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der BauhofLeiter PraxisSpezial Arbeitssicherheit im Bauhof

Sicher bei der Arbeit

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

Ende 2016 sind zahlreiche rechtliche Änderungen zur Arbeitssicherheit in Kraft getreten. Als Bauhofleiter müssen Sie alle Anforderungen kennen und erfüllen, denn nur so schützen Sie Ihre Mitarbeiter vor Gefahren und sich selbst vor Haftungsrisiken.

Daher haben wir das „bauhofLeiter-PraxisSpezial: Arbeitssicherheit im Bauhof“ für Sie aktualisiert und erweitert. So sind Sie auf dem aktuellen Stand der gesetzlichen Vorgaben und arbeiten weiterhin mit verlässlichen Informationen.

Das „bauhofLeiter-PraxisSpezial: Arbeitssicherheit im Bauhof“ bietet Ihnen nützliche Schritt-für-Schritt-Anleitungen zu Unterweisungen, Gefährdungsbeurteilungen und Betriebsanweisungen.

Wir unterstützen Sie von der Gefahrenanalyse bis zur Dokumentation der Maßnahmen zur Arbeitssicherheit!

Michaela Meier

Chefredaktion „der bauhofLeiter“

Sie haben Anregungen und Wünsche
zu unseren Bauhofprodukten und Events?

Wir freuen uns auf Ihre Nachricht:
redaktion@bauhof-leiter.de

Aufgrund der leichteren Lesbarkeit wird auf die geschlechtsneutrale Form verzichtet, die männliche Schreibform schließt immer auch die weibliche Form mit ein.

Gegenüber den Autoren und dem Verlag begründet dieses Erzeugnis keine Auskunfts- und Beratungspflicht und auch keine anderweitige Bindungswirkung. Die individuellen Gegebenheiten des Einzelfalls gebieten es an, dass keine Gewähr für Verbindlichkeiten und Vollständigkeit der in diesem Werk enthaltenen Darstellungen und Aussagen gegeben werden kann.

Inhalt

Sicher bei der Arbeit

Grundlagen zur Arbeitssicherheit in Kürze

Verantwortung im Arbeitsschutz

Menschengerechte Gestaltung der Arbeit

Verantwortung des Unternehmers

Weitere Beteiligte im Arbeitsschutz

Anforderungen durch die BetrSichV

Altersgerechte Arbeitsplatzgestaltung

Neue Inhalte der Verordnung

Regelung bei der Gefährdungsbeurteilung

Neue Arbeitsstättenverordnung

Aktuelle Änderungen der Gefahrstoffverordnung

Technische Regeln

Sicherheitsaufgaben im Bauhof

Aufgaben im Einzelnen

Betriebsanweisungen

Sicherheitsfachkraft nur Berater

Weisungsbefugte Sicherheitsfachkraft

Unterweisung und Unterrichtung der Mitarbeiter

Pflicht der Unterweisung

Arbeitssicherheit als Unternehmensphilosophie

Qualitätsansprüche bei Unterweisungen

Pflicht zur Unterweisung

Checkliste Forderungen

Unterweisungen als Teil der Sicherheitsorganisation

Unterweisung als Voraussetzung

Aufklärung über Gefahren

Befähigen zu sicherem Arbeiten

Verständnis für Vorschriften und Anweisungen wecken

Eigenverantwortung für Gesundheit stärken

Fassen wir kurz zusammen:

Die Unterweisung und die Maßnahmenhierarchie

Unterweisungspflichten

Erstunterweisung

Pflicht zur Erstunterweisung

Einzelunterweisung

Wiederholungsunterweisung

Pflicht zur Wiederholungsunterweisung

Rechte und Pflichten der Mitarbeiter

Besondere Unterweisungspflichten

Spezielle Vorschriften

Drei Unterweisungsarten

Unterweisung bei besonderen Anlässen

Gelegenheiten für die Unterweisung

Checkliste: Durchzuführende Unterweisungen

Regelmäßig

Anlassbezogen

Bei besonderen Tätigkeiten

Besondere Funktionen

Aushangpflicht

Schritt für Schritt zur Unterweisung

Themensammlung und Vorbereitung

Stoffsammlung und Vorbereitung

Lernziele setzen

Mitarbeiter dort abholen, wo sie stehen

Lernstoff aufbereiten

Konzept erstellen – Methoden wählen

Lehrvortrag

Unterrichtsgespräch

Einzel- oder Teamgespräch

Praktische Unterweisung

Gruppenarbeit

Medieneinsatz

Realität

Zielvereinbarungen

Nachbereitung und Erfolgskontrollen

Persönliche Tipps für die Unterweiser

Organisation der Unterweisung

Auswahl und Ansprache der Teilnehmer

Zeitpunkt und Dauer

Medien und Materialien

Praktische Anwendung

Räumliche Voraussetzungen

Externe Unterweisungen nutzen

Online-Fortbildungen/Blended Learning

Checkliste: Regelmäßige Unterweisungen

Checkliste Bedarfsunterweisungen

Inhalte der Unterweisung

Grundlage für die Themenauswahl

Allgemeine Informationen über die Abläufe im Betrieb

Verbindliche Regelungen und Anweisungen

Allgemeine Betriebsgefahren

Die betriebliche Sicherheitsorganisation

Persönliche Sicherheit und Hygiene

Besonderheiten des Arbeitsplatzes

Unterweisungen richtig dokumentieren

Planung der Dokumentation

Beispiele aus der Praxis

Allgemeine Unterweisungen

Maschinen und Geräte

Aushilfen und Saisonkräfte

Brandschutz? Hier brennt’s doch nie!

Durchführung von Gefährdungs-beurteilungen

Allgemeines zur Gefährdungsbeurteilung

Rechtsgrundlage

Gefährdungsbeurteilung

Systematische Vorgehensweise

Die Durchführung: Die sieben Schritte der Gefährdungsbeurteilung

Durchführung/Mitwirkung/Hilfestellung

Dokumentation

Gefährdungsbeurteilung in Schritten

1. Schritt: Vorbereiten: Festlegen von Arbeitsbereichen und Tätigkeiten

2. Schritt: Ermitteln der Gefährdungen

3. Schritt: Beurteilen der Gefährdungen

4. Schritt: Festlegen konkreter Arbeitsschutzmaßnahmen

5. Schritt: Durchführen der Maßnahmen

6. Schritt: Überprüfen der Durchführung und der Wirksamkeit der Maßnahmen

7. Schritt: Fortschreiben der Gefährdungsbeurteilung

Dokumentation

Der Weg zur Gefährdungsbeurteilung

Wer zuständig, warum und wann notwendig?

Welche Inhalte und Vorgehensweise?

Wichtig – die Dokumentation

Betriebsanweisungen

Wichtigkeit der Betriebsanweisungen

Von der Anleitung zur Anweisung

Wozu dienen Betriebsanweisungen?

Betriebsanweisungen richtig erstellen

Allgemein

Allgemein – Geltungsbereich

Erste Hilfe

Betriebsanweisungen für Gefahrstoffe

Geltungsbereich, Tätigkeiten

Bezeichnung des Gefahrstoffs

Gefahren für Mensch und Umwelt

Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln

Verhalten im Gefahrfall

Erste Hilfe

Lagerung und Entsorgung

Sonstige Hinweise

Kontrollbegehungen – extern und intern

Begehungen durch Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit

Kontrollbegehungen durch Behörden und Unfallversicherungsträger

Checkliste für externe Begehungen

Ermittlungen nach Unfällen

Interne Begehungen

Allgemeines Vorgehen für interne Begehungen

Nachbereitung/Protokoll

Inhalte des Protokolls

Verteiler

Konsequenzen

Anhang

Abkürzungsverzeichnis

Abbildungsnachweis

Stichwortverzeichnis

Autorenverzeichnis

Verantwortung im Arbeitsschutz

Aus den rechtlichen Regelungen ergeben sich auch für den Bauhof zahlreiche Pflichten.

Der Unternehmer (und seine Führungskräfte), also bei Ihnen der Bürgermeister und Sie als Bauhofleiter, hat für sichere und gesunde Arbeitsplätze zu sorgen. Er muss dazu Maßnahmen treffen, um sowohl Arbeitsunfälle zu verhüten als auch arbeitsbedingte Erkrankungen zu vermeiden. Doch dies allein reicht nicht aus, der Gesetzgeber fordert im Arbeitsschutzgesetz sogar die menschengerechte Gestaltung der Arbeit.

Menschengerechte Gestaltung der Arbeit

Dabei muss die Geschäftsführung folgende Aspekte berücksichtigen:

 Ausführbarkeit

 Erträglichkeit

 Zumutbarkeit

 Persönlichkeitsförderung

Bei der Ausführbarkeit geht es darum, dass die Arbeit für den Mitarbeiter unschädlich ist. Dabei muss der Unternehmer sowohl die körperlichen als auch die psychischen Voraussetzungen des jeweiligen Mitarbeiters berücksichtigen, wie beispielsweise die Körpergröße und Kräfte.

Eine weitere Stufe ist die erträgliche Arbeit bzw. diese soll den Mitarbeiter nicht beeinträchtigen. Kann der Beschäftigte diese Arbeit täglich bzw. das Arbeitsleben hindurch ohne Gesundheitsschäden ausführen, wie durch Lärm oder physische Belastung?

Darüber hinaus soll die Tätigkeit noch zumutbar sein. Dabei sind auch Normen und Werte zu beachten sowie deren Wertewandel. Für einen hochqualifizierten Mitarbeiter ist eine dauerhafte Hilfstätigkeit unzumutbar, da dieser damit unterfordert ist und daraus psychische Belastungen resultieren können.

Als höchste Stufe steht die persönlichkeitsfördernde Arbeit. Bei den Mitarbeitern soll die Motivation, Selbstverwirklichung und Zufriedenheit gefördert werden.

Verantwortung des Unternehmers

Der Arbeitgeber (Bürgermeister) hat vielfältige Pflichten aus dem Arbeitsschutzgesetz. Er ist für die Erfüllung dieser Pflichten verantwortlich. Neben dem Arbeitgeber sind auch die gesetzlichen Vertreter, das vertretungsberechtigte Organ von juristischen Personen oder Gesellschaftern einer Personengesellschaft oder Personen der Unternehmensleitung verantwortlich. Ebenso kann der Arbeitgeber eine zuverlässige und fachkundige geeignete Person damit beauftragen = Sie als Bauhofleiter. Dies ist wichtig, da ihm sonst bei einem Unfall ein Verschulden angelastet werden kann.

Achtung: Es kommt immer wieder vor, dass Mitarbeiter die Funktion eines Vorgesetzten wahrnehmen und sich dessen nicht bewusst sind. Dies ist häufig auf Baustellen der Fall. Der Bauhofleiter ist nicht an Ort und Stelle und auch kein Polier oder Meister. Letztendlich hat dieser im Bautrupp die Vorgesetztenrolle inne, der z. B. sagt: „Jetzt wird Pause gemacht.“

Diese Beauftragung sollte schriftlich erfolgen, um späteren Streitigkeiten vorzubeugen und um die Verantwortlichkeiten klar zu regeln. Viele Führungskräfte, auch Bauhofleiter, wissen nicht, dass sie auch Verantwortung im Arbeitsschutz haben. In diesem Schriftstück, sogenannte Übertragung von Unternehmerpflichten auf Führungskräfte (siehe Vorlage auf der nächsten Seite), sollten die Aufgaben, der Verantwortungsbereich sowie die Höhe der finanziellen Mittel genau dargelegt werden. Alle drei Bereiche, Aufgaben, Kompetenz [= Rechte und Befugnisse], sowie Verantwortung müssen gleichwertig enthalten sein. Fehlt ein Bereich, herrscht Ungleichgewicht und das Handeln ist nur eingeschränkt vom Vorgesetzten möglich. Das heißt wiederum, dass der nächsthöhere Vorgesetzte diese Aufgabe hat (auch wieder mit der Gefahr der Unwissenheit). Die Angabe der Über- und/oder Unterordnung ist auch sehr sinnvoll. Diese Elemente sind (sollten) auch in der Stellenbeschreibung enthalten (sein). Nach der Übertragung hat der Arbeitgeber (Bürgermeister oder Amtsleiter) jedoch noch immer die Pflicht, den neuen Verantwortlichen (z. B. Abteilungsleiter, Meister etc.) zu überwachen.

Neben dieser juristischen Verantwortung trägt der Arbeitgeber auch die moralisch-ethische sowie die wirtschaftliche Verantwortung. Denn bei Nichtbeachtung des Arbeitsschutzes, Arbeitsunfällen oder berufsbedingten Krankheiten können Regressforderungen der Unfallkasse oder Bußgelder fällig werden.

So hat der Vorgesetzte z. B. immer wieder Mitarbeiter zu ermahnen, den Hautschutz zu verwenden als auch die Pflicht zu überwachen. Sonst könnte er bei späteren massiven Erkrankungen der Haut in Regress gezogen werden.

Weitere Beteiligte im Arbeitsschutz

Die Sicherheitsfachkraft, auch Fachkraft für Arbeitssicherheit genannt, berät und unterstützt lediglich den Arbeitgeber. Sie trägt keine Verantwortung. Nur bei Falschberatung, Fahrlässigkeit u. Ä. kann auch sie zur Rechenschaft gezogen werden, wie jeder andere Mitarbeiter auch. Sie hat auch keine Weisungsbefugnis. Es sei denn, die Fachkraft ist gleichzeitig eine Führungskraft. Dies ist nicht gewünscht, um Konflikte zu vermeiden.

Ebenso berät der Betriebsarzt nur.

Zu Ihrer Unterstützung gibt es Sicherheitsbeauftragte. Dies sind speziell ausgebildete Mitarbeiter, die während der täglichen Arbeit die Augen und Ohren offen halten, um die Sicherheit zu erhöhen. Auch der Sicherheitsbeauftragte trägt keine Verantwortung, es sei denn, er handelt fahrlässig.

Diese Personen sind auch im Organigramm als Funktion zu nennen.

Jeder Mitarbeiter ist verpflichtet, seinen Bauhofleiter im Rahmen seiner Möglichkeiten beim Arbeitsschutz zu unterstützen.

Bestätigung der Übertragung von Unternehmerpflichten

(§ 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz, § 13 DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“)

Hiermit bestätigen wir

Herrn/ Frau ____________________________________

die Übertragung von Pflichten für den Bereich/Abteilung ___________________________

die dem Unternehmer hinsichtlich der Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren obliegenden in eigener Verantwortung (d. h. Aufgaben in „eigener Verantwortung“ wahrnehmen):

 Sichere Einrichtungen zu schaffen, zu erhalten und zu prüfen. Sicherheits-Einrichtungen nicht überbrücken/manipulieren. Arbeitsschutz bei Beschaffung und Planung berücksichtigen. Vor Kauf von Maschinen und Geräten (=Arbeitsmitteln) – Gefährdungsbeurteilung machen

 Anweisungen zu geben und sonstige Maßnahmen zu treffen, wie z. B Fehlverhalten ansprechen

 eine wirksame Erste Hilfe sicherstellen, Unfälle anzeigen und untersuchen*)

 Brandschutz beachten

 arbeitsmedizinische Untersuchungen oder sonstige arbeitsmedizinische Maßnahmen veranlassen*)

 MitarbeiterIn aufgrund ihrer/seiner beruflichen Ausbildung und Berufserfahrung und einer angemessenen Unterweisung (bei Arbeitsbeginn) für alle relevanten Tätigkeiten in der Lage versetzen, die ihr/ihm übertragenen Aufgaben erledigen zu können. Mindestens 1 x jährlich und dokumentieren

 Bereitstellen von Vorschriften, Technischen Regeln und Information der MitarbeiterIn

 Begehungen durchführen sowie Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung und diese aktualisieren

 Erstellen und Führen eines Gefahrstoffverzeichnisses sowie Kennzeichnung von Gefahrstoffen und ordnungsgemäße Lagerung

 Betriebsanweisungen erstellen

 Koordination sowie Unterweisung von Einsätzen von Fremd- und Leiharbeitern/Praktikanten u. ä. Dafür Sorge zu tragen, dass die Fremdarbeiter qualifiziert sind (Nachweise verlangen)

 Zusammenarbeit mit Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit

 Arbeitsschutz zu kommunizieren bzw. Mitarbeiter zu informieren (auch über Ziele, Gesetzte etc.)

 Arbeitsmedizinische Untersuchungen oder sonstigen arbeitsmedizinische Maßnahmen zu veranlassen

soweit ein Betrag von _________ Euro pro Monat*) bzw. Jahr*) nicht überschritten wird

 bzw.   __________ Euro pro Bestellung.

Dazu gehören insbesondere:

 Kontrolle vom Tragen der persönlichen Schutzausrüstung (Sicherheitsschuhe etc.) sowie Beschaffung von PSA bis zu einem Betrag von __________ Euro pro Monat*) bzw. Jahr *)

 Sicherstellen von einwandfreien Arbeitsmitteln und die bestimmungsgemäße Verwendung*)

 Ordnung und Sauberkeit*)

 Einhaltung der Sicherheitsvorschriften sowie der Arbeitszeit und Pausen*)

 Freihalten von Flucht- und Rettungswegen sowie Verbandkästen*)

 Durchführung von angemessenen Unterweisungen, mindestens 1 x jährlich, Jugendliche 2 x jährlich*)

_____________________________________________________

Er/Sie hat Weisungsbefugnis gegenüber allen Personen im genannten Verantwortungsbereich. Dies beinhaltet, dass alle Personen, die sich nicht sicherheitsgerecht verhalten (z. B. notwendige Persönliche Schutzausrüstung nicht tragen), zum Einstellen der Arbeiten veranlasst bzw. aus dem Verantwortungsbereich verwiesen werden können.

Er/Sie verpflichtet sich, sollten seine/ihre Befugnisse nicht ausreichen, den nächst höheren Vorgesetzten unverzüglich zu informieren.   *) nicht zutreffendes streichen

___________________________
Ort, Datum + Unterschrift der Geschäftsführung
________________________
Unterschrift beauftragte Person

Rückseite beachten - vor Unterzeichnung unbedingt beachten!

Anforderungen durch die BetrSichV

Ende 2016 wurden die Änderungen der BetrSichV beschlossen. Mit den Neuerungen von Juni 2015 müssen zahlreiche Änderungen beachtet werden.

Altersgerechte Arbeitsplatzgestaltung

Um allen Mitarbeitern einen altersgerechten Arbeitsplatz zu bieten, muss auf die besonderen Bedürfnisse von Jugendlichen als auch von älteren Angestellten eingegangen werden. Ältere Arbeitnehmer sind nicht weniger, sondern nur anders belastbar als jüngere. So baut der ältere Mensch z. B. körperlich – durch schlechteres Hören oder Sehen – ab. Auch ist der Körper nicht mehr so belastbar wie früher. Gerade im Bauhof kann das deutlich sichtbar werden, wenn unter Zeitdruck gearbeitet werden muss.

Was sich ältere Mitarbeiter im Betrieb wünschen:

 Gesundheitsangebote (z. B. Rückensport, Massagen)

 weniger körperlich schwere Arbeiten

 ergonomische Arbeitsplatzgestaltung (z. B. Schall- bzw. Lärmschutz, bessere Beleuchtung, Klima etc.)

 Erholungsmöglichkeiten

 Weiterbildungsangebote

 gemischte Teams (ältere und jüngere Mitarbeiter)

 weniger Zeitdruck

 Teilzeit-Arbeit

Ältere Mitarbeiter bringen viele Vorteile mit an den Arbeitsplatz. Daher dürfen diese auf keinen Fall außer Acht gelassen werden:

 Kenntnis über die eigenen Fähigkeiten/Fertigkeiten

 Zuverlässigere Arbeitsweise

 Höhere Verbundenheit zum Betrieb

 Größere Erfahrung, Wissen

 Größere Toleranz gegenüber anderen

Neue Inhalte der Verordnung

Die wichtigsten Punkte der Verordnung sind

 eine Gefährdungsbeurteilung für das Benutzen und das Bereitstellen von Arbeitsmitteln (die Gefährdungsbeurteilung muss vor der ersten Verwendung des Arbeitsmittels vorliegen und dokumentiert sein)

 eine sicherheitstechnische Bewertung für den Betrieb von überwachungsbedürften Anlagen (z. B. Kräne, Aufzüge etc.)

 Mindestanforderungen an die Beschaffenheit von Arbeitsmitteln und

 der „Stand der Technik“ als wesentlicher Sicherheits-Maßstab

Für die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln werden die Anforderungen als Schutzziele beschrieben (§§ 4, 5, 6, 8 und 9 BetrSichV 2015). Die Anforderungen gelten sowohl für selbst hergestellte, neue und alte Arbeitsmittel. Eine Bestandsschutzregelung gibt es nicht mehr. Wie die Ziele erreicht werden, bleibt dem Verantwortlichen mehr oder weniger überlassen. Um feststellen zu können, ob ggf. nachgerüstet werden muss, ist für jedes Arbeitsmittel eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen.

Dadurch wird auch eine bessere Trennung zwischen den Pflichten des Herstellers und des Verwenders von Arbeitsmitteln erreicht.

Regelung bei der Gefährdungsbeurteilung

Die Gefährdungen bei der Verwendung des Arbeitsmittels, durch die Arbeitsumgebung, das Arbeitsmittel selbst und die Arbeitsgegenstände, müssen in der Gefährdungsbeurteilung erfasst sein.

Dabei muss auf die Gebrauchstauglichkeit von Arbeitsmitteln inkl. der ergonomischen, altersgerechten Gestaltung geachtet werden (mit der alternden Bevölkerung steigen die Gefährdungen durch mangelhafte Beachtung ergonomischer Gesichtspunkte).

Zusätzlich müssen die physischen und psychischen Belastungen der Beschäftigten (auch bei der Verwendung von Arbeitsmitteln) berücksichtigt werden.

Bei der physischen Belastung geht es um Belastungen durch schwere Arbeit wie manuelles Heben von schweren Lasten oder Bewegungen, z. B. das Lösen von festsitzenden Schrauben per Schraubendreher von Hand. Des Weiteren um häufig wiederkehrende Bewegungen von Händen, Armen etc. als auch um ungünstige Körperhaltungen (wie weit nach vorne beugen). Ebenso um Haltearbeit, d. h. Halten von Dingen, ohne dass der Mitarbeiter sich bewegen kann.

Bei den psychischen Belastungen werden die Belastungen aus der Arbeitsaufgabe wie Arbeitsmenge, Schwierigkeitsgrad etc. beachtet, der Arbeitsorganisation (Pausen, Dauer der Tätigkeit, Zeitdruck), soziale Beziehungen wie Führungsstil, Betriebsklima etc. und das Arbeitsumfeld (Klima, Lärm etc.). Hierzu finden Sie auch etwas im Kapitel Gefährdungsbeurteilungen.

Weitere Kernpunkte:

 vorhersehbare Betriebsstörungen (Instandhaltung, Wartung etc.) und die Gefährdungen bei Maßnahmen zur deren Beseitigung müssen berücksichtigt werden. Instandhaltung an Arbeitsmitteln und die Instandhaltung an sich. Instandhaltungsarbeiten sind erst nach durchgeführter Gefährdungsbeurteilung durchzuführen. Hinweise sind der Betriebs- bzw. Reparaturanleitung zu entnehmen und nur mit fachkundigem, beauftragtem und unterwiesenen Personal (Qualifikation ist zu gewährleisten) durchzuführen. Die besonderen Betriebszustände (Instandhaltung, Manipulationen) bzw. Betriebsstörungen sind zu berücksichtigen und sicher durchzuführen

 Prüfpflichten für besondere prüfpflichtige Arbeitsmittel bzw. Anlagen sind klarer geregelt (es finden sich im Anhang 3 konkrete Prüfvorschriften für besonders gefährliche Arbeitsmittel wie Krane, bühnentechnische Einrichtungen, Anlagen in explosionsgefährdenden Bereichen (z. B. Lackierereien)

 Arbeitgeber dürfen bestimmte überwachungsbedürftige Anlagen (Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen) in eigener Verantwortung prüfen, sofern Voraussetzungen erfüllt sind

 eindeutige Prüfpflichten beim Explosionsschutz

 Die Vermeidung von Manipulationen an Maschinen, Geräten und Anlagen (§ 6 Absatz 2), d. h. Schutzeinrichtungen und -ausrüstungen müssen immer funktionieren und dürfen nicht auf einfache Weise zu umgehen sein. Ebenso ist die Verwendung der vorhandenen Schutzeinrichtungen sicherzustellen

 Auch das Tragen der persönlichen Schutzausrüstung (PSA) ist sicherzustellen

 Zusammenarbeit mit verschiedenen Arbeitgebern, zu Fremdarbeiter: Arbeiten durch betriebsfremde Personen nur, wenn sie über die für die geplanten Arbeiten erforderliche Fachkunde verfügen (§ 13 BetrSichV). Pflicht zur Zusammenarbeit bei Gefährdung anderer Arbeitnehmer. Bei erhöhter Gefährdung Bestellung eines Koordinators (schriftlich)

 Arbeitgeber entscheidet über Art, Umfang und Fristen sowie über die Qualifikation der Prüfer (auf Basis der Gefährdungsbeurteilung).

 Durch die neue BetrSichV ist auch eine arbeitstägliche Prüfung auf offensichtliche Mängel vorgeschrieben (§ 4 BetrSichV)

 Prüfungen von allen Aufzügen (Anhang 2, Abschnitt 2 BetrSichV):

 vor Inbetriebnahme (durch eine ZÜS-Zugelassene Überwachungsstelle) geprüft,, dann

 maximal alle zwei Jahre (Höchstfrist) für alle Aufzüge, vorher z. T. vier Jahre

 Arbeitgeber legt Prüffrist fest, jedoch kann ZÜS diese verkürzen bzw. entsprechende Behörde

 auch Prüfung vor Inbetriebnahme und nach prüfpflichtigen Änderungen

 Pflicht zur Zwischenprüfung (zwischen zwei Hauptprüfungen). Sichere Benutzung muss gewährleistet sein

 Prüfzeichen im Aufzug – gut sichtbar mit Angabe der nächsten Prüfung Monat/Jahr

 Betreiberpflicht: Regelmäßige Inaugenscheinnahme und Funktionskontrolle

 Instandhaltung je nach Nutzung des Aufzugs

 Weitere Anforderungen an Aufzüge:

 bis spätestens 31.12.2020 muss ein Zweiwege-Kommunikationssystem installiert sein, über das rund um die Uhr ein Notdienst erreicht werden kann

 Seit 31.5.2016: ein Notfallplan mit folgendem Inhalt ist anzufertigen:

 Standort der Aufzugsanlage

 Verantwortlicher Arbeitgeber

 Personen, die Zugang zur Anlage haben

 Personen, die eine Befreiung Eingeschlossener vornehmen können

 Kontaktdaten der Personen, die Erste Hilfe leisten können

 Notbefreiungsanleitung für die Aufzugsanlage

 Ergonomische Gesichtspunkte müssen beachtet und auch in der Gefährdungsbeurteilung dokumentiert werden

 Keine Betriebsanweisung, wenn ein Arbeitsmittel nach Produktsicherheitsrecht ohne Gebrauchs- oder Bedienungsanleitung ausgeliefert werden darf

 Erleichterungen (den Verzicht auf die Vorgaben nach §§ 8 und 9 BetrSichV) bei bestimmungsgemäßer Verwendung einfacher Arbeitsmittel

Neue Arbeitsstättenverordnung

Ende 2016 ist die neue Arbeitsstättenverordnung in Kraft getreten. Dabei haben sich zahlreiche Änderungen ergeben:

Die Inhalte der Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV) wurden in die ArbStättV übernommen. Somit wurde die BildscharbV außer Kraft gesetzt.

Aufgrund der Förderung von Familie und Beruf und Flexibilisierung der Arbeit wurde die Telearbeit mit in die Verordnung aufgenommen. Für Telearbeitsplätze gelten nur die speziellen Anforderungen aus Anhang Nr. 6 für „Maßnahmen zur Gestaltung von Bildschirmarbeitsplätzen“ sowie § 3 „Gefährdungsbeurteilung“ (für Telearbeitsplätze nur die „erstmalige“ Beurteilung der Arbeitsbedingungen und des Arbeitsplatzes. D. h. bei Aufnahme einer Telearbeit ist der Arbeitsplatz einmalig zu beurteilen) und § 6 „Unterweisung der Beschäftigten“. Ein Telearbeitsplatz bedeutet: es handelt sich um vom Arbeitgeber für einen festgelegten Zeitraum eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich der Beschäftigten. Beruflich bedingte „mobile Arbeit“, z. B. das gelegentliche Arbeiten mit dem Laptop in der Freizeit oder das ortsungebundene Arbeiten wie unterwegs im Zug, gehört nicht dazu.

In der neuen ArbStättV wurden psychische Belastungen der Beschäftigten in Arbeitsstätten bei der Gefährdungsbeurteilung (z. B. Lärm, Beleuchtung, Raumklima, Platzbedarf (bzw. Platzmangel)) und Ergonomie (= optimale Anpassung der technischen Geräte und der Arbeitsumgebung an die arbeitenden Menschen) berücksichtigt.

Neu: Auch die Auswirkungen der Arbeitsorganisation und die Arbeitsabläufe in der Arbeitsstätte auf den Beschäftigten müssen berücksichtigt werden.

Der Arbeitgeber soll Gefährdungen bei der Arbeit von Beschäftigten möglichst vermeiden. Ist dies unmöglich, hat er dafür zu sorgen, dass die Rest-Gefährdungen möglichst gering gehalten werden. Auch wurde klargestellt, dass der Arbeitgeber zum Nichtraucherschutz in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten treffen muss; d. h. Schutz der nicht rauchenden Beschäftigten.

In der Verordnung wurde klar aufgenommen, dass der Arbeitgeber die Beschäftigten unterweisen muss, d. h. Hinweis auf Gefährdungen, als auch über die Bedienung von Sicherheitseinrichtungen, vorhandene Erste-Hilfe-Mittel und -einrichtungen, Verhaltensmaßnahmen im Brandschutz (z. B. Einweisung Feuerlöschgeräte, Sammelplatz für Evakuierung), Nutzung der Fluchtwege und Notausgänge. Denn ohne diese Hinweise besteht die Gefahr, dass sich Mitarbeiter im Notfall ggf. nicht richtig verhalten. Wer seine Beschäftigten vor Aufnahme der Tätigkeiten nicht unterweist, handelt ordnungswidrig (= Bußgeld möglich).

Regelung zur „Sichtverbindung nach außen“ in Arbeitsstätten

Für Pausen- und Bereitschaftsräume, Kantinen sowie Unterkünfte gilt ebenfalls die Anforderung nach möglichst ausreichend Tageslicht und einer Sichtverbindung nach außen (sollen haben). Für bereits bestehende Arbeitsstätten gibt es eine Übergangsregelung. Diese gilt für Arbeitsstätten so lange, bis Gebäude wesentlich erweitert oder umgebaut werden. Diese Regelung gilt nur für dauerhaft eingerichtete Arbeitsplätze und sonstige große Sozialräume sowie längere Aufenthalte, aber nicht für jede Art von Sanitärräumen. Lassen die baulichen oder betrieblichen Gegebenheiten dies nicht zu, z. B. in sehr großen Gebäuden/Hallen, kann von einer Sichtverbindung nach außen abgesehen werden. Neu ist die eindeutige Auflistung von Ausnahmen, wie z. B. Teeküchen, Toiletten oder Erste-Hilfe-Räume. Diese müssen keine Fenster besitzen.

Regelungen zu Absturzgefährdungen in Arbeitsstätten und auf Baustellen

Eine Gefährdung der Mitarbeiter besteht ab einer Absturzhöhe von 1 m. Deshalb muss nun mit der Gefährdungsbeurteilung geprüft werden, ob und welche Sicherungsmaßnahmen erforderlich sind. Unabhängig von der Absturzhöhe muss eine Schutzvorrichtung vorhanden sein bei:

 Arbeitsplätzen am/über Wasser oder an und über anderen festen oder flüssigen Stoffen, in denen man versinken kann,

 Verkehrswegen über Wasser oder anderen festen oder flüssigen Stoffen, in denen man versinken kann,

 bei mehr als 1 m Absturzhöhe an Wandöffnungen, an freiliegenden Treppenläufen und -absätzen sowie

 bei mehr als 2 m Absturzhöhe an allen übrigen Arbeitsplätzen.

Ausnahme: Entbehrlich ist eine Schutzvorrichtung bei einer Absturzhöhe bis zu 3 m an Arbeitsplätzen und Verkehrswegen, auf Dächern und Geschossdecken von baulichen Anlagen mit bis zu 22,5 Grad Neigung und nicht mehr als 50 m² Grundfläche. Dies gilt allerdings nur, sofern die Arbeiten von hierfür fachlich qualifizierten und körperlich geeigneten Beschäftigten ausgeführt werden und diese Beschäftigten besonders unterwiesen sind. Die Absturzkante muss für die Beschäftigten immer deutlich erkennbar sein.

Baustelle:

Toiletten oder Pausenräume sind zur Verfügung zu stellen (Nr. 4.1 bzw. Nr. 4.2 des Anhangs der ArbStättV), ebenso Mittel oder Einrichtungen zur Ersten Hilfe (§ 4). Sonst besteht eine Ordnungswidrigkeit bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit.

Konkretisierung der barrierefreien Gestaltung von Arbeitsstätten

Auch Kantinen, Pausen-, Bereitschafts- und Sanitärräume sowie Erste-Hilfe-Räume und Unterkünfte in der Arbeitsstätte – soweit auch dorthin behinderte Beschäftigte Zugang benötigen – müssen behindertengerecht eingerichtet und betrieben werden.

Ergänzung zu Abmessungen von Räumen, Luftraum (Nr. 1.2 des Anhangs der ArbStättV)

Ausreichende Grundfläche und Höhe auch für Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräume, Kantinen, Erste-Hilfe-Räume und Unterkünfte.

 „Zweckgebundene“ Raumtemperatur für Arbeitsräume wird nunmehr nicht während der gesamten Arbeitszeit, sondern nur während der tatsächlichen Nutzungsdauer der Räume vorgeschrieben.

 Gilt auch für Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräume, Kantinen, Erste-Hilfe-Räume und Unterkünfte.

 Gesundheitlich zuträgliche Atemluft muss während der Nutzungsdauer vorhanden sein, auch (bzw. gerade auch) in Sozialräumen (z. B. Pausen-, Bereitschafts-, Sanitär- und Erste-Hilfe-Räume sowie für Kantinen und Unterkünfte), unter Berücksichtigung des ...

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