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Cover zur kostenlosen eBook-Leseprobe von »Möglichkeiten und Grenzen strafrechtlicher Vermögensabschöpfung im Bereich der Markenpiraterie«

Möglichkeiten und Grenzen strafrechtlicher Vermögensabschöpfung im Bereich der Markenpiraterie

Bucerius Law School Press


Die Arbeit analysiert den Anwendungsbereich der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung im Bereich der sog. Produkt- und Markenpiraterie.

Ausgehend von der Erkenntnis, dass herkömmliche strafrechtliche Repressalien – insbesondere die Verhängung von Freiheits- oder Geldstrafen – bisher keine wirksame Eindämmung professionell und massenhaft begangener Schutzrechtsverletzungen bewirken konnten, liegt der Fokus der Untersuchung auf dem Verfall i.S.d. §§ 73 ff. StGB. Behandelt werden zunächst einige wichtige grundsätzliche Fragen, wie die nach der Anwendbarkeit dieses Rechtsinstituts auf Fälle mit Auslandsbezug nach deutschem Strafanwendungsrecht (§§ 3 ff. StGB) sowie die nach dem Umfang des bei Markenpiraterie erlangten "Etwas" i.S.v. § 73 Abs. 1 S. 1 StGB. Darüber hinaus beleuchtet der Autor insbesondere die Reichweite der Verfallssperre des § 73 Abs. 1 S. 2 StGB, den Kreis der möglichen Verfallsadressaten sowie das Konkurrenzverhältnis des Verfalls zum Rechtsinstitut der Einziehung i.S.d. §§ 74 ff. StGB. Weitere Schwerpunkte bilden das Verfahren der – nationalen und gemeinschaftsrechtlichen – Grenzbeschlagnahme sowie die Möglichkeiten der transnationalen Vermögensabschöpfung bei grenzüberschreitenden Sachverhalten.

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David Pasewaldt ist seit 2010 als Rechtsanwaltim Frankfurter Büro einer internationalen Wirtschaftssozietät tätig. Er berät nationale und internationale Unternehmen in allen Fragen des Wirtschaftsrechts und der Compliance.

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