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Die Zukunft erfinden

Nick Srnicek

Alex Williams

Die Zukunft erfinden

Postkapitalismus und eine Welt ohne Arbeit

Aus dem Englischen von

Thomas Atzert

FUEGO

- Über dieses Buch -

»Die Zukunft erfinden« ist ein Manifest für das Leben nach dem Kapitalismus. Gegen die Konfusion, die politisch links wie rechts herrscht, wenn es darum geht, unsere High-Tech-Welt zu verstehen, stellt sich das Buch der Aufgabe, das emanzipatorische und zukunftsorientierte Potential der heutigen Gesellschaften zurückzuerobern. Statt einer komplizierten Zukunft auszuweichen, zielen Nick Srnicek und Alex Williams auf eine postkapitalistische Ökonomie, die es erlaubt, die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern, die Arbeit abzuschaffen und Technologien zu entwickeln, die unsere Freiheiten erweitern. Die Theoretiker des Akzelerationismus haben in »Die Zukunft erfinden« ihre Thesen aus dem »Akzelerationistischen Manifest« begründet und in einen politischen Zusammenhang gestellt.

 

»Statt die Mühe auf sich zu nehmen, einmal Erreichtes zu konsolidieren und weiter zu entwickeln, zielte die folkloristische Politik darauf ab, sich gegen die Zumutungen des globalen Neoliberalismus Zufluchtsorte einzurichten. So blieb sie eine Politik, die defensiv orientiert und außerstande war, eine neue Welt zu entwerfen oder an ihr zu bauen. Das vorliegende Buch umreißt daher eine andere Art Politik, eine, die darauf abzielt, die Zukunft selbst in die Hand zu nehmen und dabei eine Welt anzustreben, die moderner ist, als der Kapitalismus es jemals erlauben würde. Die den technologischen Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts inhärenten utopischen Potentiale dürfen nicht an das unter dem Kapitalismus Vorstellbare gefesselt bleiben; eine anspruchsvolle linke Alternative muss sie befreien. Der Neoliberalismus ist gescheitert, der sozialdemokratische Weg unmöglich, nur mit einer ganz anderen Sicht lassen sich allgemeiner Wohlstand und umfassende Emanzipation gewinnen.«

Srnicek & Williams

 

»›Die Zukunft erfinden‹ kommt genau zum richtigen Zeitpunkt. Wohlüberlegt und sorgfältig entwirft das Buch ein klares und stringentes Bild einer postkapitalistischen Gesellschaft. Und es umreißt, gleichermaßen wichtig, ein überzeugendes Programm, um das endlose kapitalistische Elend hinter uns zu lassen und eine von Arbeit befreite Welt zu schaffen.«

Mark Fisher,

Autor von »Kapitalistischer Realismus«

und »Gespenster meines Lebens«

 

 

 

Einleitung

 

 

Wo ist die Zukunft geblieben? Beinahe das gesamte 20. Jahrhundert hindurch waren unsere Phantasien von ihr beherrscht: Emanzipatorische Entwürfe aller Art bildeten den politischen Horizont der Linken, und oft verband sich in ihnen die Vorstellung demokratischer politischer Macht mit Visionen vom befreienden Potential der Technologie. Von den Verheißungen einer Welt der Muße bis zum sowjetischen kosmischen Kommunismus, vom afrofuturistischen Zelebrieren des synthetischen und diasporischen Charakters schwarzer Kultur bis zu den Post-Gender-Entwürfen des radikalen Feminismus imaginierten die in der Linken populären Erzählungen gesellschaftliche Verhältnisse, die alles, was wir heute erträumen, in den Schatten stellen.1

Eine öffentliche politische Kontrolle neuer Technolo­gien sollte die Welt zum Besseren wenden. Heute nun erscheint die Verwirklichung solcher Träume tatsächlich in greifbare Nähe gerückt. Die technologische Infrastruktur des 21. Jahrhunderts stellt Ressourcen bereit, mit denen sich grundlegend andere politische und ökonomische Verhältnisse realisieren ließen. Maschinen erledigen Aufgaben, deren Automatisierung noch vor einem Jahrzehnt undenkbar erschien. Das Internet und die sozialen Medien geben Milliarden Menschen eine Stimme, die bislang zu schweigen gezwungen waren, und bringen so die Möglichkeit einer globalen partizipatorischen Demokratie näher denn je. Open Source-Design, auf Copyleft bauende Kreativität und neue Technologien wie der 3D-Druck lassen eine Welt erahnen, in der die Knappheit vieler Güter überwindbar würde. Avancierte Methoden der Computersimulation könnten der Wirtschaftsplanung neue Perspektiven eröffnen und uns in die Lage versetzen, ökonomische Prozesse in einem bislang nicht gekannten Maß rational zu lenken. Die neueste Welle der Automation schafft die Möglichkeit, ganze Sparten öder und erniedrigender Arbeiten dauerhaft abzuschaffen. Auf erneuerbaren Energieträgern beruhende Technologien ermöglichen eine praktisch unbegrenzte und ökologisch nachhaltige Energieerzeugung. Und Neuerungen in der Medizin erlauben nicht nur ein längeres und gesünderes Leben, sondern eröffnen auch neue Möglichkeiten, mit Genderkategorien und sexuellen Identitäten zu experimentieren. Viele klassische linke Forderungen – die Forderung nach weniger Arbeit, das Streben danach, dem Mangel ein Ende zu setzen und gesellschaftlich nützliche Güter zu produzieren, und nicht zuletzt das Ziel, die Menschheit zu befreien – sind heute materiell viel eher erfüllbar als je zuvor in der Geschichte.

Und dennoch umgeben uns, trotz des makellos scheinenden Glanzes unseres Technologiezeitalters, weiterhin überkommene und antiquierte gesellschaftliche Verhältnisse. Noch immer arbeiten wir tagtäglich viele Stunden und pendeln weite Strecken, um Aufgaben zu erledigen, die wir zunehmend als sinnlos empfinden. Unsere Arbeitsplätze sind unsicherer geworden, unser Einkommen stagniert, während die Schulden uns erdrücken. Wir strampeln uns ab, um über die Runden zu kommen, Essen auf dem Tisch und Geld für die Miete oder Hypothek zu haben, und während wir von Job zu Job hetzen und kaum imstande sind, eine erschwingliche Kinderbetreuung aufzutun, denken wir nur noch wehmütig an so etwas wie die Rente. Automatisierung bringt heute Arbeitslosigkeit und stagnierende Einkünfte zerstören die Mittelklasse, während Unternehmensgewinne neue Rekordhöhen erreichen. Der Vorschein einer besseren Zukunft kommt unter dem Druck zunehmend prekärer Verhältnisse und größerer Belastung unter die Räder und gerät in Vergessenheit. Tag für Tag der gleiche Trott: Wir stürzen uns in die Arbeit und sind dabei erschöpft, verunsichert, gestresst, entmutigt.

Im Weltmaßstab betrachtet, sehen die Dinge noch düs­terer aus. Der globale Klimawandel geht unvermindert weiter, und inmitten der anhaltenden Wirtschaftskrise setzen Regierungen unbeirrt auf die lähmende Abwärtsspirale der Austeritätspolitik. Von kaum greifbaren, abstrakten Mächten bedrängt, fühlen wir uns außerstande, dem Mahlstrom ökonomischer, sozialer oder ökologischer Erschütterungen zu entgehen oder ihn gar zu kontrollieren. Doch wie ließe sich das ändern? Rund um uns scheinen die in den vergangenen hundert Jahren tonangebenden politischen Zusammenhänge, gesellschaftlichen Bewegungen und Strömungen nicht länger in der Lage, Transformationsprozesse und echte Veränderungen in Gang zu setzen. Stattdessen zwingen sie uns ständig zurück ins Hamsterrad unseres Elends. Der Verfall der repräsentativen Demokratie ist frappierend. Mitte-links-Parteien sind ausgelaugt und stehen ohne jegliche breitere Zustimmung aus der Bevölkerung da. Einzig ihre toten Hüllen taumeln weiter und bieten karrieristischen Ambitionen ein Vehikel. Radikale politische Bewegungen blühen vielversprechend auf, doch Erschöpfung und Repression nehmen ihnen alsbald den Atem. Die Gewerkschaften haben erleben müssen, wie ihre Macht systematisch demontiert wurde, und die verbliebenen sklerotischen Strukturen bringen kaum mehr als eine schwache Gegenwehr zustande. Doch ungeachtet dieses ganzen Dilemmas mangelt es politisch heute hartnäckig an neuen Ideen. Seit Jahrzehnten herrscht der Neoliberalismus, und die Sozialdemokratie existiert im Wesentlichen nur noch als Objekt nostalgischer Anwandlungen. Während die Krisen heftiger werden und immer mehr Fahrt aufnehmen, welkt Politik dahin und zieht sich zurück. Die Paralyse der politischen Vorstellungskraft geht einher mit einer Aufkündigung der Zukunft.2

Dieses Buch handelt davon, wie wir an diesen Punkt gelangten und wohin es demnächst gehen könnte. Betrachten wir, was wir »Folk-Politik« nennen, lässt sich sagen, wie und warum uns die Fähigkeit abhandenkam, uns eine bessere Zukunft zu bauen. Unter der Dominanz eines folkloristisch-politischen Denkens führte der jüngs­te Zyklus von Kämpfen – in der globalisierungskritischen ebenso wie in der Antikriegsbewegung oder bei Occupy Wall Street – zu einer Fetischisierung lokaler Räume, der Unmittelbarkeit und des Ephemeren sowie zu allen möglichen Partikularismen. Statt die Mühe auf sich zu nehmen, einmal Erreichtes zu konsolidieren und weiter zu entwickeln, zielte diese Art der Politik darauf ab, sich gegen die Zumutungen des globalen Neoliberalismus Zufluchtsorte einzurichten.

So blieb sie eine Politik, die defensiv orientiert und außerstande war, eine neue Welt zu entwerfen oder gar an ihr zu bauen. Für Bewegungen, die darum kämpfen, dem Neoliberalismus zu entkommen und etwas Besseres zu schaffen, ist eine solche Folk-Politik zu wenig. Das vorliegende Buch umreißt daher eine andere Art Politik, eine, der es darum geht, die Zukunft selbst in die Hand zu nehmen und den Wunsch nach einer Welt zu fördern, die moderner ist, als der Kapitalismus erlaubt. Die den technologischen Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts inhärenten utopischen Potentiale dürfen nicht an das unter dem Kapitalismus Vorstellbare gefesselt bleiben; eine ambitionierte linke Alternative muss sie befreien. Der Neoliberalismus ist gescheitert, der sozialdemokratische Weg unmöglich, nur mit einer ganz anderen Sicht der Dinge lassen sich allgemeiner Wohlstand und umfassende Emanzipation gewinnen. Eine solche bessere Welt zu entwerfen und zu schaffen, ist die grundlegende Aufgabe der Linken heute.

 

 

 

Kapitel 1

Unser politischer Common Sense:

Folk-Politik

 

 

Nun waren wir am Zug, und wir standen einfach nur da und warteten darauf, dass etwas geschieht, ganz wie aufrechte Kriegsdienstverweigerer, die darauf warten, für einen rein symbolischen Akt bestraft zu werden.

Dave Mitchell

 

Selbst mit größten Anstrengungen lassen sich heute, wie es scheint, nur kleinste Veränderungen erreichen. Millionen demonstrieren gegen den Irakkrieg, doch der geht weiter wie geplant. Hunderttausende vereint der Protest gegen die Austeritätspolitik, doch beispiellose Sparpläne werden unbeirrt umgesetzt. Immer wieder richten sich Streiks, Besetzungen und militante Aktionen an den Unis gegen steigende Studiengebühren, und dennoch werden letztere unerbittlich weiter erhöht. Weltweit kommen Menschen in Protestcamps zusammen und prangern die ökonomische Ungleichheit an, doch die Kluft zwischen Arm und Reich wächst weiter. Es ist ein durchgängiges Muster, und es durchzieht die Kämpfe der globalisierungskritischen Bewegungen der späten 1990er Jahre, die Antikriegsbündnisse und den Umweltaktivismus zu Beginn des 21. Jahrhunderts oder auch die neuen studentischen Bewegungen und Occupy seit 2008: Der Widerstand wächst schnell an, die Auseinandersetzungen mobilisieren Menschen in großer Zahl, doch schon bald verebben die Kämpfe, und an ihre Stelle tritt ein ums andere Mal ein Gefühl der Bedeutungslosigkeit, der Melancholie und Niedergeschlagenheit. Auch wenn sich Millionen Menschen eine bessere Welt wünschen, bleibt die politische Wirkung dieser Bewegungen gering.

Bei den Protesten passiert etwas Merkwürdiges

Scheitern zieht sich durch die Zyklen sozialer Kämpfe, und entsprechend wirken viele linke Taktiken heute wie Rituale, die eine ordentliche Portion Fatalismus mit sich tragen. Die vorherrschenden Aktionsformen – Protestkundgebungen, Demonstrationen, Besetzungen und verschiedene Arten direkter Konfrontation – sind Teil eines etablierten Narrativs geworden, in dem Protestierende und Ordnungskräfte jeweils vorgegebene Rollen spielen. Die Grenzen eines solchen Agierens werden besonders in jenen kurzen Momenten sichtbar, in denen vom Drehbuch abgewichen wird. Ein Aktivist der Proteste gegen den Amerikagipfel in Québec im Jahr 2001 beschreibt es so:

 

Am 20. April, dem ersten Tag der Demonstrationen, waren wir zu Tausenden auf der Straße und näherten uns dem Zaun, in dessen Schutz sich 34 Regierungschefs versammelt hatten, um ein Handelsabkommen für die gesamte Hemisphäre festzuklopfen. Während ein Katapult Teddybären über die Absperrungen schleuderte, durchtrennten schwarz gekleidete Aktivistinnen und Aktivisten die Halterungen des Zauns kurzerhand mit Bolzenschneidern und rissen ihn, von den Umstehenden angefeuert, mit Enterhaken nieder. Für einen kurzen Augenblick lag das Tagungszentrum unmittelbar vor uns. Wir kletterten oben auf die eingerissenen Absperrungen, doch für die meisten war es das dann auch, als hätten wir die ganze Zeit nichts anderes im Sinn gehabt, als das vom Staat aus Maschendraht und Beton errichtete Hindernis durch ein von uns selbst geschaffenes aus menschlichen Körpern zu ersetzen.3

 

Deutlich in dieser Beschreibung wird der gleichermaßen symbolische und ritualisierte Charakter der Aktionen, ebenso die spürbare Erregung, überhaupt etwas getan zu haben – doch zugleich die schwere Verunsicherung, die sofort entsteht, sobald das erwartete Narrativ gestört ist. Die auf die Rolle aufrechter Protestierender fixierten Aktivisten hatten keine Ahnung, was sie tun sollten, als die Absperrungen fielen. Spektakuläre Massenproteste wie die Demonstrationen der Stop the War Coalition, die inzwischen wohlbekannten Zusammenstöße bei Gipfeltreffen der G20 oder der World Trade Organization und auch die mitreißenden Demokratie­inszenierungen von Occupy Wall Street erwecken den Anschein größter Wichtigkeit, als ginge es tatsächlich um etwas.4 Doch verändert hat sich nichts, und statt langfris­tige Ziele zu verfolgen wird lediglich die eigene Unzufriedenheit zum Ausdruck gebracht.

Für Außenstehende ist häufig nicht recht klar, was die Bewegungen eigentlich antreibt, abgesehen von einem pauschalen Unmut über den Zustand der Welt. In den Protesten heute findet sich eine wüste Melange vielfältiger Anliegen. So reichte die Spanne der Themen bei den Demonstrationen und Aktionen gegen den G20-Gipfel in London im Jahr 2009 von vollmundigen antikapitalistischen Ankündigungen bis zu eher moderaten, auf lokaler Ebene angesiedelten Dingen. Lassen sich Forderungen ausmachen, findet sich darin in der Regel kaum wirklich Substantielles formuliert. Häufig sind es nichts weiter als hohle Slogans – so aussagekräftig wie ein Aufruf zum Weltfrieden. In jüngster Zeit wurde sogar in Zweifel gezogen, ob überhaupt Forderungen gestellt werden sollten. Bekannt sind die unrühmlichen Auseinandersetzungen innerhalb der Occupy-Bewegung um die Formulierung eindeutiger Ziele, denn man befürchtete, allzu konkrete Anliegen würden die Bewegung spalten.5 Und auch eine ganze Reihe studentischer Proteste in vielen westlichen Ländern griff das Mantra »Keine Forderungen« auf, in dem Irrglauben, nichts zu fordern sei ein radikaler Akt.6

Danach gefragt, wohin derartige Aktionen denn letzten Endes führten, reichen die Antworten bei den Beteiligten vom Eingeständnis eines allgemeinen Gefühls der Sinnlosigkeit bis zum Verweis auf die eigene Radikalisierung. Doch auch wenn wir die verschiedenen Proteste heute als Akte öffentlicher Bewusstseinsbildung ansehen, scheint ihr Erfolg bestenfalls mittelprächtig. Die Botschaften werden von verständnislosen Medien entstellt, die sich an Bildern des Vandalismus ergötzen – vorausgesetzt, die Medien zeigen überhaupt Interesse an Konflikten, die in ihren immer gleichen Formen zunehmend langweilig geworden sind. Bisweilen lautet ein Vorwurf, solchen Bewegungen, Protesten und Besetzungen ginge es gar nicht um bestimmte Ziele, sondern sie existierten tatsächlich vor allem um ihrer selbst willen.7 Demzufolge wären die Beteiligten in erster Linie darauf aus, sich selbst zu verändern und sich Räume jenseits der überkommenen Machtverhältnisse zu schaffen. Dies mag zutreffen, doch wichtiger scheint, dass Aktionsformen wie beispielsweise Protestcamps im Großen und Ganzen nur Strohfeuer mit geringer Reichweite bleiben und letztlich nicht imstande sind, grundlegende Strukturen der neoliberalen Ökonomie infrage zu stellen. Politik verwandelt sich hier zum Zeitvertreib – Politik als Drogenerfahrung – und ist jedenfalls ungeeignet, die Gesellschaft insgesamt zu verändern. Solche Proteste bleiben lediglich den Beteiligten in Erinnerung, der Wandel der gesellschaftlichen Verhältnisse misslingt ihnen. Gewiss, bis zu einem gewissen Grad sind Radikalisierung und Bewusstseinsbildung wichtig, doch bleibt die Frage, wann sich solche Arbeit denn endlich auszahlt. Gibt es den Punkt, an dem die Bewusstwerdung eine kritische Masse erreicht, die zum Handeln bereit ist? Protest schafft Verbindungen, bestärkt die Hoffnung und erinnert Menschen daran, wozu sie imstande sind. Doch jenseits solch vergänglicher Regungen verlangt Politik, die eigene Macht auch auszuüben, damit die affektiven Bindungen sich nicht verzehren. Und wenn wir jetzt, angesichts einer der größten Krisen des Kapitalismus, nicht handeln, wann dann?

Die affektive Dimension des Protests hervorzuheben verweist auf einen allgemeineren Trend, den Schauplatz wirklicher Politik im Affektiven zu suchen. Der Verweis auf Intuitionen, Emotionen und körperliche Nähe tritt dabei tendenziell an die Stelle einer eher theoretischen und analytischen Betrachtungsweise und erschwert sie, statt sie weiterzudenken und perspektivisch zu ergänzen. In den sogenannten Social Media beispielsweise verdichten sich heute Empörung und Zorn zu einem endlosen Schwall verbitterter Enttäuschung. Angesichts des dort vorherrschenden Individualismus – zu dessen Grundlagen die Konstruktion einer Online-Identität gehört – mag es vielleicht nicht überraschen, dass die im Netz betriebene »Politik« dazu neigt, sich als moralisch überlegen zu präsentieren. Einer solchen Selbstdarstellung ist es wichtiger, im Recht zu erscheinen, als über die Voraussetzungen politischer Veränderungen nachzudenken. Doch vergeht die alltägliche Empörung ebenso schnell, wie sie kommt, und bevor wir uns versehen, befinden wir uns schon auf dem nächsten galligen Feldzug. Auch auf anderen Gebieten ersetzt etwa ein öffentlich zur Schau gestelltes Mitleid mit Menschen in Not die kritische Auseinandersetzung mit den Verhältnissen und führt nicht selten zu überstürzten und bisweilen verfehlten Aktionen – oder auch zu überhaupt nichts. Zweifellos spielen in der Politik Emotionen und Empfindungen – Hoffnung ebenso wie Zorn, Ängste ebenso wie Empörung – immer eine Rolle, doch sobald sich politisches Handeln im Wesentlichen durch solche Antriebe leiten lässt, kommt es mitunter zu äußerst fragwürdigen Resultaten. Ein berühmtes Beispiel hierfür sind die Live Aid-Konzerte im Jahr 1985, bei denen herzzerreißende Bilder aus Äthiopien in Kombination mit emotional hoch aufgeladenen Auftritten international bekannter Pop-Größen dafür sorgten, enorme Geldsummen zur Bekämpfung des Hungers einzuspielen. Angesichts der Notsituation schien es vorrangig, unmittelbar zu handeln, das Nachdenken blieb dabei auf der Strecke. Letzten Endes nämlich dürften die Live Aid-Spenden den Bürgerkrieg, der für die Hungersnot in Äthiopien verantwortlich war, verlängert haben, weil die Rebellenmilizen die Gelder der Nahrungsmittelhilfe in die eigenen Taschen umlenkten.8 Während das Publikum zuhause erleichtert glauben wollte, zumindest überhaupt etwas getan zu haben, zeigt sich bei nüchterner Betrachtung, dass die Hilfskampagne Teil des Problems wurde. Solche unbeabsichtigten Folgen häufen sich, je größer und komplexer die anvisierten Ziele werden. Bleibt politisches Agieren ohne Leidenschaft kaltherzig, bürokratisch und technokratisch, so droht unhinterfragtes Vertrauen auf Emotionen zu einem libidinös gesteuerten Surrogat tatsächlichen Handelns zu werden. In einer solchen »Politik« geht es mehr und mehr um persönliche Bestätigung, sie bemäntelt das Ausbleiben strategischer Erfolge.

Zwar gelingt politischen Bewegungen auch manchmal ein Durchbruch, doch die Niederlagen überwiegen, und das ist das wirklich Deprimierende. In Großbritannien etwa waren lokale Proteste gegen die Schließung kleinerer Krankenhäuser in vielen Fällen erfolgreich. Doch die Erfolge stehen in keinerlei Verhältnis zu den Plänen, die Leistungen des National Health Service zusammenzustreichen und zu privatisieren. Ein anderes Beispiel: In jüngster Zeit gelang es verschiedentlich einzelnen gegen Fracking aktiven Gruppen, Probebohrungen zu verhindern – gleichwohl halten die verantwortlichen staatlichen Stellen daran fest, Schiefergasvorkommen explorieren zu lassen, und unterstützen deshalb die in der Branche tätigen Unternehmen.9 In den USA wiederum waren es insbesondere Initiativen gegen eine Welle von Zwangsräumungen im Gefolge der Hypothekenkrise, die in den vergangenen Jahren des Öfteren erfolgreich waren und verhindern konnten, dass Menschen auf die Straße gesetzt wurden.10

Und dennoch: Die Verantwortlichen für das Subprime-Debakel machen weiterhin Kasse, Zwangsvollstreckungen sind landauf, landab an der Tagesordnung, und in den Metropolen steigen die Mieten unvermindert. Kleine Erfolge – die ohne Zweifel wichtig sind, nähren sie doch die Hoffnung – verblassen angesichts deprimierender Niederlagen, und ständige Fehlschläge bringen selbst im Grunde unerschütterliche Aktivisten ins Grübeln. Gut gemeinte Projekte wie die »Rolling Jubilee«-Kampagne sind bisweilen darum bemüht, den Bann des neoliberalen Common Sense zu durchbrechen.11 Doch hinter dem vordergründig radikalen Ziel, durch Crowd­sourcing Geld zusammenzubekommen, um verschuldeten Menschen unter die Arme zu greifen, steht letztlich ein Glaube an Wohltätigkeit und Umverteilung, der die Legitimität von Schulden zu keinem Zeitpunkt in Frage stellt. So reiht sich diese Kampagne in eine Vielzahl von Initiativen ein, die nichts weiter sind als Reaktionen auf das Versagen staatlicher Institutionen in der Krise. Als bloße Überlebensstrategien eröffnen sie keine erstrebenswerten Zukunftsperspektiven.

Welches Fazit lässt sich aus all dem ziehen? Der jüngs­te Zyklus von Kämpfen und Auseinandersetzungen ist im Großen und Ganzen durch Scheitern bestimmt, trotz einer Vielzahl kleinerer Erfolge und auch ungeachtet einzelner Momente groß angelegter Mobilisierung. Die Frage, mit der sich die Analyse linker Politik heute auseinandersetzen muss, lautet daher schlicht: Was ist schief gelaufen? Verschärfte staatliche Repression und die zunehmende Macht großer Konzerne sind zweifellos Momente, die für die Schwächung der Linken nicht unerheblich waren. Doch lässt sich durchaus fragen, ob die behördliche Unterdrückung, die Prekarität der Massen oder die Macht der Kapitalisten wirklich stärker sind als Ende des 19. Jahrhunderts. Damals mussten die Arbeiter noch um grundlegende Rechte kämpfen, und das häufig gegen eine Staatsmacht, die keine Skrupel kannte, Proteste blutig niederzuschlagen.12 In jenen Jahren kam es häufig zu Massenauseinandersetzungen, Generalstreiks und andere Aktionen militanter Gewerkschaften oder der radikalen Frauenbewegung waren an der Tagesordnung, und sie konnten tatsächlich nachhaltige Erfolge erringen; die Gegenwart hingegen ist gekennzeichnet durch deren Ausbleiben. Die Schwäche der Linken in jüngster Zeit geht nicht einfach aufs Konto zunehmender Repression durch Staat und Kapital: Ehrlicherweise muss man anerkennen, dass die Probleme ebenso in der Linken selbst zu finden sind. Und ein Hauptproblem ist eine weithin akzeptierte und unkritische Vorstellung von Politik, die wir »folkloristisch« nennen.

Der Alltagsverstand der Politik

Was heißt Folk-Politik? Wir bezeichnen damit eine in der Linken gegenwärtig anzutreffende Konstellation von Vorstellungen, die geprägt sind durch einen intuitiv geteilten Common Sense darüber, wie Politik zu denken, zu organisieren und praktisch umzusetzen ist. Dazu gehören eine Reihe strategischer Annahmen, die der Linken jegliche Kraft zu nehmen drohen und sie daran hindern, gesellschaftlich auszustrahlen und jenseits von Partikular­interessen dauerhafte Veränderungen herbeizuführen. Linke Bewegungen mit einem solchen folkloristischen Politikverständnis werden vermutlich erfolglos bleiben – jedenfalls sind sie nicht dafür gerüstet, den Kapitalismus umzuwälzen. Der Ausdruck »Folk-Politik« selbst verweist in kritischer Absicht auf zweierlei: zum einen auf die aus der Kritik der Alltagspsychologie resultierende Einsicht, dass unsere intuitiven Vorstellungen der Welt sowohl historisch bedingt als auch häufig irreführend sind; zum anderen auf die »volkstümliche« Verortung im Überschaubaren und Authentischen, Traditionellen und natürlich Gegebenen.13 Beide kritisierten Dimensionen finden sich in der Vorstellungswelt folkloristischer Politik wieder.

In einer ersten Annäherung lässt sich Folk-Politik dementsprechend als ein gemeinsamer, historisch konstruierter politischer Alltagsverstand definieren, der den Blick für die tatsächlichen Mechanismen der Macht verloren hat. Während sich unsere Welt politisch, ökonomisch, sozial und technologisch wandelt, verlieren Taktiken und Strategien an Wirksamkeit, die früher einmal in der Lage waren, kollektive Stärke in emanzipatorische Errungenschaften zu transformieren. Folk-Politik gehört zum Alltagsverstand der heutigen Linken, und häufig agiert sie intuitiv, unkritisch und bewusstlos. Aufgrund seiner his­torischen Bedingtheit ist dieser Common Sense indes auch veränderbar. Heute übliche politische Organisa­tionsformen und Taktiken sind keineswegs naturwüchsig oder vorgegeben, sondern entwickelten sich im Lauf der Zeit, als Antworten auf spezifische politische Problemstellungen. Petitionen, Besetzungen oder Streiks, Avantgardeparteien, aktivistische Kleingruppen oder Gewerkschaften: Alle diese Formen entstanden unter jeweils besonderen historischen Bedingungen.14 Der Umstand, dass diese oder jene Organisationsform oder Art des politischen Handelns irgendwann einmal angemessen war, garantiert ihr keine fortwährende Relevanz. Viele der in der heutigen Linken anzutreffenden Aktionsformen und organisatorischen Strukturen sind nicht zuletzt Antworten auf historische Erfahrungen: mit dem Staatskommunismus, mit unbeweglichen Gewerkschaften oder auch mit dem Debakel sozialdemokratischer Parteien. Doch was irgendwann einmal sinnvoll war, stellt heute für eine Politik der Veränderung keinen geeigneten Ansatz mehr dar. Unsere Welt hat sich weiter gedreht, wurde komplexer und abstrakter, vielfältiger und globalisierter als je zuvor.

Gegen einen abstrakten und unmenschlichen Kapitalismus setzt Folk-Politik zeitlich, räumlich und konzeptionell auf Unmittelbarkeit, um in der Politik wieder ein »menschliches Maß« einziehen zu lassen. Im Kern steht hinter einem solchen Ansatz die Intuition, Unmittelbarkeit sei in jedem Fall besser und oft zudem authentischer; entsprechend tief sitzt das Misstrauen, das theoretischer Abstraktion und Vermittlung entgegenschlägt. Zeitlich betrachtet bedeutet Unmittelbarkeit, dass Folk-Politik in der Regel reaktiv bleibt, das heißt, auf das Handeln von Konzernen und staatlichen Stellen reagiert statt selbst die Initiative zu ergreifen; sie vernachlässigt langfristige strategische Überlegungen und konzentriert sich stattdessen auf taktische Ziele, isoliert einzelne Themen oder betont Prozesse; sie bevorzugt oft an sich ephemere Praxisformen wie Besetzungen oder temporäre autonome Zonen; sie gibt dem aus der Vergangenheit Vertrauten den Vorzug vor den Unwägbarkeiten der Zukunft, was sich beispielsweise in wiederkehrenden Träumereien von einer Rückkehr zum »guten« Keynesianismus manifes­tiert; und ihre politischen Artikulationen zeigen, deutlich etwa in der Romantisierung von Riots und Revolten, eine Neigung für das Voluntaristische und Spontane und zugleich eine Gleichgültigkeit Institutionen gegenüber.15

Bezogen auf den Raum führt die Privilegierung von Unmittelbarkeit dazu, dass Folk-Politik das Lokale als Ort von Authentizität ansieht – anschaulich wird dies etwa in Kampagnen für Lebensmittel aus der Region oder für die Einführung lokaler Währungen, in der Bevorzugung des Kleinen gegenüber dem Großen wie auch in der Begeisterung für überschaubare Gemeinschaften oder für den Kramladen im Viertel. Eine solche Politik schwört auf politische Formen wie Vollversammlungen und andere Manifestationen direkter Demokratie, die jenseits kleiner Einheiten nicht funktionieren könnten; und nicht selten wendet sie sich gegen jegliche Art von Hegemonie und setzt lieber auf Rückzug und Ausstieg statt ein gegenhegemoniales Projekt zu entwickeln.16 Ferner sieht Folk-Politik in erster Linie die Beteiligten selbst als politische Akteure – was etwa auch in der Hervorhebung direkter Aktionen deutlich wird – und lehnt Formen der Repräsentation ab, da zu treffende Entscheidungen eine Sache jeder und jedes Einzelnen sein sollen. Aktionsra­dius und Ausweitung politischen Agierens sind Fragen, die im folkpolitischen Denken entweder ignoriert oder heruntergespielt werden.

Konzeptionell heißt Unmittelbarkeit schließlich, dass der Alltag mehr als strukturelle Zusammenhänge gilt und die persönliche Erfahrung schwerer wiegt als systematische Überlegungen. Folk-Politik stellt das Fühlen über das Denken und hebt individuelles Leid hervor, ebenso den Enthusiasmus oder den Zorn, die sich aus der politischen Aktion speisen. Ferner zählt das Partikulare mehr als das Universelle, zumal Letzteres an sich schon als totalitär gilt, und das Ethische steht über dem Politischen – sinnbildlich in den Bewegungen für ethischen Konsum oder in moralisierenden Kritiken an gierigen Bankern.17 Organisationen und soziale oder politische Zusammenhänge haben transparent zu sein und immer schon jedwede Art konzeptioneller Vermittlung oder struktureller Komplexität auszuschließen. Die Vorliebe für partikulares Leid und lokale Authentizität verdrängt die traditionellen Bilder universeller Befreiung und globaler Veränderung – und letztendlich jeglichen Ansatz einer universalistischen Politik.

Spuren einer solchen Folk-Politik lassen sich in vielen heutigen Strömungen und Bewegungen wiederfinden, so unter anderem bei Occupy, im spanischen Movimiento 15-M und bei diversen studentischen Institutsbesetzungen, bei kommunistisch-revolutionären Kollektiven wie Tiqqun oder dem Unsichtbaren Komitee, bei den Zapatis­ten und bei anarchistisch geprägten Gruppen, überhaupt in den meisten Formen horizontal orientierter Politik ebenso wie in einer Reihe weiterer zeitgenössischer politischer Trends: etwa in der politischen Privilegierung des Lokalen, in der Slow-Food-Bewegung oder in Kampagnen für ethischen Konsum. Keine einzelne Position oder Strömung verkörpert indes alle genannten Merkmale, was uns zu einer ersten Präzisierung bringt: Als ein unkritisch und häufig unbewusst geteilter Common Sense bestimmt Folk-Politik in unterschiedlichem Maß konkrete politische Standpunkte und steht so weniger für eine explizite Position als für eine implizite Tendenz. Typische folkpolitische Vorstellungen sind in der heutigen Linken weit verbreitet, und entsprechend sind Haltungen und Denkweisen mal mehr, mal weniger durch jene Tendenz geprägt. Das wiederum führt uns zu einer zweiten wichtigen Präzisierung: Problematisch an Folk-Politik ist nicht, dass sie vom Lokalen ausgeht, denn da beginnt jegliches politische Handeln. Ein Problem entsteht vielmehr dadurch, dass sich das folkpolitische Denken mit dieser Ebene – des Flüchtigen, des »menschlichen Maßes«, des Unmittelbaren und Partikularen – begnügt (oder sie sogar verabsolutiert) und solche Instanzen nicht nur als notwendig, sondern als hinreichend ansieht. Es kann daher nicht darum gehen, Folk-Politik insgesamt zurückzuweisen. Sie ist unverzichtbarer Bestandteil einer jeden erfolgreichen politischen Bewegung, allerdings nur zu Beginn. Und eine dritte Präzisierung schließt sich an: Folkpolische Haltungen erweisen sich vor allem dann als problematisch, wenn es darum geht, den Kapitalismus zu überwinden. Mit anderen politischen Absichten lässt sich folkpolitisches Denken sehr gut vereinbaren, insbesondere wenn Widerstand, lokale Themen und überschaubare Ziele im Vordergrund stehen. Politische Bewegungen, die für den Erhalt eines Krankenhauses oder gegen drohende Zwangsräumungen kämpfen, sind alle großartig, doch gleichzeitig unterscheiden sie sich in entscheidenden Punkten von Bewegungen, die den neoliberalen Kapitalismus grundlegend in Frage zu stellen versuchen.

Im Übrigen gehört die Vorstellung, es gebe die eine Organisationsform, Taktik oder Strategie, die sich auf jedwede Auseinandersetzung anwenden lasse, zu den gleichermaßen verbreiteten wie ziemlich bedenklichen Überzeugungen in der heutigen Linken. Am Anfang eines jeden politischen Projekts stehen unausweichlich strategische Überlegungen – über Mittel und Ziele, Gegner und Verbündete. Angesichts der Natur des globalen Kapitalismus erfordert eine postkapitalistische Politik ein ambitioniertes, theoretisches, vermitteltes, komplexes und globales Herangehen – etwas, das folkpolitische Ansätze nicht zu bieten haben.

Alles in allem genommen ist Folk-Politik für ein postkapitalistisches politisches Projekt somit zwar notwendig, doch keineswegs hinreichend. Durch das nachdrückliche Beharren auf der Ebene des Unmittelbaren fehlt Folk-Politik das Instrumentarium, um aus dem Neoliberalismus etwas anderes zu schaffen. In lokalen Kämpfen mag es zwar gelingen, sich nachdrücklich einzumischen, doch machen wir uns etwas vor zu glauben, mit solchen Interventionen ließe sich gegen den globalen Kapitalismus punkten. Im besten Fall gewähren sie uns eine kleine Atempause. Das vorliegende Buch soll eine Alternative skizzieren und damit die Möglichkeiten der Linken, die lokale Perspektive zur globalen zu erweitern, Partikulares und Universelles zu verbinden. Eine solche politische Alternative wird nicht einfach, in einer konservativen Rückkehr ins vergangene Jahrhundert, erneut »die Arbeiterklasse« in den Mittelpunkt stellen können. Stattdessen wird es darum gehen, ein Update politischen Denkens (das sich statt mit dem Unmittelbaren mit strukturellen Zusammenhängen beschäftigt), mit einem Upgrade politischen Handelns zu verbinden (das sich darauf richtet, programmatische Gemeinsamkeiten zu schaffen und Maßstäbe zu erweitern).

Überfordert

Warum eigentlich konnte Folk-Politik sich durchsetzen? Wie kommt es, dass solche Positionen, trotz all ihrer offenkundigen Schwächen, aktuellen sozialen Bewegungen so attraktiv und überzeugend erscheinen? Mindestens drei Erklärungen bieten sich an: Folk-Politik antwortet erstens auf das Problem, wie sich eine immer komplexer werdende Welt interpretieren lässt, um darin politisch zu handeln; zugleich reagiert sie, zweitens, auf die historischen Erfahrungen der kommunistischen und sozialdemokratischen Linken; und drittens ist sie auch eine Antwort auf das triste Spektakel heutiger Parteipolitik.

Mit den Veränderungen einer multipolaren globalen Ordnung, einer instabilen Weltökonomie oder des vom Menschen verursachten Klimawandels Schritt zu halten, gelingt den sinnstiftenden Narrativen, auf die wir üblicherweise bauen, immer seltener. Jedes der genannten Beispiele steht für ein sogenanntes komplexes System mit nichtlinearen Dynamiken, in dem bereits geringfügige Schwankungen der Ausgangsparameter dramatische Folgen zeitigen und verwickelte Kausalzusammenhänge einander auf kaum vorhersehbare Art beeinflussen. Typischerweise funktionieren solche komplexen Systeme in raum-zeitlichen Dimensionen weit jenseits unseres unmittelbaren individuellen Wahrnehmungshorizonts.18 Globalisierung, internationale Politik, Klimawandel: Jedes dieser Systeme prägt unsere Welt, doch ihre Auswirkungen sind so weitreichend und kompliziert, dass es schwierig wird, sie mit der eigenen Erfahrung in Einklang zu bringen. Die Weltwirtschaft ist ein gutes Beispiel: Die ökonomischen Verhältnisse sind schlicht und einfach nichts unmittelbar Erfahrbares, sie durchdringen Zeit und Raum (und es ist unmöglich, »der Ökonomie« jemals persönlich zu begegnen). Alle möglichen Dinge haben in diesem System ihren Platz, die juridische Kodifizierung des Eigentums ebenso wie die sogenannten Grundbedürfnisse, natürliche Ressourcen ebenso wie die technologische Infrastruktur, wie Märkte oder Supercomputer, und es gibt eine Unzahl komplex interagierender Feedbackschleifen, deren emergente Effekte sich nicht auf ihre individuellen Bestandteile zurückführen lassen.19 Oder anders gesagt: Das Zusammenspiel der verschiedenen Elemente zeitigt Folgen, die sich nicht verstehen lassen, solange nur die Funktionsweise einzelner dieser Elemente isoliert betrachtet wird – erst wenn deren Relationen miteinbezogen werden, kann die Ökonomie insgesamt begriffen werden. Doch auch wenn wir möglicherweise eine Vorstellung davon bekommen, wie die ökonomischen Zusammenhänge aussehen, besteht niemals eine Möglichkeit, »die Ökonomie« auf vergleichbare Art wie andere Phänomene unmittelbar wahrzunehmen. Das ökonomische System lässt sich anhand statistischer Kennzahlen betrachten (und in Diagrammen darstellen, die das Schwanken der Inflationsrate, die Zins­entwicklung, die Aktienindizes, das Bruttoinlands­produkt etc. veranschaulichen), doch niemals in seiner Gesamtheit erfahren.

Es bedarf etlicher Anstrengung, die Dynamiken und Mechanismen des Kapitalismus zu verstehen, trotz allem, was darüber geschrieben wurde. Wichtiger noch: Uns fehlt eine »kognitive Karte« unseres sozio-ökonomischen Systems: ein gedankliches Bild, auf welche Weise sich individuelles und kollektives menschliches Handeln innerhalb der unermesslichen Weite der globalen Ökonomie situieren lässt.20 In den zurückliegenden Jahrzehnten wurden die systemischen Dynamiken zunehmend komplexer, mit erheblichen politischen Auswirkungen. Als ein neuartiges Problem erscheint dabei der durch den Menschen verursachte Klimawandel – eine imminente Bedrohung, die keine einfachen Lösungen kennt und in ihren Auswirkungen so vertrackt ist, dass sich kaum Ansatzpunkte finden lassen, wo möglicherweise zu intervenieren wäre. Und auch die globalisierte Wirtschaft zeigt heute eine ungeheure Komplexität, es genügt, allein die Mobilität des Kapitals, die vielschichtigen Strukturen der weltweiten Finanzsphäre und die Vielzahl der darin tätigen Akteure zu betrachten. Wie gut können traditionelle Vorstellungen der Welt solche Verhältnisse abbilden? Für die Linke des 19. und frühen 20. Jahrhunderts bot der Bezug auf die industrielle Arbeiterklasse ein mächtiges Werkzeug, die Totalität der sozialen und ökonomischen Verhältnisse zu interpretieren und daraus klar artikulierte strategische Ziele abzuleiten. Doch die Geschichte der globalen Linken im weiteren Verlauf des 20. Jahr­hun­derts belegt die Unzulänglichkeiten eines solchen Ansatzes, sowohl im Hinblick auf die Vielfalt möglicher Kämpfe um Befreiung (ausgehend etwa von Kategorien wie Gender, Sex und Race), als auch was die Möglichkeiten des Kapitalismus anbelangt, sich neu zu strukturieren, ob in der Herausbildung des Wohlfahrtsstaats oder in der neoliberalen Neuordnung der Weltwirtschaft. Auch heute geraten angesichts neuer Probleme überkommene Modelle ins Wanken, und mit ihnen kommt uns bisweilen die Fähigkeit abhanden, uns in der Geschichte und in der Welt im Allgemeinen zu verorten.

Je mehr Alltagserfahrung und Systemumgebung auseinandertreten, desto größer wird die Entfremdung: Wir fühlen uns verloren in einer Welt, die wir nicht verstehen. Es ist eine Situation, die zu Verschwörungstheorien einlädt, wie der Kulturtheoretiker Fredric Jameson anmerkt.21 Verschwörungstheorien sehen hinter dem Treiben in der Welt verborgene Mächte am Werk (und zur Zielscheibe werden die Bilderberg-Gruppe, die Freimaurer oder andere vermeintlich Schuldige). Auch wenn manche dieser Theorien außerordentlich komplex daherkommen, bieten sie beruhigend einfache Antworten auf Fragen danach, wer »hinter all dem steckt« und was unsere Rolle dabei sei. So entsteht zwar eine »kognitive Karte«, doch bleibt sie durch und durch fehlerhaft.

Folk-Politik nun steht für eine weitere mögliche Reaktion auf das Problem allzu großer Komplexität. Wie die Welt funktioniert, verstehen wir nicht, deshalb gilt es, so der folkpolitische Imperativ, die Komplexität auf ein menschliches Maß zu reduzieren. Tatsächlich wird im folkpolitischen Umfeld ständig die Rückkehr zum Authentischen gefordert, zur Unmittelbarkeit, zu einer Welt, die »durchschaubar«, »menschlich«, »konkret«, »langsam«, »harmonisch«, »einfach« und »alltäglich« ist.22 Ein solches Denken lehnt die Komplexität der Welt von heute ab, damit aber auch die Möglichkeit einer wirklich postkapitalistischen Welt. Es unternimmt den Versuch, der Macht ein menschliches Antlitz zu geben, wo doch das eigentlich furchterregende Merkmal des Systems dessen subjektlose Gewalt ist. Die Gesichter sind austauschbar, die Machtverhältnisse bleiben gleich. Durch die Hinwendung zum Lokalen, zu Formen temporären Widerstands sowie zur intuitiven Praxis der direkten Aktion wird letztlich versucht, die Probleme des globalen Kapitalismus auf konkrete Gestalten und Momente zu verdichten.

Folk-Politik sucht die Auseinandersetzung häufig auf einer moralischen oder individuellen Ebene. Bisweilen neigt sie auch zu der Vorstellung, es mangele einfach nur an »guten« Kapitalisten oder an einem »verantwortungsvollen« Kapitalismus. Der Imperativ des lokalen Handelns führt zu einer Fetischisierung unmittelbarer Resultate und greifbarer Ergebnisse. Einen Konzern aufzuhalten, der sich anschickt, vor Ort die Umwelt zu zerstören, wird als Erfolg gefeiert – auch wenn das Unternehmen einfach abwartet, bis sich die öffentliche Aufmerksamkeit gelegt hat, bevor es einen neuen Anlauf nimmt. Doch die Fetischisierung der »unmittelbaren praktischen Erfolge« führt, wie Rosa Luxemburg bereits vor langer Zeit hervorhob, einzig zu einem hohlen Pragmatismus, der eher dazu beiträgt, die bestehenden Kräfteverhältnissen aufrechtzuerhalten, statt bestrebt zu sein, strukturelle Machtbeziehungen zu verändern.23 Ohne die notwendige Abstraktion strategischer Überlegungen bleiben taktische Züge nur flüchtige Gesten. Im Übrigen passt der Verzicht auf Komplexität hervorragend zur neoliberalen Überhöhung des Marktes. Einer der Haupteinwände gegen Wirtschaftsplanung war immer, die Ökonomie sei einfach zu komplex, als dass sie sich lenken ließe.24 Es gebe daher keine andere Alternative, als die Ressourcenallokation dem Markt zu überlassen und auf jegliches planerische Experiment zu verzichten.25 Alles in allem genommen, erscheint Folk-Politik als der Versuch, den globalisierten Kapitalismus klein zu reden, um ihn denken zu können – verknüpft mit Vorstellungen, wie sich in einem derart verkürzten Kapitalismus handeln lässt. Wie wir in diesem Buch zeigen werden, liegt der folkpolitische Ansatz falsch. Übersteigt die Komplexität der Verhältnisse gegenwärtig die menschlichen Möglichkeiten, sie zu denken und zu kontrollieren, gibt es zwei Optionen: Eine besteht darin, die Komplexität auf ein menschliches Maß zu reduzieren, die andere setzt darauf, die menschlichen Möglichkeiten zu erweitern. Wir unterstützen die letztere Haltung. Jedes postkapitalistische Projekt ist notwendigerweise darauf angewiesen, neue kognitive Karten, politische Narrative, technologische Schnittstellen, ökonomische Modelle und kollektive Kontrollmechanismen zu entwickeln, um in der Lage zu sein, komplexe Phänomene zu beherrschen, und die Verhältnisse für die Menschen zu verbessern.

Überholt

Die Konjunktur folkpolitischen Denkens lässt sich zwar in gewisser Weise als eine Antwort auf die zunehmende Komplexität der Welt erklären, doch muss zugleich nach dem Ort eines solchen Denkens in der Geschichte linker Politik im 20. Jahrhundert gefragt werden. Oftmals ist die Hinwendung zu Folk-Politik eine verständliche (wenn auch unzulängliche) Reaktion auf Herausforderungen der vergangenen fünf Jahrzehnte – auf Auseinandersetzungen sowohl innerhalb der Linken als auch mit konservativen und kapitalistischen Kräften.26 Eine entscheidende Rolle spielte der Zusammenbruch des sozialdemokratischen und wohlfahrtsstaatlichen Blocks der Nachkriegszeit, die Auflösung des Zusammenhangs aus sozialstaatlich orientierten Institutionen und Parteien unter der Hegemonie des im System von Bretton Woods eingebetteten Liberalismus.27 Der Kollaps dieses sozialdemokratischen Blocks ereignete sich entlang verschiedener Entwicklungs- und Konfliktlinien und auf verschiedenen Ebenen: Von Bedeutung waren insbesondere das Entstehen neuer, mit affektiven und kognitiven Fähigkeiten verbundener Formen der Arbeit, die fortwirkende Energiekrise, durch die geopolitische Gewissheiten zerstört wurden, die sinkende Profitraten kapitalistischer Unternehmen, der Siegeszug der neoliberalen Ideologie, unterstützt durch ein institutionelles Geflecht aus Thinktanks und Universitäten, die Explosion neuer Formen politischer Subjektivitäten, Entwürfe und Forderungen sowie die gründliche Diskreditierung der realsozialistischen Staaten. Jedes dieser Momente trug dazu bei, die Grundlagen der gesellschaftlichen Nachkriegsordnung in Europa und Amerika aufzulösen. Im Verlauf dieser Entwicklung erwiesen sich alte linke Paradigmen als überholt, und neue wurden ausmanövriert.

Der vielleicht bedeutendste Einschnitt in der Destabilisierung der Nachkriegsordnung fiel in die späten 1960er und frühen 1970er Jahre. In der globalen Revolte von ’68 traten linke Bewegungen hervor und wurden zum Stichwortgeber, die das durch Parteien und Gewerkschaften artikulierte Koordinatensystem des politischen Kampfes ablehnten. In diesen Bewegungen spielte nicht zuletzt die Geschichte der stalinistische Repression eine Rolle, und dies sowie die Erfahrung der Unterdrückung von Demokratisierungsbestrebungen in Osteuropa durch das Sow­jetregime führten dazu, kommunistische Parteien in den Augen vieler junger europäischer Linker zu diskreditieren. Infrage gestellt wurde so zugleich die Relevanz einer leninistischen Strategie zur Eroberung der Staatsmacht und der Führungsanspruch einer revolutionären Partei, deren Bündnis von Klassenkräften die industrielle Arbeiterklasse in den Mittelpunkt stellte.28 Doch wie konnte wirklich emanzipatorisches Handeln aussehen, wenn selbst »erfolgreiche« Revolutionen langfristig in sklerotischer Technokratenherrschaft und politischer Repression endeten? Die Hierarchie und der Avantgardeanspruch kommunistischer Parteien jedenfalls schienen mit den Zielen der sich herausbildenden sozialen Bewegungen zunehmend unvereinbar.

Ganz abgesehen von den Schwierigkeiten, unter kommunistischer Führung den Übergang in postkapitalistische Verhältnisse zu bewerkstelligen, waren die Aussichten für eine linke Übernahme der Staatsmacht in den Industriestaaten der 1960er und 1970er Jahre eher gering, insbesondere angesichts der in der Linken sich entwi­ckelnden Fraktionierungen. Die Revolte des Mai ’68 in Frankreich, bei der die französische Kommunistische Partei bemerkenswerterweise den gewerkschaftlichen und studentischen Gruppen die Unterstützung verweigerte, markierte vermutlich das Ende der Aussichten auf eine politische Revolution. Die Sozialdemokratie mit ihren keynesianisch-korporatistischen Antworten auf soziale Ungleichheit hatte sich zunehmend einverstanden mit dem Bestehenden gezeigt und war deshalb weder in der Lage noch gewillt, sich in Richtung eines emanzipatorischen Sozialismus zu bewegen. Der Sozialdemokratie war es gelungen, die Lage bestimmter Gruppen erheblich zu verbessern, doch sie blieb ein autoritäres Unternehmen mit paternalistischer Rollenverteilung, das in der Regel Frauen und ethnische Minderheiten ausschloss. Wohlfahrtsstaatliche Politik entsprach einer Art der Organisation des Kapitalismus, dem Fordismus, der ein ungewöhnliches Niveau gesellschaftlicher Kohäsion schuf. Es war genau diese gesellschaftliche Kohäsion, die sich Ende der 1960er und zu Beginn der 1970er Jahre aufzulösen begann: durch die massenhafte Artikulation neuer Bedürfnisse (beispielsweise nach mehr Flexibilität der Arbeit) wie auch durch neue, nachdrücklich formulierte politische Forderungen (nach Race- und Gender-Gleichheit ebenso wie nach nuklearer Abrüstung, nach Freiheit der sexuellen Orientierung oder gegen den Imperialismus des Westens). Ende der 1960er Jahre waren es solche neuen Herausforderungen, für die es aus den Reihen des vorhandenen sozialdemokratischen Personals keine Antworten mehr gab, und unter dem Druck von Wahlen begann sich die Sozialdemokratie von einer Massenpartei der Arbeiterklasse in eine zunehmend auf Bündnisse und Koalitionen angewiesene Partei der Mittelklasse zu verwandeln.29 Die in den sozialdemokratischen Parteien noch verbliebenen radikalen Elemente wurden zunehmend bedeutungslos.

Die Parteiform befand sich im Niedergang, und das Erschrecken über die Realität der Herrschaft in den sogenannten kommunistischen Ländern spielte dabei ebenso eine Rolle wie die Enttäuschung über die Sozialdemokratie. Aus den Reihen der Neuen Linken gab es weitere Kritik: Frauen kritisierten die anhaltende Marginalisierung ihrer Stimme, die sie selbst in aktivistischen Gruppen, darunter auch vermeintlich radikalen Organisationen erfahren hatten. Gerade in den unverkennbar hierarchisch gegliederten Strukturen, wie Parteien und traditionelle Gewerkschaften sie aufwiesen, perpetuierten sich herrschende patriarchale und sexistische Verhältnisse, die auch die Gesellschaft insgesamt prägten. Um der gesellschaftlichen Unterdrückung etwas entgegenzusetzen, experimentierten Feministinnen verschiedentlich mit neuen Formen in der politischen Organisierung. Zu nennen wären etwa die Einführung eines Konsensprinzips bei Entscheidungsprozessen oder auch egalitäre, »horizontale« Diskussionsstrukturen. Jahrzehnte später sollte Occupy Wall Street damit weltweit bekannt werden.30 Neben feministischen Gruppen war gerade die studentische Neue Linke an den Universitäten bei allen sonstigen politischen Unterschieden häufig explizit antiautoritär und lehnte Bürokratie oder sogar formelle Organisationen insgesamt ab.31 Viele setzten in ihren politischen Taktiken vornehmlich auf die Wirkung direkter Aktion und waren durch die afroamerikanische Bürgerrechtsbewegung und frühe studentische Gruppen, aber auch durch die Ideen der Situationisten in Europa, durch die Politik anarchistischer Strömungen und die Anfänge der Umweltbewegung beeinflusst.32 Es ist der Entstehungszusammenhang der für die spätere Folk-Politik charakteristischen Orientierungen und Vorgehensweisen: von Sit-ins, Haus- und Platzbesetzungen bis hin zu karnevalesken Straßenprotes­ten und »Happenings«. Jede dieser politischen Taktiken entwickelte sich als eine Möglichkeit, das Funktionieren der Machtstrukturen im Alltag zu unterbrechen, die »normalen« Formen gesellschaftlicher Regulierung außer Kraft zu setzen und egalitäre Räume der Diskussion und Auseinandersetzung zu schaffen. Derartige Interventionen hatten nicht nur die Veränderung der Gesellschaft, sondern gleichermaßen auch die der Beteiligten zum Ziel und sollten kommende Formen des gesellschaftlichen Zusammenlebens vorwegnehmen.

Die damals entstehenden Bewegungen unterschieden sich in ihrem Aufbau und Aussehen, bezogen sich auf vielfältige Subjektivitäten, Räume und Bereiche, und sie verfolgten die verschiedensten Strategien und Taktiken. Doch jede von ihnen artikulierte auf ihre je eigene Art neue Bedürfnisse und Forderungen, die sich nicht ohne Weiteres in den traditionellen Formen linker Politik unterbringen ließen. Möglicherweise sind all diese Strömungen und Bewegungen als Ausprägungen eines allgemeinen »antisystemischen« politischen Phänomens jener Zeit zu betrachten.33 Rund um die Welt gab es Tendenzen, die Macht bürokratischer Apparate infrage zu stellen oder anzugreifen und auf ganz neue Formen direkter Aktion zu setzen, und sie reichten von den studentischen und feministischen Gruppen oder der Black-Power-Be­we­gung in den USA über die Situationisten, die Studenten- und Gewerkschaftsbewegungen sowie den antistalinistischen Prager Frühling in Europa bis zu den studentischen Revolten in Mexiko oder Tokyo und zur chinesischen Kulturrevolution.34 Im Extremfall war antisystemische Politik überzeugt, jegliche Form politischer Macht zeige immer schon unterdrückerische, patriarchale und bevormundende Züge.35 Das politische Handeln steht so vor einer paradoxen Situation: Kommt es in irgendeiner Form zu Verhandlungen oder zu einem Kompromiss mit bestehenden Machtstrukturen, erscheint die Neue Linke korrumpiert und vereinnahmt; entscheidet sie sich hingegen, jenen Strukturen fern zu bleiben, so wird sie die Gesellschaft nicht über jenen kleinen Bereich hinaus verändern können, der bereits von ihren Inhalten überzeugt ist.36 Die in vielen der antisystemischen Bewegungen formulierte Kritik an den etablierten Formen staatlicher, kapitalistischer und altlinker bürokratischer Macht trifft im Großen und Ganzen zu. Dennoch bot antisystemische Politik wenig Mittel, eine neue Bewegung zu schaffen, die in der Lage gewesen wäre, der kapitalistischen Hegemonie entschieden entgegenzutreten.

Das Vermächtnis jener sozialen Bewegungen war ein ambivalentes. Die durch sie artikulierten Vorstellungen, Werte und neuen Bedürfnisse wirkten weltweit nach; die Stärkung feministischer und antirassistischer Positionen, die Rechte Homosexueller und die Kritik an bürokratischen Apparaten bleiben wichtige Fixpunkte. In dieser Hinsicht stellten jene Bewegungen ein absolut notwendiges Moment linker Selbstkritik dar, und das Erbe folkpolitischer Taktiken hat dort seine historischen Wurzeln. In den unruhigen Jahren, die auf den Aufbruch folgten, zeitigte die Unfähigkeit oder der fehlende Wunsch, die radikaleren Seiten jener politischen Bewegungen hegemonial werden zu lassen, allerdings ebenfalls weitreichende Konsequenzen.37 Die neuen sozialen Bewegungen waren zwar imstande, eine Reihe neuer und mächtiger Vorstellungen menschlicher Freiheit zu artikulieren, doch scheiterten sie daran, die taumelnde sozialdemokratische und wohlfahrtsstaatliche Ordnung zu ersetzen.

Ausmanövriert

Mitten im Aufschwung der neuen sozialen Bewegungen begannen die ökonomischen Voraussetzungen des wohlfahrtsstaatlichen Konsenses sich aufzulösen. Die 1970er Jahre erlebten enorm steigende Energiepreise, den Zusammenbruch des Systems von Bretton Woods, eine zunehmende Globalisierung von Kapitalströmen, anhaltende Stagflation und sinkende Profitraten des Kapitals.38 Das grundlegende politische Arrangement der Nachkriegsepoche fand damit ein Ende: die einzigartige Verbindung aus keynesianischer Wirtschaftspolitik, fordis­tisch-korporatistisch geprägter Industrie und einem weithin getragenen wohlfahrtsstaatlichen Konsens darüber, einen Teil des gesellschaftlichen Surplus den Arbeitenden zugutekommen zu lassen. Mit der strukturellen Krise bot sich weltweit sowohl rechten wie auch linken politischen Kräften eine Gelegenheit, ein neues hegemoniales Projekt zu lancieren, das einen Ausweg aus der Krise versprach.

Die Rechte sah es als ihre Aufgabe an, der Kapitalakkumulation und der Profitrate wieder auf die Beine zu helfen. Letzten Endes ließ sich diese Herausforderung dank der weltweiten Durchsetzung neoliberalen Denkens meistern, doch bereits vorher bemühten sich rechte Kräfte in Großbritannien und den USA, den politischen Einfluss der alten wie der neuen Linken auszumanövrieren. Zu einem ganz zentralen Hebel wurde die Strategie, die Krise des Kapitalismus politisch und ökonomisch der Macht der Gewerkschaften anzulasten.

Die schließliche Niederlage der organisierten Arbeiterbewegung in allen wichtigen kapitalistischen Ländern war möglicherweise der entscheidende Durchbruch des Neoliberalismus: Sie veränderte das Kräfteverhältnis zwischen Arbeit und Kapital entscheidend. Die Mittel zur Erreichung dieses Ziels waren vielfältig und reichten von physischen Angriffen und Auseinandersetzungen über Gesetze, die Solidaritätsaktionen und Arbeitskämpfe erschwerten, bis zur Einführung veränderter Produktions- und Distributionsabläufe (wie etwa die Flexibilisierung der Lieferketten), die die gewerkschaftliche Macht schwächten. Hinzu kamen propagandistische Offensiven, um die öffentliche Meinung und den gesellschaftlichen Konsens zu beeinflussen und auf breiter Front die neoliberale Agenda durchzusetzen.39 Ganz entscheidend wurden die individuelle Freiheit und eine sogenannte negative Solidarität: nicht nur ein Desinteresse für gewerkschaftliche Anliegen, sondern ein aggressives und wütendes Gefühl ständiger Benachteiligung, das sich dadurch auszeichnet, die wachsenden Zumutungen im eigenen Arbeitsleben (wie Nullrunden beim Lohn, die Streichung von Zulagen, eine sinkende Rente) auch allen anderen zu wünschen. Im Ergebnis führten solche Veränderungen in allen Industrieländern zu einer Schwächung der Gewerkschaften und zu einer Niederlage der arbeitenden Klassen.40

Der Rechten gelang es, sich in der strukturellen Krise erfolgreich zu behaupten und ihre politische und wirtschaftliche Macht zu festigen; die Bewegungen der alten und neuen Linken hingegen waren außerstande, der neuen Kräftekonstellation entschieden entgegenzutreten. In den 1970er Jahren war es sozialistischen und sogar kommunistischen Parteien in Westeuropa sukzessive geglückt, bei Parlamentswahlen zuzulegen; doch in der sich entwickelnden Krise setzte die alte Linke einfach nur darauf, an der überkommenen korporatistischen Agenda festzuhalten.41 Doch angesichts der veränderten ökonomischen Rahmenbedingungen waren die bekannten keynesianischen Instrumente nicht länger geeignet, Wachstum zu generieren, die Erwerbslosigkeit einzudämmen oder die Inflationsrate zu senken. Linke und sozialdemokratische Regierungen, wie die der Labour Party in Großbritannien, sahen sich daher in den 1970er Jahren letztendlich gezwungen, eine im Kern neoliberale Politik zu machen, aus dem vergeblichen Bemühen heraus, die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen.42 Die traditionelle Arbeiterbewegung war geschlagen und wurde – apathisch und erstarrt, wie sie sich zeigte – von den Kräften der Rechten vereinnahmt. Die Kritik der Neuen Linken blieb insofern für die Erneuerung und Weiterentwicklung der Linken insgesamt unverzichtbar. Doch nicht nur die Organisationen der alten Linken waren in vieler Hinsicht ideenlos, auch die Neue Linke zeigte sich – wie oben bereits angemerkt – außerstande, sich institutionell zu verankern und ein gegenhegemoniales Projekt zu artikulieren. Das Ergebnis war eine zunehmend marginalisierte Linke.

Mit der Ausbreitung und Konsolidierung des neoliberalen Common Sense akzeptierten auch die verbliebenen Sozialdemokratien mehr und mehr dessen Spielregeln. Die Mehrheit aller großen Parteien trug nun im Grunde das ökonomische und politische Programm des Neoliberalismus mit. Immer mehr Bereiche des öffentlichen Dienstes wurden privatisiert. Die Chancen, an der Wahlurne maßgebliche Veränderungen herbeiführen zu können, sanken dramatisch. Ein weit verbreiteter Zynismus begleitete den Bedeutungsverlust der Parteien: Parteipolitik nahm immer stärker Züge von Werbekampagnen an, Politiker wurden zu Krämern degradiert, die Ladenhüter loszuschlagen versuchten.43 Die Beteiligung und das Interesse an Wahlen sanken im gleichen Maß, in dem das neoliberale Koordinatensystem Zustimmung fand. Eine postpolitische Zeit begann. Heute sind Wähler weithin politikverdrossen, die Wahlbeteiligung erreicht immer neue historische Tiefststände. Unter solchen Umständen gewinnt das folkpolitische Insistieren auf schnellen Ergebnissen und einer basisnahen partizipatorischen Demokratie eindeutig an Attraktivität.

Den neuen sozialen Bewegungen kam in diesem Prozess eine ambivalente Rolle zu. In den 1990er Jahren hatte die Arbeiterklasse als das privilegierte politische Subjekt endgültig ausgedient, und an ihre Stelle trat ein breites Spektrum sozialer Identitäten, Entwürfe und Widerstände.44 Mit immer komplexeren Ansätzen wurde das Funktionieren ineinandergreifender Machtstrukturen untersucht, und es entstand eine Vorstellung intersektioneller Unterdrückung.45

Kultureller Wandel, aber auch die politische Unterstützung durch den Mainstream führten dazu, dass Inhalte und Forderungen feministischer, antirassistischer und queerer Bewegungen zu einem nicht unerheblichen Teil gesellschaftliche Anerkennung und sogar Eingang in die Gesetzgebung fanden. Alles in allem jedoch gab es trotz solcher Erfolge ein Rollback, verglichen mit den radikalen Forderungen, wie sie in den 1970er Jahren formuliert worden waren, als weitaus tiefgreifendere Veränderungen der Gesellschaft möglich schienen. So haben Feministinnen beispielsweise bei Zielen wie Einkommensgleichheit, einer Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs oder der Verbesserung der Kinderbetreuung politisch einiges erreicht, doch gemessen an Zielen wie dem der Abschaffung der Geschlechter bleibt dies alles blass.46

Vergleichbares lässt sich für die Befreiungsbewegungen der Schwarzen feststellen: Während zahlreiche Gesetze gegen rassistische Diskriminierung am Arbeitsplatz und anderswo in Kraft traten, blieb die radikale Programmatik, mit der die Bewegungen einst angetreten waren, außen vor.47

Vieles heute Erreichte, das auf die neuen sozialen Bewegungen zurückgeht, bleibt innerhalb des durch die Hegemonie des Neoliberalismus gesteckten Rahmens, stellt Markt­vorstellungen in den Mittelpunkt, denkt in liberalen Rechts­begriffen und ist in einer Rhetorik der freien Entscheidung artikuliert. Die radikaleren, antikapitalistischen Aspekte jener Aufbrüche hingegen finden sich beiseite gedrängt.

Alles in allem sehen wir also den Zusammenbruch der traditionellen Organisationen der Linken und die gleichzeitige Herausbildung einer politischen Alternative, der Neuen Linken, die sich mit Leidenschaft der Kritik bürokratischer und vertikaler Strukturen, von Exklusion und institutioneller Verknöcherung widmete, verbunden mit dem Umstand, dass es der Apparatur des Neoliberalismus gelang, sich eine Reihe der neuen politischen Forderungen einzuverleiben. Vor diesem Hintergrund sedimentierten folkpolitische Vorstellungen und bildeten einen neuen Common Sense, wie er in den Bewegungen für eine andere Globalisierung schließlich seinen Ausdruck fand.48 Deren Entstehungsgeschichte hatte zwei Phasen. Die erste reichte von Mitte der 1990er bis in die frühen 2000er Jahre und war gekennzeichnet durch Bewegungen wie die Zapatistas, durch antikapitalistische und altermondialistische Gruppen, durch die Weltsozialforen und globale Proteste gegen den Krieg. Eine zweite Phase setzte unmittelbar nach Beginn der Finanzkrise ab 2007 ein, und die Akteure waren verschiedene Gruppen, die vor allem ähnliche organisatorische Formen und ideologische Positionen einten, darunter die Occupy-Bewe­gung, der Movimiento 15-M in Spanien und auch einige studentische Bewegungen in verschiedenen Ländern. All diese sozialen Bewegungen suchten die Konfrontation mit dem Neoliberalismus und seinen Statthaltern in Regierungen und Konzernen, wobei zunächst der Schwerpunkt mehr auf dem Welthandel und den Organisationen globaler Governance lag, während später Finanzsphäre, Ungleichheit und Schulden stärker in den Fokus rückten.49 Beeinflusst von früheren sozialen Bewegungen neigt dieser jüngste Zyklus von Kämpfen und Auseinandersetzungen politisch vor allem zu lokalen Themen und spontanen Aktionsformen, zu einer horizontalen Organisierung und zu einer antistaatlichen Perspektive. Zur offenkundigen Attraktivität von Folk-Politik trägt der Zusammenbruch traditioneller linker Organisationsformen ebenso bei wie die Einbeziehung sozialdemokratischer Parteien in eine »alternativlos« erscheinende neoliberale Hegemonie oder das Gefühl der Machtlosigkeit, das die politische Leere gegenwärtiger Parteipolitik hervorruft. In einer Welt, deren wirklich ernsten Probleme alle auf eine unlösbare Weise komplex wirken, verspricht Folk-Politik einen Weg, eine egalitäre Zukunft hier und jetzt vorwegzunehmen. Aus sich heraus allerdings ist eine solche Politik außerstande, längerfristig die Kräfte zu mobilisieren, die tatsächlich in der Lage wären, dem Kapitalismus weltweit nicht nur Widerstand entgegenzusetzen, sondern ihn auch zu überwinden.

Ausblick

Die Kritik von Folk-Politik, die wir in diesem Buch vorstellen, bemüht sich ebenso sehr um eine Situationsbeschreibung wie sie sich als Warnung versteht.50 Tendenziell sind heute sowohl die Mehrheitslinke als auch die radikale Linke bereit, auf eine solche Politik einzuschwenken. Wir möchten dazu beitragen, diesen Trend umzukehren. Die erste Hälfte unseres Buchs setzt es sich daher zum Ziel, der zunehmenden Dogmatisierung heutiger politischer Strategien und Praxisformen entgegenzutreten. Ausgehend von einer kritischen Bestandsaufnahme des gegenwärtigen politischen Feldes ist Kapitel 2 bemüht, die Beschränktheiten des folkpolitischen Ansatzes nachzuzeichnen und zu analysieren. Kapitel 3 zeigt, wie der Neoliberalismus auf den Weg des Erfolges einschwenkte, während die Linke es versäumte, Hegemonie aufzubauen und sich breiter zu verankern. In der zweiten Hälfte des Buchs umreißen wir ein linkes Projekt globaler und universeller Emanzipation, als eine Alternative zu Folk-Politik. Kapitel 4 argumentiert, eine zukunftsorientierte Linke müsse die Modernisierungsinitiative zurückerobern und nachdrücklich für Fortschritt und universelle Befreiung eintreten. Kapitel 5 skizziert die wichtigsten Tendenzen des gegenwärtigen Kapitalismus und legt dabei den Akzent insbesondere auf die Krise der Arbeit und die gesellschaftliche Reproduktion. Die analysierten Tendenzen verlangen eine Antwort, und wir meinen, die Linke sollte anfangen, progressive gesellschaftliche Kräfte politisch zu mobilisieren. Im Gegensatz zur heute herrschenden Konzentration auf Schulden und Ungleichheiten nimmt Kapitel 6 das Ende der Arbeitsgesellschaft in den Blick. Die Kapitel 7 und 8 widmen sich einigen Schritten, die notwendig sind, um das Ziel zu erreichen, etwa der Frage einer gegenhegemonialen Bewegung und des politischen Potentials der Linken. Der Schluss betrachtet die Dinge noch einmal aus einem etwas größeren Abstand und denkt über das Projekt der Moderne aus der Perspektive einer Linken nach, die in die Zukunft schaut und dabei das Ziel universeller Befreiung nicht aus den Augen verliert. So beruht dieses Buch auf einer einfachen Überzeugung: dass eine moderne Linke heute sich weder mit dem System arrangieren und einfach so weitermachen noch in eine idealisierte Vergangenheit zurückkehren kann, sondern sich der Aufgabe stellen muss, eine neue Zukunft zu schaffen.

Kapitel 2

Eine Kritik der Linken heute

Goldman Sachs kümmert es nicht, ob du Hühner aufziehst.

Jodi Dean

Eine Bilanz der Enttäuschungen und Niederlagen des jüngsten Zyklus von Auseinandersetzungen und Kämpfen gehört zu den wichtigsten Aufgaben der heutigen Linken. In der politischen Praxis, von den globalisierungskritischen Bewegungen bis Occupy, hatten folkpolitische Orientierungen Hochkonjunktur. Warum scheiterten jene Bewegungen, trotz beachtlicher Mobilisierung von Menschen und Leidenschaften, warum gelang ihnen keine nennenswerte Veränderung des politischen Status quo? Verschiedentlich wird angeführt, die politischen Unzulänglichkeiten heutiger linker Bewegungen ließen sich durch ihre Klassenzusammensetzung erklären, insofern die Arbeiterklasse in ihnen unterrepräsentiert sei, oder auch durch ein Übergewicht reformistischer und liberaler Vorstellungen.51 Andere machen geltend, das Problem liege in der Natur des Systems, jeder Versuch radikaler Veränderung scheitere an unüberwindlichen Hürden. Solcherart Erklärungsversuche treffen den Punkt jedoch bestenfalls zum Teil. Das Problem sind, wie wir im Folgenden zu zeigen versuchen, in erster Linie die folkpolitischen Annahmen, die den strategischen Horizont linker Politik begrenzen.

Wie wir oben bereits gesehen haben, entwickelte sich Folk-Politik als eine Reaktion auf die zunehmende Komplexität der gesellschaftlichen Verhältnisse an einem bestimmten Punkt in der Geschichte linker Bewegungen im 20. Jahrhundert. Das vorliegende Kapitel wird untersuchen, wie die im Laufe der Zeit herausgebildeten folkpolitischen Haltungen für wichtige Stränge heutiger linker Politik prägend wurden. Der Anspruch lautet dabei nicht, das gesamte Feld aktueller sozialer Bewegungen abzudecken, sondern es geht vor allem um politisch signifikante Momente in der radikalen Linken der vergangenen fünfzehn Jahre. Auch ist keine der von diesen Bewegungen verfolgten politischen Taktiken per se problematisch, denn die Vor- und Nachteile eines bestimmten Vorgehens lassen sich nur beurteilen, wenn man den gesellschaftlich-geschichtlichen Kontext ebenso berücksichtigt wie die allgemeine Strategie, um diese Verhältnisse zu verändern. Die prinzipielle Schwäche der Linken heute ist daher in der gegenwärtigen Situation zu verorten – gekennzeichnet durch eine im Wesentlichen durch die Imperative des globalisierten Kapitalismus determinierte Welt, in der folkpolitische Strategien sich ganz auf das Lokale und das Spontane konzentrieren. Zunächst werden wir eine der meistverbreiteten politischen Tendenzen der vergangenen fünfzehn Jahre beleuchten, nämlich den sogenannten Horizontalismus, die politische Präferenz für »Horizontalität«, um uns im Anschluss der allgemeinen Konzentration auf die lokale Dimension sowie der Neigung zu eher reaktiver Politik zuzuwenden, wie sie sowohl den Mainstream als auch die radikalen Strömungen linker Politik prägen.

Horizontalismus

Bereits in den 1970er Jahren setzten soziale Bewegungen in den USA auf »horizontale« Strukturen, später propagierten die Zapatistas, altermondialistische Gruppen und schließlich die »Bewegung der Plätze« das Prinzip, und heute ist der Horizontalismus in der radikalen Linken weithin dominant.52 Horizontalistische Bewegungen reagierten auf die gescheiterten Strategien politischen Wandels, die im 20. Jahrhundert auf den Staat gesetzt hatten, und traten stattdessen dafür ein, die Gesellschaft »von unten« zu verändern, um die Verhältnisse insgesamt umzuwälzen.53 Wollten sie – wie es einmal formuliert wurde – »die Welt verändern, ohne die Macht zu übernehmen«, so stand das in einer langen theoretischen und praktischen politischen Tradition, die vom Anarchismus über die verschiedenen Strömungen des libertären und des Rätekommunismus bis zur Autonomie reicht.54 Herzstück der Bewegungen ist die Ablehnung des Staates und anderer formeller Institutionen, während die Gesellschaft selbst als der Ort gilt, von dem jedwede radikale Veränderung ihren Ausgang nimmt. Dem Horizontalismus geht es politisch nicht um Hegemonie, die als herrschaftsförmig zurückgewiesen wird, sondern er setzt auf eine Politik der Affinitäten.55 Horizontalistische Bewegungen appellieren weder an den Staat, noch wollen sie dessen vertikale Machtstrukturen übernehmen, sondern treten dafür ein, dass Individuen sich aus freien Stücken assoziieren, eigene selbstbestimmte Gemeinschaften aufbauen und ihr Zusammenleben regeln. In groben Zügen vereinen horizontalistische Vorstellungen somit vier politische Grundsätze:

1. das Zurückweisen jeder Form von Herrschaft,

2. das Eintreten für direkte Demokratie und/oder konsensuelle Entscheidungen,

3.

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