werden im Detail dargestellt. Es werden konkrete Ablaufpläne erarbeitet. Dabei fließen stets die Ergebnisse einer rechtstatsächlichen Befragung aller Stiftungsbehörden in Deutschland ein.

Ausgehend von der Analyse des geltenden Rechts sowie einer rechtsvergleichenden Betrachtung entwickelt die Arbeit schließlich einen umfassenden Reformentwurf zur Neuregelung der Zulegung und Zusammenlegung von rechtsfähigen Stiftungen. In den ausführlich begründeten Gesetzesentwurf fließen auch die Erkenntnisse aus der aktuellen Reformdiskussion im Stiftungsrecht ein.

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Dirk Schauer ist als Rechtsanwalt bei CMS Hasche Sigle im Geschäftsbereich Private Clients tätig. Er ist spezialisiert auf die Beratung in der nationalen und internationalen Vermögens- und Unternehmensnachfolge sowie die Beratung von Stiftungen und Stiftern.

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Recht

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Die kartellrechtliche Haftung für Preisschirmschäden

Bucerius Law School Press


Etabliert sich ein durch verbotene Kartellierung manipulierter Preis auf Grund der Mechanismen des betroffenen Marktes und hat dies Einfluss auf die Preise von nicht beteiligten Unternehmen, so wird vom sog. „umbrella pricing“ gesprochen.

Durch den um ein Aufzugs- und Rolltreppenkartell geführten „Kone-Prozess“ erlangte die sich daran anknüpfende Schadensersatzdiskussion in Deutschland große Bedeutung. Es entspricht der heute herrschenden Auffassung, dass Kartelldelinquenten schadensrechtlich nicht nur von den eigenen Kunden, sondern auch von den Kunden ihrer Wettbewerber in Anspruch genommen werden dürfen. Die Durchsetzbarkeit dieses grundsätzlich anerkannten Rechtsschutzes liegt jedoch – wie das private enforcement generell in Deutschland – im Argen. Eine erfolgreiche klageweise Geltendmachung scheitert häufig an den enormen Beweislasthürden. Namentlich die konkrete Schadensbezifferung stellt Kartellopfer regelmäßig vor große Schwierigkeiten.

Der Verfasser spricht sich deshalb für die Einführung einer gesetzlichen Schadensvermutung aus, welche nicht nur das „ob“, sondern auch das „wie“ des Schadens umfassen soll.

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Fabian Grossmann studierte von 2009 bis 2014 Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg. Nach einem Auslandsaufenthalt in den USA an der Boston College Law School folgte die universitäre Schwerpunktausbildung im Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht bei Professor Rüdiger Veil.

Im Frühjahr 2014 legte Fabian Grossmann sein erstes Staatsexamen ab. Daran anschließend begann er mit der Ausarbeitung der Dissertation bei seinem Doktorvater Professor Karsten Schmidt. Das Promotionsvorhaben wurde vom Arbeitskreis Wirtschaft und Recht im Stifterverband für die deutsche Wissenschaft gefördert.

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Social Entrepreneurship

Bucerius Law School Press


Eine innovative Untersuchung, die sich erstmals mit den Rechtsproblemen von Sozialunternehmen näher auseinandersetzt. Die Arbeit enthält eine eingehende Analyse der rechtlichen Schwierigkeiten, denen sich Sozialunternehmer im deutschen Gesellschafts- und Gemeinnützigkeitsrecht gegenübersehen. Zahlreiche Fallbeispiele machen die praktische Dimension des Themas anschaulich. Die Arbeit bietet ein breites rechtsvergleichendes Panorama, das als Grundlage für zahlreiche weiterführende Reformanstöße zum deutschen Recht fruchtbar gemacht wird.

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Recht

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Zur Zukunft der Zweckübertragungslehre

Bucerius Law School Press


Das Werk widmet sich der Zweckübertragungslehre als einem der zentralen Instrumente des Urhebervertragsrechts.

Untersucht wird insbesondere das Verhältnis zu den Neuregelungen des Urheberstärkungsgesetzes von 2002 und des sog. 2. Korbs (Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft) von 2008. Dabei wird sowohl die Ebene der Rechtseinräumung als auch die Vergütungsebene in die Untersuchung einbezogen. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf der AGB-Inhaltskontrolle sowie auf dem Aspekt der ökonomischen Analyse des Rechts. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob es durch die Neuregelungen zu einer Aushöhlung der Zweckübertragungslehre kommt, oder sie umgekehrt sogar an Bedeutung gewinnt. Eingegangen wird insbesondere auf § 31a UrhG, welcher die Rechtseinräumung für noch unbekannte Nutzungsarten ermöglicht, sowie § 137 l UrhG, der eine Fiktionsregelung zugunsten von Rechteerwerbern enthält.

Daran anknüpfend wird der Regelungsansatz der Zweckübertragungslehre im Besonderen und die Schutzfunktion des Urhebervertragsrechts im Allgemeinen analysiert. Insbesondere wird die Zweckübertragungslehre zu verwandten Grundsätzen des Urhebervertragsrechts abgegrenzt sowie die Zielsetzung der Zweckübertragungslehre herausgearbeitet.

Die Untersuchung schließt mit einem Ausblick zur künftigen Bedeutung der Zweckübertragungslehre sowie Vorschlägen für alternative Ansätze zur Verbesserung des Urheberschutzes.

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Die Autorin promovierte nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften mit Schwerpunkten im Internationalen Privatrecht und dem Recht des Geistigen Eigentums im Urhebervertragsrecht an der Bucerius Law School.

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Internationale Familienunternehmen

Bucerius Law School Press


Viele deutsche Familienunternehmen sind der lebendige Beweis, dass familiäre Tradition, lokale Verwurzelung und globales Wirken keinen Widerspruch bedeuten müssen. Viele Familienunternehmen, die einst lokal begonnen haben, sind heute „Global Player“. Nicht selten haben sich die Unternehmerfamilien ebenso stark verändert und sind über die Zeit sowohl verzweigter als auch internationaler geworden. Die mit der Internationalisierung von Familienunternehmen und Unternehmerfamilien verbundenen Herausforderungen standen am 13. November 2015 im Mittelpunkt der 4. Jahrestagung des Notarrechtlichen Zentrums Familienunternehmen, die dieser Tagungsband dokumentiert.

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Grenzen europäischer Normgebung

Bucerius Law School Press


Fünf Jahre nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon haben führende Europarechtler bei einem Symposium zu den Grenzen Europäischer Normgebung Zwischenbilanz gezogen, wo die EU bei Fragen der Rechtssetzung und des Grundrechtsschutzes im Mehrebenensystem heute steht. Angesichts der stetig wachsenden Zahl europäischer Rechtsnormen, einer inzwischen 28 Mitgliedstaaten umfassenden Union und der wachsenden Europaskepsis vieler Bürger ein aktuelles wie richtungweisendes Thema.

Welche Grenzen zieht das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung der europäischen Rechtsetzung in der Praxis? Wird die EU tatsächlich nur in den Bereichen tätig, die nicht ebenso gut auf Ebene der Mitgliedstaaten geregelt werden können? Wie verträgt sich die Harmonisierung des Binnenmarktes mit der Möglichkeit der Mitgliedstaaten, strengere Vorgaben zu machen und durchzusetzen? Welche Rolle spielen die europäischen Grundrechte, die Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten und die EMRK in einer sich immer mehr ausdifferenzierenden Regulierung und welches Schutzniveau gewährleistet der Europäische Gerichtshof dem einzelnen Bürger oder Unternehmen in diesem Geflecht? Die Bestandsaufnahme der Referenten zu diesen Kernfragen europäischer Integration dokumentiert der vorliegende Band.

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Familienunternehmen im Wandel

Bucerius Law School Press


Familienunternehmen verfolgen langfristige Interessen – und müssen doch wandlungsfähig sein. Wie alle Unternehmen unterliegen sie den Dynamiken sich ständig verändernder Märkte. Hinzu kommen Veränderungen in der Zusammensetzung der Unternehmerfamilie. Häufig sind Erfolg und Fortbestand eines Familienunternehmens daran geknüpft, wie Familienunternehmen diesen Wandel rechtlich bewältigen und gestalten. Die 3. Jahrestagung des Notarrechtlichen Zentrums Familienunternehmen am 31. Oktober 2014, die dieser Band dokumentiert, war den damit verbundenen Herausforderungen gewidmet.

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Strategie und Führung in Familienunternehmen

Bucerius Law School Press


Strategie und Führung sind für Bestand und Beständigkeit von Familienunternehmen von entscheidender Bedeutung. Die Festlegung von Strategien sowie die personelle und institutionelle Ausgestaltung der Unternehmensführung berühren die Grundlagen von Familiengesellschaften und verlangen nach vielfältigen Abstimmungen sowohl auf unternehmerischer als auch auf familiärer Ebene. Die in diesem Tagungsband dokumentierte 5. Jahrestagung des Notarrechtlichen Zentrums Familienunternehmen der Bucerius Law School ergründete die rechtlichen Rahmenbedingungen, unter denen dies gelingen kann.

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Vergaberecht im Umbruch II - Die neuen EU-Vergaberichtlinien und ihre Umsetzung

Bucerius Law School Press


Am 6. November 2014 fand in der Bucerius Law School die Tagung „Vergaberecht im Umbruch II – Die neuen EU-Vergaberichtlinien und ihre Umsetzung“ statt. Damit wurde die Reihe „Hamburger Kolloquien zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht“ fortgesetzt, die auf einen Austausch zwischen Wissenschaft und Praxis zielt. Dieser Band gibt – anknüpfend an das vor zehn Jahren anlässlich der letzten großen EU-Vergaberechtsreform von Hermann Pünder und Hans-Joachim Prieß herausgegebene Buch „Vergaberecht im Umbruch“ − die Referate und Diskussionen der Veranstaltung wieder.

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