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Cover zur kostenlosen eBook-Leseprobe von »Die neue Trinkwasserverordnung«

Die neue Trinkwasserverordnung

Forum Verlag Herkert


Am 15.12.2017 wurde die neue Trinkwasserverordnung (TrinkwV) durch die 4. Änderungsverordnung im Bundestag beschlossen. Sie trat bereits am 09.01.2018 in Kraft.

Das ändert sich u. a.:

- Geänderte Definitionen für den technischen Maßnahmewert und die Gefährdungsanalyse

- Neue Anzeigepflichten für Untersuchungsstellen an das zuständige Gesundheitsamt wurden definiert,

- Stoffe bzw. Verfahren, die bestimmungsgemäß nicht der Versorgung mit Trinkwasser dienen, dürfen in Zukunft nicht mehr verwendet werden und

- Betreiber müssen den Nutzern ihrer Trinkwasserinstallation auf Wunsch alle Informationen über die Ergebnisse von Trinkwasser-Analysen zur Verfügung stellen.

Alle Änderungen kompakt zusammengefasst, übersichtlich erläutert und mit Arbeitshilfen ergänzt, bietet dieses Praxishandbuch zur neuen Trinkwasserverordnung.

Dieses E-Book ist genau das Richtige für:

Unternehmer, Inhaber/Betreiber von Trinkwasserinstallationen (Vermieter, Verwalter, Eigentümer von Immobilien, etc.), Öffentliche Einrichtungen, Facility Management

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Cover zur kostenlosen eBook-Leseprobe von »Non Profit Law Yearbook 2016/2017«

Non Profit Law Yearbook 2016/2017

Bucerius Law School Press


Das Non Profit Law Yearbook 2016/2017 enthält folgende Beiträge:

- Frank Adloff: Homo donator. Geben zwischen Hierarchie und Solidarität

- Jörn Block/Florian Hosseini: Stiftungsunternehmen als hybride Organisationen: Auswirkungen auf die Unternehmensperformance

- Dirk Schauer: Zum Bericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Stiftungsrecht" betreffend die Zulegung und Zusammenlegung von rechtsfähigen Stiftungen

- Matthias Uhl: Perspektiven und Grenzen von Stiftungskooperationen aus rechtlicher Sicht

- Benjamin Momberger: Neue rechtliche Rahmenbedingungen für Social Entrepreneurs erforderlich?

- Harald Bott: Kooperationen zwischen Non-Profit-Organisationen und der öffentlichen Hand im ländlichen Raum und zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und die Bedeutung des § 2b UStG

- Caroline Heber: Spenden und Sponsoring im Mehrwertsteuerrecht

- Niek Zaman/Cees de Groot/Martijn van Steensel: Foundations in the Netherlands: present and proposed legislation and their role in the economy

- Nils Krause/Florian Haase: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung zum Dritten Sektor im Jahr 2016 in Deutschland

- Philipp Heller: Auswahlbibliographie des Non-Profit-Rechts 2016

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Die kartellrechtliche Haftung für Preisschirmschäden

Bucerius Law School Press


Etabliert sich ein durch verbotene Kartellierung manipulierter Preis auf Grund der Mechanismen des betroffenen Marktes und hat dies Einfluss auf die Preise von nicht beteiligten Unternehmen, so wird vom sog. „umbrella pricing“ gesprochen.

Durch den um ein Aufzugs- und Rolltreppenkartell geführten „Kone-Prozess“ erlangte die sich daran anknüpfende Schadensersatzdiskussion in Deutschland große Bedeutung. Es entspricht der heute herrschenden Auffassung, dass Kartelldelinquenten schadensrechtlich nicht nur von den eigenen Kunden, sondern auch von den Kunden ihrer Wettbewerber in Anspruch genommen werden dürfen. Die Durchsetzbarkeit dieses grundsätzlich anerkannten Rechtsschutzes liegt jedoch – wie das private enforcement generell in Deutschland – im Argen. Eine erfolgreiche klageweise Geltendmachung scheitert häufig an den enormen Beweislasthürden. Namentlich die konkrete Schadensbezifferung stellt Kartellopfer regelmäßig vor große Schwierigkeiten.

Der Verfasser spricht sich deshalb für die Einführung einer gesetzlichen Schadensvermutung aus, welche nicht nur das „ob“, sondern auch das „wie“ des Schadens umfassen soll.

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Fabian Grossmann studierte von 2009 bis 2014 Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg. Nach einem Auslandsaufenthalt in den USA an der Boston College Law School folgte die universitäre Schwerpunktausbildung im Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht bei Professor Rüdiger Veil.

Im Frühjahr 2014 legte Fabian Grossmann sein erstes Staatsexamen ab. Daran anschließend begann er mit der Ausarbeitung der Dissertation bei seinem Doktorvater Professor Karsten Schmidt. Das Promotionsvorhaben wurde vom Arbeitskreis Wirtschaft und Recht im Stifterverband für die deutsche Wissenschaft gefördert.

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Zur Zukunft der Zweckübertragungslehre

Bucerius Law School Press


Das Werk widmet sich der Zweckübertragungslehre als einem der zentralen Instrumente des Urhebervertragsrechts.

Untersucht wird insbesondere das Verhältnis zu den Neuregelungen des Urheberstärkungsgesetzes von 2002 und des sog. 2. Korbs (Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft) von 2008. Dabei wird sowohl die Ebene der Rechtseinräumung als auch die Vergütungsebene in die Untersuchung einbezogen. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf der AGB-Inhaltskontrolle sowie auf dem Aspekt der ökonomischen Analyse des Rechts. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob es durch die Neuregelungen zu einer Aushöhlung der Zweckübertragungslehre kommt, oder sie umgekehrt sogar an Bedeutung gewinnt. Eingegangen wird insbesondere auf § 31a UrhG, welcher die Rechtseinräumung für noch unbekannte Nutzungsarten ermöglicht, sowie § 137 l UrhG, der eine Fiktionsregelung zugunsten von Rechteerwerbern enthält.

Daran anknüpfend wird der Regelungsansatz der Zweckübertragungslehre im Besonderen und die Schutzfunktion des Urhebervertragsrechts im Allgemeinen analysiert. Insbesondere wird die Zweckübertragungslehre zu verwandten Grundsätzen des Urhebervertragsrechts abgegrenzt sowie die Zielsetzung der Zweckübertragungslehre herausgearbeitet.

Die Untersuchung schließt mit einem Ausblick zur künftigen Bedeutung der Zweckübertragungslehre sowie Vorschlägen für alternative Ansätze zur Verbesserung des Urheberschutzes.

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Die Autorin promovierte nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften mit Schwerpunkten im Internationalen Privatrecht und dem Recht des Geistigen Eigentums im Urhebervertragsrecht an der Bucerius Law School.

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Fehlerhafte Beschlüsse in der Stiftung bürgerlichen Rechts

Bucerius Law School Press


Fehlerhafte Beschlüsse sind auch im Stiftungsrecht von erheblicher Praxisrelevanz. Gleichwohl ist bislang nahezu unbehandelt geblieben, welche Konsequenzen Verstöße gegen die Anforderungen aus Gesetz und Satzung bei der Beschlussfassung von Stiftungsorganen haben.

Die Untersuchung nimmt sich der Thematik mit dem Ziel an, eine dogmatisch wie rechtstatsächlich sachgerechte Lösung zu entwickeln. Ausgangspunkt ist eine grundlegende Auseinandersetzung mit dem Beschlussrecht allgemein sowie der weitaus intensiver geführten Diskussion um Beschlussmängel im Gesellschaftsrecht. Dort sind die Rechtsfolgen fehlerhafter Beschlüsse in nahezu allen Körperschaften und Verbänden lebhaft umstritten. Diese Vorgehensweise ermöglicht es, grundsätzliche, rechtformübergreifende Wertungen herauszuarbeiten, sie sodann mit den Alleinstellungsmerkmalen der Stiftung abzugleichen und daraus einen Lösungsvorschlag für die Problemlage im Stiftungsrecht zu entwickeln. Die Arbeit bewegt sich damit im Stiftungsrecht auf einer Schnittstelle zum Bürgerlichen Recht und zum Gesellschaftsrecht. Sie tangiert im Hinblick auf die Rolle der Stiftungsaufsicht aber auch öffentlich-rechtliche Fragestellungen.

Nach einer Bestandsaufnahme zu den Grundlagen des Beschlussrechts und den Rechtsfolgen fehlerhafter Beschlüsse im Gesellschaftsrecht setzt sich die Arbeit intensiv mit der viel zitierten teleologischen Expansionskraft der §§ 241 ff. AktG auseinander. Die Analyse begründet den Befund, dass eine Analogie zu diesen Vorschriften abzulehnen ist. Die Untersuchung zeigt sodann, dass andererseits eine umfassende Nichtigkeitsdoktrin ebenso wenig aus dem allgemeinen Bürgerlichen Recht wie aus den Gegebenheiten des Stiftungsrechts hergeleitet werden kann.

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Jasper Stallmann studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster, an der Bucerius Law School in Hamburg sowie an der Columbia University in New York. Nach der ersten Juristischen Staatsprüfung (2010) war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Bucerius Law School tätig. In dieser Zeit fertigte er seine Dissertation an. Jasper Stallmann ist seit Anfang 2013 Referendar am Hanseatischen Oberlandesgericht.

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Non Profit Law Yearbook 2013/2014

Bucerius Law School Press


Das Non Profit Law Yearbook 2013/2014 enthält folgende Beiträge:

- Michael Droege: Stiftungssteuerung durch Neuausrichtung der Stiftungsaufsicht

- Reinmar Wolff: Ein passendes Rechtskleid für kleinkooperative Vereinigungen? Zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung der Kooperationsgesellschaft und zum weiteren Bürokratieabbau bei Genossenschaften

- Klaus-Stefan Hohenstatt / Matthias Lodemann: Die Zukunft des Arbeitsrechts in kirchlichen Wohlfahrtseinrichtungen

- Martin Strahl: Die Besteuerung von privaten und öffentlichen Forschungseinrichtungen und ihrer Kooperationen

- Ingo Graffe: Die Konsequenzen der Neuregelungen des Ehrenamtsstärkungsgesetzes im neuen AO-Anwendungserlass

- Oonagh B. Breen: Recent Developments in Irish Charity Law: Tsunami or Rising Tide to lift all Boats?

- Susanne Kalss: Der österreichische Corporate Governance-Kodex für Non-Profit-Organisationen

- Ulrich Brömmling: Stiftungen in Norwegen zwischen Wohlfahrtsstaat und Zivilgesellschaft - Lehren für Deutschland?

- Bohumil Havel / Katerina Ronovská: New Instruments of the Fiduciary Administration of Assets after the Recodification of Private Law in the Czech Republic Foundation fund, Trust fund and Affiliated fund

- Nils Krause / Florian Haase: Aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung zum Dritten Sektor im Jahr 2013

- Susanne Kalss / Johannes Zollner: Vereins- und Stiftungsrecht 2013 - Länderbericht Österreich

- Florian Kamp: Auswahlbibliographie des Non-Profit-Rechts 2013

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Vorfeldschutz im Immaterialgüterrecht

Bucerius Law School Press


Oft liegt die "Wurzel des Übels" im Vorfeld der unmittelbaren Verletzung. Plattformbetreiber, Produzenten und Veranstalter stellen Infrastruktur und Technologien bereit, die zur vielfachen und anonymen Verletzung von Immaterialgüterrechten genutzt werden können. Allerdings ist abzugrenzen zwischen "neutralen" Angeboten, die in Einzelfällen für illegale Zwecke missbraucht werden, und Geschäftsmodellen, die bewusst auf die Verletzung von Rechten ausgerichtet sind.

Auf der Suche nach einem einheitlichen Haftungsrahmen werden zunächst die gesetzlich besonders geregelten Schutzinstrumente betrachtet. Neben den naheliegenden Verletzungstatbeständen des § 10 Abs. 1 PatG („Patentgefährdung“), des § 14 Abs. 4 MarkenG und des § 95a UrhG werden zum Beispiel auch die urheberrechtlichen Geräteabgaben gemäß §§ 54 ff. UrhG und die patentrechtlichen Neuheitsfiktionen gemäß § 3 Abs. 3 und Abs. 4 PatG in das System des Vorfeldschutzes eingeordnet.

Anschließend werden die hergebrachten allgemeinen Haftungskonzepte, insbesondere die „Störerhaftung“, die Täter- und Teilnehmerhaftung und die im Wettbewerbsrecht entwickelte Haftung für die Verletzung von Verkehrspflichten in Frage gestellt. Unter Anwendung der allgemeinen deliktsrechtlichen Lehren vom Tatbestand wird sodann ein einheitlicher Haftungsrahmen entwickelt und anhand ausgewählter Fallgruppen mit inhaltlichen Haftungskriterien befüllt.

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Philipp Dohnke ist Absolvent des Jahrgangs 2002 der Bucerius Law School und arbeitet seit 2011 in einer internationalen Großkanzlei in Hamburg im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und der Informationstechnologie.

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Atypische Organisationsstrukturen bei Fondazione, Stiftung und Fondation

Bucerius Law School Press


Durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs beeinflusst, öffnet sich das deutsche Gemeinnützigkeitsrecht langsam für nach ausländischem Recht gegründete Non-Profit-Organisationen. Diese Entwicklung verstärkt das Interesse an rechtsvergleichenden Ausführungen zu diesen ausländischen Organisationsformen, zu denen insbesondere in allen drei hier untersuchten Rechtsordnungen Stiftungen gehören, die trotz aller Unterschiede im Detail funktional vergleichbar sind.

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Dr. Julia Runte ist Rechtsanwältin und Steuerberaterin in Hamburg und seit 2008 dort schwerpunktmäßig im Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrecht tätig. Zuvor war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen der Bucerius Law School, wo sie mit einer rechtsvergleichenden Arbeit zum Stiftungsrecht promoviert wurde. Frau Dr. Runte publiziert und referiert regelmäßig insbesondere zu Themen des Gemeinnützigkeitsrechts.

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Deakzession von Sammlungsgegenständen durch Museen

Bucerius Law School Press


Deakzession ist die dauerhafte Entfernung eines Gegenstandes aus einer bestehenden Sammlung. Dieses in der Rechtswissenschaft bislang nahezu unerforschte Gebiet gewinnt vor dem Hintergrund leerer Haushaltskassen und überquellender Depots zunehmend an Bedeutung.

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Zulässigkeit der Deakzession von Sammlungsgegenständen durch Museen. Hierbei wird zunächst eine Betrachtung vorgenommen, wie in den USA und Großbritannien mit diesem Thema umgegangen wird, welche Einschränkungen durch die jeweilige Rechtsordnung vorgegeben werden und mit welchen praktischen Problemen sich Museen in diesen Ländern konfrontiert sehen. Vor diesem Hintergrund gilt es zu untersuchen, welche Argumente generell für und gegen die Zulässigkeit von Deakzession als Instrument des Sammlungsmanagements sprechen und welchem Verwendungszweck Deakzessionserlöse zugeführt werden können. Es wird die Frage beantwortet, welche rechtlichen Grundlagen und Schranken das deutsche Recht für die Deakzession durch hiesige Museen in öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Trägerschaft bereithält und wie de lege ferenda auftretenden Problemen begegnet werden könnte. Abschließend wird untersucht, ob und inwieweit die US-amerikanische oder die britische Deakzessionspraxis eine Vorbildfunktion für Deutschland haben kann.

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Lisa Lindorf, geboren 1987, studierte von 2006 bis 2011 Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und promovierte im Anschluss an das erste Staatsexamen zu einem Thema aus dem Bereich des Kunstrechts bei Prof. Dr. Haimo Schack. Seit Juni 2013 ist sie Rechtsreferendarin im Bezirk des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts.

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Die Entlastung im Stiftungsrecht

Bucerius Law School Press


Die Arbeit untersucht, inwieweit die im Verbandsrecht allgemein anerkannte Entlastung auch im Stiftungsrecht Anwendung finden kann. Ausgehend von einer Analyse des Rechtsinstituts wird dieser Frage gesondert für die selbstständige und die unselbstständige Stiftung nachgegangen. Von besonderem Interesse ist dabei, wer für die Entlastungsentscheidung zuständig sein kann und ob eine erteilte Entlastung Sanktionen gegen den Stiftungsvorstand präkludiert.

Die Arbeit weist nach, dass bei der selbstständigen Stiftung eine Entlastung nur von einem stiftungsinternen Aufsichtsorgan erteilt werden kann. Eine Präklusionswirkung der Entlastung ist bei diesem Stiftungstypus ausgeschlossen, da diese im Widerspruch zum Vorbehalt staatlicher Stiftungsaufsicht stünde. Bei der unselbstständigen Stiftung bestehen diese Einschränkungen hingegen nicht.

Weitere Schwerpunkte der Arbeit sind die Behandlung fehlerhafter Entlastungsbeschlüsse und die Frage, ob es einen Anspruch auf Entlastung geben kann.

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Wolfgang Rösing, Jahrgang 1975, hat an den Universitäten Bayreuth und Birmingham, UK, ein Studium der Rechtswissenschaft mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung absolviert. Nach dem Referendariat in Bayern und einer Auslandsstation in Neuseeland trat er in den Notardienst ein. 2008 wurde er in Hamburg zum Notar ernannt. 2012 folgte die Promotion an der Bucerius Law School in Hamburg.

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